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Sky-Abo Kosten bei der Steuer absetzen?
Die Aufwendungen eines Fußballtrainers für ein Sky-Bundesliga-Abonnement können Werbungskosten bei den Einkünften aus nicht selbständiger Arbeit sein, wenn tatsächlich eine berufliche Verwendung vorliegt – BFH, Urt. V. 16.01.2019, Az. VI R 24/16 Der Fall Geklagt hatte ein Co-Trainer einer U...
Datenschutz-Aufsicht NRW: Muster Webseiten-Datenschutzerklärung
[IITR – 17.7.19] Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen hat ein Muster für eine Webseiten-Datenschutzerklärung bei einer „einfachen“ Unternehmens-Webseite veröffentlicht. In der begleitenden Pressemitteilung heißt es: Jede Datenschutzerkläru...
Abmahnung Thomas Sommer Xears e.K. - wie ging es weiter
Die zahlreichen wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen, die die Düsseldorfer Anwaltskanzlei Faustmann Neumann Rechtsanwälte im Namen von Thomas Sommer, handelnd unter Xears e.K., aus Berlin ausgesprochen hat, sorgten in dem betreffenden Marktsegment (Herstellung und Vertrieb von Audio-Kopfhörern) z...
Steuerliche Behandlung von Kryptowährungen FIFO? Wirklich ?
Zweifel an der Einstufung von Kryptowährungen als Wirtschaftsgut – Kein Vorteil für den Betrieb München, 16.07.2019. Als der Bitcoin und andere Kryptowährungen boomten, sind viele Anleger auf den Zug aufgesprungen, um von dem Höhenflug zu profitieren. Die Gewinne ...
Onlinehandel mit Messern
Das Angebot von Messern im Internet ist vielfältig. Sowohl in Onlineshops von Fachhändlern als auch auf den gängigen Handelsplattformen wie eBay, Amazon & Co. können Interessenten Messer in nahezu jeder denkbaren Variante kaufen. Die Palette reicht von einfachen Haushaltsmessern (Tafelmess...
Widerruf von Matratzenkäufen möglich!
Der BGH bestätigt: Ein Widerruf ist auch bei Matratzen wirksam erklärbar, da diese entgegen der Ansicht des Verkäufers keine Hygieneartikel darstellen. Worum geht es? Eine Privatperson hat eine Matratze gekauft, ausgepackt und ausprobiert. Er entschied sich, diese nicht erhalten zu wollen und fo...
Anforderungen an den Verkauf eines Elektroautos für Kinder
Mit Urteil vom 28.02.2019, Az. 6 U 181/17 entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main, dass nicht nur derjenige, der Elektroautos für Kinder in den Verkehr bringe, als Hersteller bei der zuständigen Behörde registriert sein müsse. Vielmehr müsse auch die für das Auto verwendete Batteri...
Der im Theater verbotene Assistenzhund
Assistenzhunde leisten hervorragende Arbeit und sind für ihre behinderten Halter oftmals nicht nur eine Hilfe oder Unterstützung, sondern sogar Lebensretter. Stellt es nun eine Diskriminierung dar, wenn einer behinderten Person der Zutritt zu einer Theaterverantaltung verweigert wird, weil sie vo...
Es geht auch anders
In der Saarbrücker Zeitung vom heutigen Tag war folgende Meldung veröffentlicht: Hier war offensichtlich ein Streit zwischen Vermieter und Mieter so weit eskaliert, dass der Mieter sich nicht [...]...
Schülerreferat vor dem BGH und EuGH!
Aus einem nordrhein-westfälischem Schülerreferat wurde ein riesiger Gerichtsprozess, der vor den BGH und EuGH ging. Die Schülerin hielt in ihrer Spanisch-AG einen Vortrag und zeigte ein Foto der spanischen Stadt Córdoba. Dieses fand sie online bei einem Reisemagazin. Das Referat samt Foto lande...
Gerüchteküche in WhatsApp-Chat um Vergewaltigung begründet fristlose Kündigung
Arbeitnehmer sollten in einem WhatsApp-Chat mit einer Kollegin sich bei der Verbreitung von Gerüchten zurückhalten. Bezeichnet eine Beschäftigte dabei den Vater des Geschäftsführers fälschlicherweise als „verurteilten Vergewaltiger“, stellt dies eine „üble Nachrede“ dar, die eine fri...
