Artikel

Markenanmeldung: So gehts!

Möchten Sie Ihr Produkt schützen, sollten Sie über eine Markenanmeldung nachdenken. Der sogenannte Markenschutz bietet Ihnen bei erfolgreicher Anmeldung die Möglichkeit, sich gegen Mitbewerber zur Wehr zu setzen. Die Markenanmeldung ist nicht nu...

Rechtsanwalt Guido Kluck vor 10 Stunden 0

Warte nicht auf eine Muse, lern’ selber schreiben!

Schreiben kann man lernen! Niemand muss warten, bis eine Muse kommt und einen küsst. Effizienter schreiben heißt verständlicher schreiben. Das lässt sich lernen, denn Schreiben ist Handwerk, Technik und Übung. Und zwar egal, ob es u...

Eva Engelken vor 23 Stunden 0

Was tun bei einem Verkehrsunfall?

Wurden Sie in einen Verkehrsunfall verwickelt - ganz gleich, ob Sie Schuld haben oder Geschädigter sind - heißt es zunächst, Ruhe bewahren. Was muss man tun, wenn ein Verkehrsunfall passiert ist? Zunächst sollten Sie anhalten und den Unfallort s...

Rechtsanwalt Guido Kluck vor 1 Tag 0

Rechtsabteilung – Sie sind toll, aber wissen das auch die andern?

Menschen, die in Rechtsabteilungen arbeiten, haben es nicht leicht. Sie sollen alles beantworten, was man ihnen hinwirft, sie dürfen keine Vorhaben blockieren, und alles muss gestern fertig sein. Und als wäre das nicht genug, missbrauchen Manche d...

Eva Engelken vor 1 Tag 0

Kommunikationsstrategie für die Rechtsabteilung – Sie sind toll, aber wissen das auch die andern?

Bild: Pixelio / Thomas Wengert Menschen, die in Rechtsabteilungen arbeiten, haben es nicht leicht. Sie sollen alles beantworten, was man ihnen hinwirft, sie dürfen keine Vorhaben blockieren, und alles muss gestern fertig sein. Und als wäre das ...

Eva Engelken vor 1 Tag 0

Weiterer Erfolg für Onlinespieler, vertreten durch CLLB!

Spielanbieter von Onlineglückspielen mit Sitz in Malte erstattet deutschem Kunden erlittene Verluste in voller Höhe zurück.München, Berlin, den 18.10.2019Das berühmte „Glück im Spiel“ war es wohl nicht, was d...

Rechtsanwalt Istvan Cocron vor 2 Tagen 0

VW Abgasskandal – Verjährung noch nicht eingetreten

München, 18.10.2019. Der VW Abgasskandal wurde im Jahre 2015 bekannt. Dennoch gehen Gerichte – nach Auffassung der CLLB Rechtsanwälte auch zu Recht – davon aus, dass eine Verjährung der Schadenersatzansprüche in vielen...

Rechtsanwalt Istvan Cocron vor 2 Tagen 0

Kein Vertrauensschutz aus früheren Betriebsprüfungen

Das Bundessozialgericht (BSG) hat einen Vertrauensschutz aus abgeschlossenen, beanstandungsfreien Betriebsprüfungen in der Vergangenheit abgelehnt. Dies geht aus einem Terminbericht über die Sitzung des 12. Senats des BSG vom 19.09.2019 in Angeleg...

Rechtsanwalt Udo Schwerd vor 2 Tagen 0

EuGH: Recht auf Vergessenwerden

Der EuGH hat in seinem Urteil vom 24. September 2019 (Az. C[-507/17) zum Thema Recht auf Vergessenwerden entschieden, dass dies nicht zwangsläufig weltweit durch die Suchmaschinenbetreiber umzusetzen ist. Vielmehr müssen beanstandete Links nur inn...

Rechtsanwalt Guido Kluck vor 2 Tagen 0

Werbeanrufe unter Pseudonym sind wettbewerbswidrig

Mit Urteil vom 16.05.2019, Az.: 6 U 3/19 entschied das OLG Frankfurt am Main, dass die Angabe eines Pseudonyms statt des bürgerlichen Namens bei einem beauftragten Werbeanrufer eines Stromanbieters wettbewerbswidrig sei. Zumindest sei es denkbar, ...

