Die neuesten Artikel aller jusmeum-Nutzer

Rechtsanwalt Christian Koch

Verbrennung bei Operation: BGH stärkt Rechte der Patienten

Mit Beschluss vom 26.09.2017 hat der Bundesgerichtshof ein Urteil des Oberlandesgerichtes Hamm aufgehoben. Die Richter hätten den Anspruch meines Mandanten auf Gewährung rechtlichen Gehörs gemäß Art. 103 Abs. 1 GG verletzt.Der 1955 geborene Angestellte wurde am 27.04.2011 w...

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Rechtsanwalt Istvan Cocron

Kryptowährung OneCoin – OLG Hamm bestätigt Arrest über mehrere Millionen Euro. CLLB vertritt geschädigte Krypto-Anleger

München, Berlin 13.02.2018: Seit einiger Zeit beschäftigt sich auch immer öfter die deutsche Justiz und die höchste deutsche Finanzmarktaufsicht BaFin mit dem Thema Kryptowährungen und den damit in Zusammenhang stehenden Rechtsfragen. Nunmehr hat das Oberlandesgericht (OLG) ...

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Rechtsanwalt Christian Luber

OLG Jena: Ärztliche Invaliditätsfeststellung auch bei Nichtangabe von Unfall und Unfallhergang fristwahrend

Eine ärztliche Invaliditätsfeststellung ist auch bei Nichtangabe von Unfall und Unfallhergang fristwahrend.Das Oberlandesgericht Jena hat mit Urteil vom 31. August 2017, Az. 4 U 820/15, festgestellt, dass dem Versicherer die Einrede der Fristversäumnis der Vorlage der ärztlichen ...

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Rechtsanwalt Bernd Fleischer

Internetrecht: Gerichtzuständigkeit bei Verletzungen des Unternehmenspersönlichkeitsrechts

Bei Schmähkritik oder unwahren Behauptungen steht auch einem Unternehmen der Schutz vor Persönlichkeitsverletzungen zu. Werden solche Verletzungen im Internet begangen, stellt sich die Frage der gerichtlichen Zuständigkeit, da die Inhalte schließlich weltweit abrufbar sind.Der E...

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Rechtsanwalt Istvan Cocron

DavorCoin – Betrug bei Kryptowährung mit Schaden in Millionenhöhe? CLLB vertritt Geschädigte Anleger aus Deutschland, Schweiz und Österreich

München, Berlin 08.02.2018: Kaum hat sich der Markt an den Handel mit Kryptowährungen wie Bitcoin, Ether & Co. und entsprechende ICOs gewöhnt, mehren sich nun die Vorwürfe gegen Betreiber diverser Krypto Projekte, Geld von Anlegern nicht ordnungsgemäß verwendet zu ...

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Rechtsanwalt Istvan Cocron

Piccor AG: Schneeballsystem? Geschädigte Anleger sollten Ansprüche prüfen lassen

München, 08.02.2018 – Nach diversen Presseberichten handelt es sich bei den rund um die Piccor AG angebotenen Anlagegeschäften (Piccor, Picam, Picox) um ein mutmaßliches Schneeballsystem. Diverse Anlagevermittler hatten für die Piccor AG und die zu ihrem Geflecht gehö...

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Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Reisekosten des im Gerichtsbezirk niedergelassenen Wahlverteidigers…

…sind stets zu erstatten. Dies hat das Amtsgericht Offenbach in seinem Beschluss vom 2. Februar 2018 (260 Ds – 1200 Js 91191/16) klargestellt und damit der Auffassung der Bezirksrevisorin auch bezüglich der Reisekosten eines im Gerichtsbezirk niedergelassenen Verteidigers seien die Regeln bez...

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Rechtsanwalt Thomas Brunow

Kasko zu spät gemeldet – kein Anspruch

Kein Anspruch gegen den Kasko Versicherer bei vorsätzlicher Verletzung der Anzeigepflicht Das OLG Hamm hatte Read more ...

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Rechtsanwalt Frank Weiß

Abmahnung Domexx GmbH

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Domexx GmbH, Metzer Str. 3, 13595 Berlin, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Dominic Reichelt vor.Nach Angaben in der Abmahnung sie die Domexx GmbH seit dem Jahr 2013 insbesondere auf dem Gebiet des Verkaufs und Handels mit Klein- und Unt...