Wettbewerbsrecht - Rechtsanwalt Lutz Schroeder mahnt für MissionDirect Trading Limited & Co. KG eBay-Händler ab
Der Kieler Rechtsanwalt Lutz Schroeder verschickt im Namen des Geschäftsführers Christopher Preußel der Firma MissionDirect Trading Limited & Co. KG, Pistoriusstraße 149 , 13086 Berlin  Abmahnungen wegen des Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht (UWG) ausgesprochen. Die MissionDi...
Rechtsanwalt Lutz Schroeder und Fotograf Christoph Scholz - die Kiel - Hamburger Abmahnconnection
Der Kieler Rechtsanwalt Lutz Schroeder verschickt auch weiterhin urheberrechtliche Abmahnungen für den Hamburger Fotografen Christoph Scholz, Grindelallee 114, 20146 Hamburg  wegen Nutzung eines Flickr - Fotos ohne korrekten Lizenzvermerk. Flickr.com- Abmahnungen sind an sich nichts Besonde...
OVG Münster bestätigt vorläufiges "Aus" für "StreamOn" der Telekom
Die Telekom Deutschland GmbH darf das von ihr angebotene Produkt "StreamOn" in der bisherigen Form vorläufig nicht weiterbetreiben. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen in Münster in einem durch die Telekom gegen die Bundesnetzagentur angestrengten Eilverfahren entschieden und ...
OLG Köln Lizenzschadensersatz bei unzulässiger Bildverwendung im Rahmen des sog. Clickbaiting
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 28.05.2019, 15 U 160/18 entschieden, dass ein Facebook-Profil nicht mit Prominenten-Bildern sog. Clickbaiting ( deutsch: sog. "Klickköders") betreiben, also einen Köder für erhöhte Klickraten für ein eigenes kommerzielles Produkt legen darf. Der auf diese Weise...
OLG München zur Verwendung des Dash Button
Das OLG München hat mit Urteil vom 10.01.2019, 29 U 1091/18 - Dash Button entschieden, dass die Verwendung eines Dash Buttons, durch dessen Drücken eine Warenbestellung über das Internet ausgelöst wird, sowohl gegen die Verpflichtung aus § 312j Abs. 3 BGB, dessen Schalter mit den Wörtern zahl...
Wie das OLG München den Abmahnern von Stadtplänen das schöne Modell der Lizenzanalogie kaputt macht
Das OLG München hat mit Urteil vom 11.04.2019, Az. 29 U 3773/17 - Lizenzanalogie bei Stadtplänen, über die angemessene Vergütung für eine Benutzungshandlung einer Lizenz geurteilt und dabei mit sehr überzeugenden Argumenten den Abmahnern von Stadtplänen das Modell der Lizenzanalogie kaputt g...
PON fragt: Was macht einen guten Mediator aus?
PON: Das steht für Program on Negotiation an der Harvard Law School. In deren blog zu Mediation und alternativen Konfliktlösungsstrategien haben sie die Frage gestellt, was einen guten Mediator ausmache. Quelle: What Makes a Good Mediator? – PON – Program on Negotiation at Harvard Law School I...
Börsengang SpVgg Unterhaching
Seit heute 15. Juli 2019 (8.00 Uhr) können die Aktien vom Drittligist SpVgg Unterhaching über die Depotbank per „Kauf-Order“ (Wertpapierkennnummer A2TR91) am Börsenplatz München erworben werden. Ende der Zeichnungsfrist ist der 26. Juli 2019. Erstmals gehandelt werden können die Aktien am ...
IAPP: KnowledgeNet als Konferenz-Auftakt
[IITR – 15.7.19] Wie auch im vergangenen Jahr organisiert die IAPP als Auftakt zu ihrer IAPP-Datenschutz-Konferenz ein „KnowledgeNet“. Sprecher dieses Jahr sind Herr Professor Niko Haerting (HÄRTING Rechtsanwälte) und Herr Winfried Veil (Datenschutzexperte). Diese werden unter dem Titel â€...