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OLG Düsseldorf - I-24 U 133/08

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 09.06.2009
Inhalt
  • Altersvorsorgeunterhalt geltend zu machen, nicht nachgekommen. Bereits im Jahre 2003 und damit lange

FG Münster - 6 K 2375/04 E

Finanzgericht Münster vom 01.03.2007
Inhalt
  • machen jedoch zu Recht geltend, dass damit nicht berücksichtigt ist, dass der Abgang des Buchwertes in

LSG Bayern - L 20 RJ 541/01

Bayerisches Landessozialgericht vom 24.03.2004
Inhalt
  • dreidimensionales Sehen erforderlich machen. Insbesondere sollten auch Arbeiten auf Leitern und Gerüsten und mit

OLG Frankfurt - 16 U 70/05

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 30.03.2006
Inhalt
  • höherem Grad wahrscheinlich machen (Palandt-Heinrichs, aaO. § 254 Rn 60). Wendiger erheblich ist insoweit

LSG Niedersachsen-Bremen - L 4 KR 15/00

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 19.12.2000
Inhalt
  • Ausnahmen zu machen sind, sofern in den folgenden und einigen anderen abschließend aufgezählten Vorschriften

VG Mainz - 2 L 464/04.MZ

Verwaltungsgericht Mainz vom 14.05.2004
Inhalt
  • Voraussetzungen sind gemäß § 123 Abs. 3 VwGO i.V.m. § 920 Abs. 2 ZPO glaubhaft zu machen. Unzumutbare Nachteile im

OLG Köln - 9 U 59/08

Oberlandesgericht Köln vom 21.10.2008
Inhalt
  • keinen Sinn machen. Außerdem könne die Verletzung der Anzeigeobliegenheit entgegengehalten werden

OLG Brandenburg - 6 U 43/07

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 21.02.2007
Inhalt
  • Beglaubigungsvermerk eindeutig erkennbar machen, dass er den Gleichlaut aller Seiten des Schriftstückes bestätigt

BFH - II R 39/05

Bundesfinanzhof vom 21.12.1998
Inhalt
  • überlebende Ehegatte nach Maßgabe des § 1371 Abs. 2 BGB als Ausgleichsforderung geltend machen könnte

KG Berlin - 24 W 87/03

Kammergericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • nicht geltend machen, die Verwalterin habe berechtigterweise noch nach der Beschlussfassung vom 23

LSG Bayern - L 2 P 1/05

Bayerisches Landessozialgericht vom 21.11.2007
Inhalt
  • noch auf materielle Gründe gestützt werden, die den Prozessvergleich unwirksam machen würden. Ein

LSG Berlin-Brandenburg - L 1 RA 19/00

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 25.08.2005
Inhalt
  • überwiegenden Sprachgebrauch in der Familie konnte er aber keine eindeutigen Angaben machen. Auch

OVG Rheinland-Pfalz - 6 A 10138/09.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 23.06.2009
Inhalt
  • Beklagte sie treffen, um endgültige Beiträge geltend machen zu können. In diesem Sinne hat sich der

OLG Brandenburg - 12 U 106/06

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 21.04.2006
Inhalt
  • Kläger nicht zu machen. Dass ein entsprechendes Verhalten des Klägers voraussehbar gewesen ist und

LSG Berlin-Brandenburg - L 9 KR 22/08

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 25.09.2008
Inhalt
  • Rehabilitationsmaßnahme geltend machen, muss er bei seiner Krankenkasse einen entsprechenden Antrag stellen und die