AGB's

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von jusmeum.de

Stand: 06.09.2017

§1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Die jusmeum GmbH stellt den Zugang zu dem Service jusmeum auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bereit. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der JUSMEUM GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und dem Nutzer (nachfolgend „Nutzer“) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Nutzer ist Verbraucher, soweit der Zweck der vertraglichen Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§2 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Der Anbieter ist berechtigt, die AGB zu ändern, soweit die Änderungen für den Nutzer zumutbar sind. Änderungen der AGB werden dem Nutzer frühzeitig mit einem Vorlauf von mindestens 6 Wochen schriftlich, per E-Mail oder in sonstiger geeigneter Weise bekannt gegeben. Die Änderungen gelten als genehmigt und mit Inkrafttreten für ein bestehendes Vertragsverhältnis als bindend, wenn der Nutzer weder schriftlich noch per E-Mail Widerspruch erhebt. Auf diese Folge wird der Nutzer bei der Bekanntgabe von Änderungen durch den Anbieter besonders hingewiesen. Der Widerspruch des Nutzers muss innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe der Änderungen an den Anbieter abgesendet werden.

§3 Registrierung und Vertragsschluss

(1) Der Anbieter stellt eine kostenlose Mitgliedschaft für den Online-Service jusmeum bereit.
(2) Der Vertrag zwischen dem Nutzer und dem Anbieter über die kostenfreie jusmeum-Mitgliedschaft kommt erst durch das Anklicken eines Buttons mit der Aufschrift „Registrieren“ oder einer sinngemäß entsprechenden Aufschrift (Vertragsangebot des Nutzers) sowie die per Email übersandte Registrierungsbestätigung (Vertragsannahme des Anbieters) zustande.

§4 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt einen kostenlosen Online-Service bereit, der es den Nutzern ermöglicht, zusätzlich zu den nicht registrierungspflichtigen Funktionen ein jusmeum-Profil zu erstellen und weitere Funktionen zu nutzen, wie im Einzelnen auf der Webseite beschrieben.
(2) Teil des Angebots ist ein Newsletter, der über Neuigkeiten auf jusmeum informiert.

§5 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen personenbezogene Daten des Nutzers. Er beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Nutzers wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Nutzers nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung erforderlich ist.
(2) Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter dem Button „Profil/Person bearbeiten“ in seinem Profil abzurufen und diese zu ändern oder zu löschen. Soweit Datenlöschungen aus technischen Gründen nicht über das Profil veranlasst werden können, sind Löschanfragen an die im Impressum hinterlegte Emailadresse oder schriftlich zu übersenden.

§6 Vertragslaufzeit, -beendigung, Einstellung der Leistung, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten

(1) Der Nutzer und der Anbieter sind berechtigt, die Mitgliedschaft jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Die Kündigung kann der Nutzer schriftlich oder per Email an die im Impressum hinterlegte Email-Adresse erklären.
(2) Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der Anbieter zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet. Er kann sämtliche auf dem Server befindliche Daten des Nutzers, einschließlich in den Postfächern befindlicher E-Mails, löschen.

§7 Allgemeine Pflichten des JUSMEUM-Nutzers

(1) Für sämtliche Inhalte, die der Nutzer auf Webseiten des Anbieters abrufbar hält oder speichert, ist der Nutzer verantwortlich. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die Profilseiten der Nutzer auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, Passwörter, die er zum Zwecke des Zugangs zu den Diensten des Anbieters von diesem erhalten hat, streng geheim zu halten und den Anbieter unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
(3) Der Nutzer verpflichtet sich - soweit erforderlich – der Impressumspflicht (oder der jeweils in dem Land der Nutzung entsprechenden gesetzlichen Pflicht) von selbst nachzukommen.
(4) Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben im Profil zu hinterlegen und etwaig erforderliche Änderungen unverzüglich vorzunehmen oder den Anbieter über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten.
(5) Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte bereitzustellen, die gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten (insbesondere pornografische, rassistische, ausländerfeindliche, rechtsradikale oder sonstig verwerfliche Inhalte) oder Rechte Dritter (insbesondere Marken, Namens- und Urheberrechte) verstoßen.
(6) Der Nutzer darf keine E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt ohne Einverständnis des jeweiligen Empfängers massenhaft (sog. "Spam") über die Systeme bzw. Server des Anbieters versenden.
(7) Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.