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Rechtsanwalt Frank Weiß

Abmahnung Leszek Wylezek

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Leszek Wylezek, Oskar-Wegener-Str. 19, 15234 Frankfurt (Oder), vor.Nach Angaben in der Abmahnung betreibe Herr Leszek Wylezek auf der Online-Plattform ebay.de einen Online-Shop unter dem eBay-Namen mkwlux4you. Zum Sortiment des Herrn Leszek ...

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martina heck

Trotz anderslautender Lohnsteuerbescheinigung: Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit bleiben steuerfrei

Zuschläge für tatsächlich geleistete Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit sind steuerfrei. Was passiert aber, wenn der Arbeitgeber die Zahlungen in der Lohnsteuerbescheinigung fälschlicher Weise nicht als steuerfrei ausweist? Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesfinanzhofs ist dieser ...

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Rechtsanwalt Stefan Loebisch

OS-Plattform: Link überprüfen – Abmahnung droht

Online-Streitbeilegung und Pflichtinformationen im Webshop: Die Europäische Kommission hat die Linkstruktur ihrer OS-Plattform verändert. Der ursprünglich unter anderem im eBay-Rechtsportal empfohlene HTTP-Link [...]...

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Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Heimbetrieber Thomas M.: „was ist BEM ? Wir entlassen alle statt dessen….“

Wer regelmäßig meine Blog-Artikel liest, der weiß, dass mir das Thema „Betrieblicher Gesundheitsschutz“ sehr am Herzen liegt. Einer meiner Tätigkeitsschwerpunkte ist das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM): Beim BEM handelt es sich um einen strukturierten Suchprozess, der dazu dient...

0 Kommentare| vor 1 Woche
Thorsten Blaufelder

Heimbetrieber Thomas M.: „was ist BEM ? Wir entlassen alle statt dessen….“

Wer regelmäßig meine Blog-Artikel liest, der weiß, dass mir das Thema „Betrieblicher Gesundheitsschutz“ sehr am Herzen liegt. Einer meiner Tätigkeitsschwerpunkte ist das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM): Beim BEM handelt es sich um einen strukturierten Suchprozess, der dazu dient...

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Oliver Velleman

Betriebliche Altersversorgung (bAV I und bAV II) und digitale Verwaltung - Digitale bAV Verwaltung nach dem Deutschen Datenschutz

Das Betriebsrentenstärkungsgesetz (BRSG - Betriebliche Altersversorgung und das Betriebsrentenstärkungsgesetz) ist seit dem 01.01.2018 vom Gesetzgeber in Kraft gesetzt worden.Folgen für Arbeitgeber:Jeder Arbeitgeber in Deutschland ist verpflichtet einen 15% Arbeitgeberzuschu...

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Rechtsanwalt Bernfried Rose

Wann vom allgemeinen Werbeverbot für verschreibungspflichtige Medikamente eine Ausnahme gemacht werden kann

Wer verschreibungspflichtige Medikamente vertreibt, darf grundsätzlich nicht für diese werben. Eine Ausnahme hat das OLG Köln nun im Falle eines Medikamentes für Hunde festgestellt.Geklagt hatte ein WettbewerberMit einem seltsamen Fall durfte sich vor kurzem das OLG Köln bes...

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Rechtsanwalt Bernd Fleischer

Dürfen Konkurrenten sich absprechen? Oder stellt dies eine Verletzung von Wettbewerbsrecht dar?

Ein italienisches Gericht legte dem EuGH vor kurzem einen Fall vor, weil es sich fragte, ob die Absprache der Arzneimittelhersteller Roche und Novartis wettbewerbswidrig sei. Das Urteil des EuGH liegt nun vor.Roche verkaufte Lizenz an NovartisVorliegend ging es um die beiden Arzneimittelhersteller R...

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Rechtsanwalt Frank Weiß

EU ändert URL der OS-Plattform

Einen Schildbürgerstreich der Europäischen Kommission besonderer Art mussten wir heute zur Kenntnis nehmen. Am 09.01.2016 ist die EU-Verordnung Nr. 524/2013 in Kraft getreten, die die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten mit Onlinehändlern regelt. Seit diesem Zeitpunkt besteht...

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Rechtsanwalt Frank Weiß

Abmahnung HARIBO GmbH & Co. KG

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma HARIBO GmbH & Co. KG, Hans-Riegel-Str. 1, 53129 Bonn, vertreten durch eine Münchner Anwaltskanzlei, vor.Die Firma Haribo wirft dem abgemahnten Amazon-Händler die Bewerbung von Gummi- und Lakritzsüßwaren eines bestimmen Herstellers mi...

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