Rechtsanwalt Frank Weiß vor 2 Tagen 0

Fachanwalt für Datenschutzrecht (Diskussion)

Die Anwaltschaft diskutiert aktuell über einen Fachanwalt für Datenschutzrecht. Braucht es den, wenn es doch einen Fachanwalt für Informationstechnologierecht gibt? Meines Erachtens nicht: Der Datenschutz ist beim Fachanwalt für IT-Recht inbegri...

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vor 2 Tagen 0

Datenschutz-Aufsicht: Einheitliches Konzept zur Bußgeldzumessung

[IITR – 17.10.19] Die Datenschutz-Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder in Deutschland haben sich im Grundsatz auf einen gemeinsamen Ansatz zur Bußgeldzumessung unter der EU-DSGVO geeinigt. Man beabsichtigt damit, die Durchsetzung der dat...

Dr. Sebastian Kraska vor 3 Tagen 0

Schadensersatz bei DSGVO-Verstößen

Das Amtsgericht Dietz hatte über einen Fall zu entscheiden, bei dem der Kläger eine unerwünschte Werbe-E-Mail bekommen hatte und dann den Versender auf Schadensersatz über die Vorschriften bei DSGVO-Verstößen verklagte. Das Gericht sah den Fal...

Rechtsanwalt Guido Kluck vor 3 Tagen 0

Einstweilige Verfügung wegen Profil-Sperrung in sozialem Netzwerk

Das OLG Köln beschloss am 09.05.2019, Az.: 15 W 70/18 im einstweiligen Verfügungsverfahren, dass ein soziales Netzwerk mit Firmensitz in Irland die Löschung eines Posts und Sperrung des dazugehörigen Profils zu unterlassen habe. Die Zustellung ...

Rechtsanwalt Frank Weiß vor 3 Tagen 0

Feiertagsentlohnung auch für Zeitungszusteller

Auch wenn es an Feiertagen keine Zeitungen gibt, steht Zeitungszustellern an diesen Tagen grundsätzlich eine Entlohnung zu. Arbeitgeber dürfen den im Entgeltfortzahlungsgesetz enthaltene Vergütungsanspruch an Feiertagen nicht mit anderslautenden ...

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vor 3 Tagen 0

Unternehmensnachfolge mit dem Rechtsanwalt – oder doch mit dem Steuerberater?

100.000 Unternehmensnachfolgen stehen jährlich im deutschen Mittelstand an. Diese müssen vernünftig und rechtzeitig geplant und durchgeführt werden, damit sie gelingen und der Fortbestand des Betriebs nachhaltig gesichert ist. Da ...

Rechtsanwalt Bernfried Rose vor 4 Tagen 0

Zur „Dringlichkeit“ bei einstweiliger Verfügung

Das OLG Köln entschied mit Beschluss vom 12.04.2019, Az.: 6 W 22/19, dass kein Grund für den Erlass einer einstweiligen Verfügung vorliegt, wenn der Antragsteller zwischen der Kenntnis einer Werbeaussage und dem Antrag auf Erlass einer einstweil...

Rechtsanwalt Frank Weiß vor 4 Tagen 0

Aus dem Alltag eines Anwalts: Mandantentypen – Der Sparfuchs

Rechtsanwälte neigen dazu, ihre Mandanten in verschiedene Kategorien einzuteilen. Kategorien, von denen einige zugegebenermaßen nicht besonders schmeichelhaft sind. Zum Beispiel gibt es da den Mandantentyp „Lehrer“, der mit dem Palandt unter de...

Rechtsanwalt Matthias Lederer vor 4 Tagen 0

PayPal und Sofortüberweisung

Das OLG München hat letzte Woche über die Rechtsmäßigkeit der Erhebung von Gebühren bei Zahlungen mit PayPal und Sofortüberweisung entschieden (Urt. v. 10.10.2019 – 29 U 4666/18). Vermutlich ist dies aber keine endgültige Entscheidung.  Wo...

Rechtsanwalt Guido Kluck vor 4 Tagen 0

Zahnarzt: Dauer des Approbationsverfahrens?

Wie lange darf ein zahnärztliches Approbationsverfahren für ausländische Zahnärzte dauern? Hier gehen die Meinungen auseinander. Das Approbationsverfahren darf nicht länger als vier Monate dauern. So will es das Gesetz. Die Frist beginnt allerd...

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vor 5 Tagen 0