Artikel

Neue Artikel aller jusmeum-Nutzer

Markenanmeldung: So gehts!
Möchten Sie Ihr Produkt schützen, sollten Sie über eine Markenanmeldung nachdenken. Der sogenannte Markenschutz bietet Ihnen bei erfolgreicher Anmeldung die Möglichkeit, sich gegen Mitbewerber zur Wehr zu setzen. Die Markenanmeldung ist nicht nu...
Was tun bei einem Verkehrsunfall?
Wurden Sie in einen Verkehrsunfall verwickelt - ganz gleich, ob Sie Schuld haben oder Geschädigter sind - heißt es zunächst, Ruhe bewahren. Was muss man tun, wenn ein Verkehrsunfall passiert ist? Zunächst sollten Sie anhalten und den Unfallort s...
EuGH: Recht auf Vergessenwerden
Der EuGH hat in seinem Urteil vom 24. September 2019 (Az. C[-507/17) zum Thema Recht auf Vergessenwerden entschieden, dass dies nicht zwangsläufig weltweit durch die Suchmaschinenbetreiber umzusetzen ist. Vielmehr müssen beanstandete Links nur inn...
Schadensersatz bei DSGVO-Verstößen
Das Amtsgericht Dietz hatte über einen Fall zu entscheiden, bei dem der Kläger eine unerwünschte Werbe-E-Mail bekommen hatte und dann den Versender auf Schadensersatz über die Vorschriften bei DSGVO-Verstößen verklagte. Das Gericht sah den Fal...
PayPal und Sofortüberweisung
Das OLG München hat letzte Woche über die Rechtsmäßigkeit der Erhebung von Gebühren bei Zahlungen mit PayPal und Sofortüberweisung entschieden (Urt. v. 10.10.2019 – 29 U 4666/18). Vermutlich ist dies aber keine endgültige Entscheidung.  Wo...