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Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler

Konflikte in Familien – und die Wege, sie zu lösen

Nachstehend zitierte Seite hat eine ganze Menge Fragen zum Thema Konflikte in Familien aufgeschrieben – und die Autor*in...

vor 8 Monaten

Rechtsanwalt Jan Gerth

LG Frankfurt a. M. - Kein "Freischuss" bei Löschung und Sperre für den Betreiber eines sozialen Netzwerks

Das LG Frankfurt a.M.: hat mit Urteil vom 03.09.2020, Az. 2-03 O 48/19 entschieden, dass in Fällen in denen der Betreibe...

vor 8 Monaten

Rechtsanwalt Jan Gerth

LG Frankfurt a. M. - Zur falschen Tatsachenbehauptung in einem Internetartikel durch Schweigen über wesentliche Umstände

Das LG Frankfurt a.M. hat mit  Urteil vom 02.09.2020, 2-34 O 48/20  entschieden, dass in Fällen, in denen durch vielfach...

vor 8 Monaten

Rechtsanwalt Jan Gerth

LG Frankfurt a. M. - Keine Sperrwirkung des Art. 79 DSGVO bei Unterlassungsanspruch wegen einer rechtswidrigen Datenverarbeitung

 Das LG Frankfurt hat durch Beschluss vom 15.10.2020, Az. 2-03 O 356/20 entschieden, dass der Betroffene bei rechtswidri...

vor 8 Monaten

Rechtsanwalt Jan Gerth

OLG Rostock - Ist das (Verbands-)Auge blind, darf der Verband andere UWG-Verstöße auch nicht abmahnen ...

Das OLG Rostock hat mit Beschluss vom 17.11.2020 , Az. 2 U 16/19 klargestellt, dass die Abmahntätigkeit eines (Wettbewer...

vor 8 Monaten

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler

Acht Faktoren, die eine Trennung oder Scheidung begünstigen können

Was sind die Faktoren, die eine Trennung oder Scheidung begünstigen können? Die nachfolgend zitierte Seite führt hier ac...

vor 8 Monaten

Rechtsanwalt Jan Gerth

BGH - Telefonnummer ist "verfügbar" und daher in der Widerrufsbelehrung anzugeben, wenn Anbieter den Eindruck erweckt die Telefonnummer für Kontakte mit Verbrauchern zu nutzen

Der BGH hat mit Urteil vom 24.09.2020, Az. I ZR 169/17in Umsetzung des Urteils des EuGH vom 14.05.2020 - ‑266/19 entschi...

vor 8 Monaten

Rechtsanwalt Jan Gerth

EuGH - Widerrufsbelehrung muss nur dann zwingend eine Telefonnummer enthalten wenn Anbieter Eindruck erweckt Telefonnummer für Kontakte mit Verbrauchern zu nutzen

 Der EuGH hat mit Urteil vom 14.05.2020, Az. C‑266/19 in der Sache  EIS GmbH gegen TO entschieden, dass eine Widerrufsbe...

vor 8 Monaten

Rechtsanwalt Jan Gerth

OLG Karlsruhe - Keine 1,1-Promille-Grenze für „Pedelecs“ - weil kein Kraftfahrzeug

Das Oberlandesgericht Karlsruhe  hat mit Beschluss vom 14.7.2020, Az. 2 Rv 35 Ss 175/20 festgestellt, dass derzeit keine...

vor 8 Monaten

Rechtsanwalt Jan Gerth

OLG München - Zur Hinweispflicht des Verkäufers in einer eBay-Auktion

 Das OLG München hat in einem Hinweisbeschluss vom 29.10.2020, 24 U 4970/20 darauf hingewiesen, dass der Hinweis des Ver...

vor 8 Monaten

Rechtsanwalt Jan Gerth

LG Frankenthal - Bei Verdacht auf „Hassrede“ - Facebook-Beitrag darf vorübergehend gelöscht und Nutzerkonto gesperrt werden

Das LG Frankenthal hat mit Urteil vom 08.09.2020, Az. 6 O 23/20 entschieden, dass Facebook einen Nutzerbeitrag bei Verda...

vor 8 Monaten

Rechtsanwalt Jan Gerth

BGH - § 202a StGB schützt den E-Mail-Account auch vor dem System-Administrator

Der BGH hat mit Beschluss vom 13. Mai 2020, Az. 5 StR  614/19 entschieden, dass ein EDV Arbeitsplatz eines Behördenmitar...

vor 8 Monaten

Rechtsanwalt Jan Gerth

BGH - § 202a StGB schützt den E-Mail-Account auch vor dem Zugriff durch den System-Administrator

Der BGH hat mit Beschluss vom 13. Mai 2020, Az. 5 StR  614/19 entschieden, dass ein EDV Arbeitsplatz eines Behördenmitar...

vor 8 Monaten

Rechtsanwalt Frank Weiß

Abmahnung Sven Leib

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Sven Leib, auch handelnd unter der Bezeichnung s-trading-stor...

vor 8 Monaten

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Befreiung von der Maskenpflicht nur mit Begründung

Arbeitgeber dürfen von ihren Beschäftigten aus Infektionsschutzgründen regelmäßig das Tragen einer Mund-Nasen-Beckung wä...

vor 8 Monaten

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler

Unterhaltsrecht: Online-Vortrag (nicht nur) für Wiesbaden

Das neue Jahr hat eine neue Düsseldorfer Tabelle mit sich gebracht – und in deren Folge haben die Oberlandesgerichte auc...

vor 8 Monaten

Rechtsanwalt Jan Gerth

LG Frankfurt a.M. - Filesharing - Keine Aufsichtspflicht des Großvaters und mangelnde Einsichtsfähigkeit eines 11-Jährigen

 Das LG Frankfurt a.M. hat mit Urteil vom 29.10.2020, Az. 2-03 O 15/19 entschieden, dass ein 11-Jähriger für Urheberrech...

vor 8 Monaten

Rechtsanwalt Jan Gerth

LG Landshut - Kein Schmerzensgeldanspruch nach DSGVO bei Batgatellverstoß

Das LG Landshut hat mit  Endurteil vom 06.11.2020, Az. 51 O 513/20 entschieden, dass Schmerzensgeld nach der DSGVO nicht...

vor 8 Monaten

Rechtsanwalt Jan Gerth

Österreich Oberster Gerichtshof - Fußballübertragung ist ein geschütztes Filmwerk

Der Österreichische Oberster Gerichtshof hat mit  Beschluss vom 02.07.2020, Az. 4 Ob 86/20f festgestellt, dass es sich b...

vor 8 Monaten

Rechtsanwalt Jan Gerth

Fotorecht - Rechtsanwältin Katharina Salzer mahnt weiterhin für Wladyslaw Sojka ab

Frau Rechtsanwältin Katharina Salzer aus Leipzig spricht weiterhin Abmahnungen für Herrn Wladyslaw Sojka aus Lörrach  we...

vor 8 Monaten