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Neue Artikel aller jusmeum-Nutzer

Einschränkung der Notwehr
Die Notwehr unterliegt mitunter Einschränkungen: Mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs erfährt das Notwehrrecht unter anderem dann eine Einschränkung, wenn der Verteidiger gegenüber dem Angreifer ein pflichtwidriges Vorverhalten an den Ta...
Absehen von Strafe nach §60 StGB
Eine ganz besondere Vorschrift ist die des § 60 StGB, mit welcher von Strafe trotz Strafbarkeit abgesehen werden kann – wobei dies ausdrücklich mit dem BGH einen Ausnahmecharakter haben soll (so BGH, 5 StR 494/14): Das Gericht sieht von Strafe a...
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John Miller vor 3 Tagen 0
Abmahnung Tecxos GmbH
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Tecxos GmbH, vertreten durch ihre Geschäftsführer Korosh Najjari und Stefan Römer, Rabenstr. 3, 88471 Laupheim, vor.Die Abmahnung wird durch Rechtsanwalt Philipp Brandt von der Kanzlei brandt.le...
Gutes im Herzen behalten
Zwei Freunde wanderten durch die Wüste. Während der Wanderung kam es zu einem Streit und der eine schlug dem anderen im Affekt ins Gesicht. Der Geschlagene war gekränkt. Ohne ein Wort zu sagen, kniete er nieder und schrieb folgende Worte in den S...
Keine Zeugenvernehmung per Telefon
Zeugen dürfen nicht telefonisch vernommen werden: Es ist auch im Bußgeldverfahren unzulässig, einen Zeugen telefonisch zu vernehmen. Das ist das Fazit aus einem Beschluss des Oberlandesgerichts Brandenburg (Beschluss vom 20.6.2019, [2 B] 53 Ss-OW...