§8 Leistungspflichten

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine durchgehende Verfügbarkeit und fehlerfreie Funktionalität. Für Störungen der Benutzbarkeit der jusmeum-Seiten zu Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist, ist eine Verantwortung des Anbieters ausgeschlossen.
(2) Der Anbieter behält sich zudem eine zeitliche und/oder umfängliche Zugriffsbeschränkung vor, insbesondere im Falle der vorübergehenden Sperrung der JUSMEUM-Webseite zur Einpflege technischer Verbesserungen, Beseitigung von Fehlern und Störungen etc. Zum Einpflegen technischer Verbesserungen behält sich der Anbieter außerdem vor, den JUSMEUM-Zugang zeitweilig zu sperren. Der Anbieter behält sich zudem vor, JUSMEUM-Profile bei Verdacht von Verstößen gegen diese AGB oder die JUSMEUM-Grundsätze vorübergehend zu deaktivieren bzw. Profile oder einzelne Beiträge und Aktivitäten jederzeit ganz oder teilweise und ohne Angabe von Gründen zu löschen.

§9 Haftung

(1) Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

§10 Urheberrechte

(1) jusmeum stellt eine Artikel-Funktion bereit, in deren Rahmen der Nutzer über die aktuellsten juristisch relevanten Neuigkeiten aus dem Internet informiert wird. Jeder Nutzer kann Artikel erstellen. Jusmeum prüft Artikel nicht anlasslos auf ihre Rechtmäßigkeit.
(2) Beantrag der Nutzer die redaktionelle Prüfung eines Artikels und die Aufnahme des Artikels als „Legal FAQ“ so räumt er dem Anbieter dadurch ein nicht-ausschließliches Nutzungsrecht ein, diesen Artikel in online und in Print-Form zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen.

§11 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Nutzern findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.


Allgemeine Geschäftsbedingungen für jusmeum-Premium und jusmeum-Pro

Stand: 06.09.2017

§1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) jusmeum stellt den Zugang zu jusmeum-Premium und jusmeum-Pro auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bereit. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der jusmeum GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und dem Nutzer (nachfolgend „Nutzer“) gelten grundsätzlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von jusmeum. Für die Nutzung von jusmeum-Premium und jusmeum-Pro gelten zusätzlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Abweichende Bedingungen des Nutzers werden weder in Bezug auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von jusmeum noch in Bezug auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von jusmeum-Premium anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
(3) Der Nutzer ist Verbraucher, soweit der Zweck der vertraglichen Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§2 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

(1) Der Anbieter ist zu Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen berechtigt. Der Anbieter wird diese Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung oder sonstigen gleichwertigen Gründen. Im Übrigen bedürfen Änderungen der Zustimmung des Kunden.
(2) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Nutzer frühzeitig mit einem Vorlauf von mindestens 6 Wochen auf elektronischem Kommunikationsweg in einer Weise bekannt gegeben, die es dem Nutzer erlaubt, die Änderungen in lesbarer Form zu speichern oder auszudrucken. Sie gelten als genehmigt, wenn der Nutzer nicht schriftlich oder auf elektronischem Weg Widerspruch erhebt. Auf diese Folge wird ihn der Anbieter bei der Bekanntgabe besonders hinweisen. Der Nutzer muss den Widerspruch innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an den Anbieter absenden.

§3 Vertragsgegenstand, Anmeldung

(1) Der Anbieter stellt im Rahmen seines kostenlosen Online-Services („jusmeum“) eine umfangreiche Funktionen zur Verfügung. Darüber hinaus stehen dem Nutzer von jusmeum-Premium bzw. jusmeum-Pro weitere Funktionen zur Verfügung, die sich nach dem jeweiligen Angebot auf der Website bestimmen.
(2) Eine Anmeldung zur Nutzung von jusmeum-Premium oder jusmeum-Pro ist für jeden registrierten Nutzer von jusmeum möglich. Die bei der Registrierung als Nutzer von jusmeum im Anmeldeformular angegebenen Daten des Nutzers werden für die Abwicklung der Anmeldung und Nutzung von jusmeum-Premium oder jusmeum-Pro weiterverarbeitet. Der Nutzer verpflichtet sich, ggf. darüber hinausgehende Daten, die für die Abwicklung erforderlich sind (z.B. Rechnungsanschrift), in den dafür vorgesehenen Eingabefeldern richtig und vollständig anzugeben.
(3) Der Anbieter hat das Recht, sich zur Leistungserbringung Dritter zu bedienen.

