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VG Aachen - 9 L 137/06.A
Verwaltungsgericht Aachen vom 29.03.2006
- Inhalt
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- dort mit Hilfsjobs, Betteln oder sonstigen Geschäften eine ärmliche Existenz führen. Sierra Leone
BPatG - 33 W (pat) 371/01
Bundespatentgericht vom 09.12.2003
- Inhalt
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- Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale von Waren oder
SozG Aachen - S 8 RA 30/02
Sozialgericht Aachen vom 31.05.2002
- Inhalt
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- , dass die von ihr ausgeübte Tätigkeit sowohl bei der Gestaltung von Webseiten als auch bei sonstigen
OVG Berlin-Brandenburg - 3 S 71.07
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 20.09.2005
- Inhalt
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- gemeinsamen Besuch von Einrichtungen der Jugendhilfe und aus sonstiger organisierter Betreuung im
LSG Baden-Württemberg - L 13 AL 2554/03 ER
Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 04.08.2003
- Inhalt
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- die kroatische Staatsangehörigkeit besitzt, sind nicht vorhanden; ebensowenig greifen die sonstigen
LAG Berlin-Brandenburg - 10 Ta 1530/09
Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg vom 16.06.2009
- Inhalt
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- Belastungen mit den sonstigen Zahlungsverpflichtungen über 50 EUR mtl. für einen Fernseher, 50,-- EUR
VG Minden - 4 K 2467/01
Verwaltungsgericht Minden vom 29.09.2004
- Inhalt
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- Prophylaxe von Kiefergelenkserkrankungen - wie auch die Diagnostik und Therapie sonstiger
VG Aachen - 16 K 1008/08.PVL
Verwaltungsgericht Aachen vom 15.01.2009
- Inhalt
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- über Maßnahmen zur Verhütung von Dienst- und Arbeitsunfällen und sonstigen Gesundheitsschädigungen
LSG Bayern - L 4 KR 242/02
Bayerisches Landessozialgericht vom 25.09.2003
- Inhalt
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- daher sind die sonstigen Überlegungen des Klägers zur Kostenersparnis ohne Belang. Auch auf das
BGH - IV ZR 138/08
Bundesgerichtshof vom 28.10.2009
- Inhalt
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- Streitfall gebotene Abwägung der Parteiinteressen und sonstigen Fallumstände ergibt, dass das Interesse
LSG Hessen - L 5 V 934/91
Hessisches Landessozialgericht vom 26.03.1992
- Inhalt
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- Sowjetunion zu dem berechtigten Personenkreis gehören, aber nach den sonstigen gesetzlichen Bestimmungen nur
VG Münster - 5 K 1115/02
Verwaltungsgericht Münster vom 02.11.2004
- Inhalt
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- Einsatz der Eigentumswohnung geboten hätte, sind weder dem Vorbringen der Klägerin noch dem sonstigen
BPatG - 25 W (pat) 72/04
Bundespatentgericht vom 23.11.2006
- Inhalt
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- Obst, Gemüse und sonstigen Pflanzen, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
OLG Düsseldorf - I-25 Wx 114/07
Oberlandesgericht Düsseldorf vom 19.08.2008
- Inhalt
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- . Während der sonstigen Zeit werde er von ihrem Bruder versorgt. Täglich habe man aber Kontakt per Telefon
OLG Karlsruhe - 1 AK 102/11
Oberlandesgericht Karlsruhe vom 25.03.2013
- Inhalt
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- sonstigen Regelungen im IRG vorgehen oder Art. 31 Abs. 1 RbEuHb, wonach der RbEuHb die dort genannten