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LSG Hamburg - L 1 R 68/05

Landessozialgericht Hamburg vom 19.07.2006
Inhalt
  • Ghettoarbeit eine Ausnahme zu machen. Eine teleologische Reduktion der genannten Vorschriften mit der Folge
  • nichtversicherter Zwangsarbeit und versicherungspflichtiger Beschäftigung unmöglich machen und sich vom

OVG Nordrhein-Westfalen - 17 A 3622/02

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 14.02.2005
Inhalt
  • einer ordnungsgemäßen Erziehung und Beaufsichtigung berufen und geltend machen, sie seien aus den
  • machen insoweit lediglich geltend, dass das Konsulat es nicht für notwendig befunden habe, in Bezug

OLG Hamm - 2 Ss 392/04

Oberlandesgericht Hamm vom 02.11.2004
Inhalt
  • machen. Er hatte aus diesem Grund im März 2003 seinen Verteidiger mit der Prüfung der Rechtsfrage
  • erhöhen, möglichst schnell von der Amnestie Gebrauch zu machen. Diese Zielsetzung ergibt sich aus der

OLG Köln - 9 U 12/96

Oberlandesgericht Köln vom 13.08.1996
Inhalt
  • kümmern, mit einer von vornherein unschlüssigen Klage die Neuwertdifferenz geltend machen könnte, um
  • nicht geltend machen, die Berufung des Versicherers auf die Ausschlußfrist zur Wiederbeschaffung

BGH - IXa ZB 24/04

Bundesgerichtshof vom 16.07.2004
Inhalt
  • ) erfolgen kann. Die Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen ist in den §§ 883 ff. ZPO
  • beweglicher Sachen herauszugeben hat, der Gerichtsvollzieher sie dem Schuldner wegzunehmen und dem Gläubiger

BGH - VI ZR 304/08

Bundesgerichtshof vom 27.07.2010
Inhalt
  • vertraglichen oder vertragsähnlichen Ansprüche gegen den Beklagten geltend machen kann. Denn Vertragspartner
  • verwerflich machen (Senat, Urteil vom 10. Juli 2001 - VI ZR 160/00, VersR 2001, 1431, 1432 m.w.N.). bb

LAG Hessen - 12 Sa 416/08

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 03.02.2009
Inhalt
  • Vertretungsbedarf besteht. Daneben machen die zeitlich kurzen Befristungen von zwei bis drei
  • besteht. Daneben machen die zeitlich kurzen Befristungen von zwei bis drei Monaten deutlich, dass die

LSG Bayern - L 6 R 24/06

Bayerisches Landessozialgericht vom 21.08.2007
Inhalt
  • mehr machen kann. In Bosnien-Herzegowina hat der Kläger Versicherungszeiten von 1981 bis August
  • Kläger von dieser Möglichkeit Gebrauch machen wolle, möge er sich an die Beklagte innerhalb von vier

LSG Hessen - L 7 AS 22/07 ER

Hessisches Landessozialgericht vom 15.03.2007
Inhalt
  • § 920 Abs. 2 der Zivilprozessordnung (ZPO) i. V. m. § 86b Abs. 2 Satz 4 SGG glaubhaft zu machen
  • Darlehensbasis nicht geltend zu machen und deshalb bewusst nicht zu einem möglicherweise vorliegenden Härtefall

StGH Hessen - P.St. 916

Staatsgerichtshof des Landes Hessen vom 03.09.1980
Inhalt
  • /78 - und des Landgerichts Frankfurt am Main vom 29.6.1978 - 2/23 0 60/78 - in Sachen A. gegen Dr N
  • Bürgerlichen Gesetzbuchs über den Erwerb und den Verlust des Eigentums an beweglichen Sachen

LSG Bayern - L 10 AL 84/06

Bayerisches Landessozialgericht vom 26.03.2009
Inhalt
  • sei dem Kläger zu niedrig gewesen sei. Sie habe in dem Bewerbungsbogen Eintragungen machen wollen
  • unglaubwürdig machen soll, erschließt sich dem Senat nicht. Demgegenüber hat der Kläger bereits bei der Fa. P

KG Berlin - 19 UF 36/04

Kammergericht vom 25.02.2004
Inhalt
  • kann er nunmehr nicht geltend machen, er habe seiner Tochter die Gewährung von Naturalunterhalt
  • Beklagte glauben zu machen versucht. Die Behauptung des Beklagten, seine Tochter habe die Reparatur

VG Gelsenkirchen - 12 K 206/08

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen vom 20.04.2010
Inhalt
  • könne dabei keinen Unterschied machen, ob der Außendiensteinsatz 20%, 50% oder 80% betrage. 7Durch
  • festgebissen hatte - verursachten Körperschaden nicht im Nachhinein ungeschehen machen. Nach alledem

LSG Bayern - L 16 RJ 619/02

Bayerisches Landessozialgericht vom 08.10.2003
Inhalt
  • machen, geschweige denn Versicherungskarten oder Beitragsnachweise vorlegen. Dabei bestehen
  • Aufforderung keinerlei Unterlagen vorlegen oder weiterführende Angaben machen konnte und im Übrigen die

VG Münster - 5 K 1819/07

Verwaltungsgericht Münster vom 28.10.2008
Inhalt
  • 00.00.0000 Klage erhoben. Sie machen geltend, dass ihnen 11eine Rückkehr nach Marokko nicht zugemutet
  • ihre Familienangehörigen oder den Staat drohen, denn mit diesem Vorbringen machen die Klägerinnen ein