§4 Vertragslaufzeit und Testzeitraum

(1) Mit dem Zugang der Bestätigung des Anbieters über die Aktivierung von jusmeum-Premium oder jusmeum-Pro beim Nutzer beginnt die Laufzeit des zwischen Anbieter und Nutzer geschlossenen Abo-Vertrages.
(2) Der Anbieter gewährt dem Nutzer eine 14tägige Zufriedenheitsgarantie während der ersten 14 Tage der Laufzeit. Während dieses Zeitraumes ist der Nutzer abweichend von § 6 jederzeit ohne Einhaltung einer Frist zur Kündigung berechtigt.
(3) Der Mindestnutzungszeitraum bestimmt sich nach der gewählten Laufzeit des Kunden.
(4) Nach Ablauf der Laufzeit verlängert sich der Abo-Vertrag über die Nutzung von jusmeum-Premium bzw. jusmeum-Pro jeweils um die gewählte Laufzeit, wenn er vom Nutzer oder Anbieter nicht fristgerecht gekündigt wird.

§5 Nutzungsentgelt und Abrechnung

(1) Der Nutzer hat für die Aktivierung und Bereitstellung von jusmeum-Premium das auf der Website angegebene Entgelt zu entrichten. Das Entgelt ist mit Rechnungsstellung im Voraus für die jeweilige Vertragslaufzeit sofort zur Zahlung fällig.
(2) Der Anbieter kann den Nutzern Rechnungen und Zahlungserinnerungen per E-Mail übermitteln.
(3) Bei Beendigung des Abo-Vertrags ist der Anbieter berechtigt, sofort den Zugang des Nutzers zu JusMeum-Premium bzw. jusmeum-Pro zu sperren.

§6 Widerruf für Verbraucher

Sofern sich der Nutzer für die Nutzung von JusMeum-Premium als Verbraucher anmeldet, steht ihm ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der Widerrufsbelehrung zu, die sich am Ende dieser AGB befindet.

§7 Vertragsbeendigung / Kündigung / Upgrade von Premium auf Pro

(1) Sowohl der Nutzer als auch der Anbieter können den Vertrag ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von einer Woche zum Ablauf des Nutzungszeitraums in Textform (z.B. per Email) kündigen. Die Kündigung ist zu richten an:
jusmeum GmbH
Fasangartenstraße 137c
81549 München
E-Mail: info@jusmeum.de

Nach der Kündigung des Vertrages über die Nutzung von jusmeum-Premium bzw. jusmeum-Pro durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die kostenlose Mitgliedschaft bei jusmeum bis zu ihrer Beendigung erhalten.

(2) Der Nutzer ist zu jeder Zeitpunkt berechtigt, die Mitgliedschaft von Premium auf Pro umzustellen. Durch den Abschluss der Pro-Mitgliedschaft endet die Premium-Mitgliedschaft.
(3) Diese Regelungen lassen das gesetzliche Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund unberührt.
(4) Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere dann vor, wenn
- der Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften verstößt, die sich auf die Vertragsbeziehung zum Anbieter auswirken können,
- der Nutzer gegen seine vertraglichen Pflichten aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von jusmeum oder aus diesen Allgemeinen Gechäftsbedingungen für die Nutzung von jusmeum-Premium oder jusmeum-Pro verstößt,

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

jusmeum GmbH
Fasangartenstraße 137c
81549 München, Germany
Tel: 089-95447745
E-Mail: info@jusmeum.de

, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ende der Widerrufsbelehrung
Anlage 2 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 und § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:
jusmeum GmbH
Fasangartenstraße 137c
81549 München, Germany
Tel: 089-95447745
Fax: 089-95447746
E-Mail: buchhaltung@jusmeum.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()



Bestellt am ()/erhalten am ()



Name des/der Verbraucher(s)



Anschrift des/der Verbraucher(s)



Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)



Datum