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LSG Nordrhein-Westfalen - L 2 KN 39/01

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 01.06.2006
Inhalt
  • Tätigkeiten eines Lampenwärters und eines Apparatewärters in der Eisen-, Metall- und Elektroindustrie
  • ebenfalls nicht mehr versehen. Tätigkeiten aus der Eisen-, Metall- und Elektroindustrie kämen schon
  • verwiesen werden, weil sie nach der Lohngruppe 6 des Tarifvertrags der Eisen- und Metallindustrie entlohnt

LSG Nordrhein-Westfalen - L 19 B 68/07 AS

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 23.07.2007
Inhalt
  • einer zuvor gesicherten finanziellen Grundlage (LSG Hessen NDV-RD 2005, 102), Unmöglichkeit der
  • wieder nachgegangen ist. Schließlich ist das Studium auch noch nicht soweit fortgeschritten, dass dessen

HessVGH - 8 A 2423/09

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 03.03.2011
Inhalt
  • erlaubnisfähig Leitsatz 1. Die Vermittlung von Lotterien ist in Hessen ungeachtet bestehender Bedenken gegen
  • mit Hilfe von Mobiltelefonen (Lotto per SMS) ist in Hessen nicht erlaubnisfähig, sofern keine
  • Zigarettenautomaten sind als örtliche Verkaufsstellen i. S. d. § 14 Abs. 3 HGlüSpG anzusehen und daher in Hessen
  • gewerblichen Vermittlung von Lotterien im Lande Hessen zu erteilen. 2Einen entsprechenden Antrag stellte
  • entgegen, sie sei seit 2004 ohne erforderliche Anmeldung als Spielvermittlerin in Hessen tätig

HessVGH - II OE 60/67

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 13.03.2017

LG Darmstadt - 5 T 88/08

Landgericht Darmstadt vom 10.04.2008
Inhalt
  • . 16/4751). Insoweit sei das Land Hessen aber von der Gesetzgebung ausgeschlossen. Ferner sei
  • Polizeipräsidium Südosthessen am 28.03.2008 nochmals bestätigt wurde, seit September 2006 weder in Hessen, noch

VG Frankfurt (Main) - 2 K 82/08.F

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 29.06.2009
Inhalt
  • in Hessen zu entrichtende Gebühr für die Sonderung eines 16m² großen Grundstücks mit einem Bodenwert
  • geringfügig höher als in Hessen, nämlich um unter 5%. Die dritthöchste Gebühr (Baden-Württemberg) wird um
  • mehr als das 10fache dessen betragen, was für die Vermessung eines Grundstücks mit einem Bodenwert
  • verletzt hat. Dessen Behauptung, er habe seinerzeit bei einer Grundstücksbegehung gegenüber einem

BVerwG - 6 C 8.12

Bundesverwaltungsgericht vom 28.11.2012
Inhalt
  • Mitglieder der Klägerin in Hessen (900 bis 950) unterschreite ein Promille der hessischen Bevölkerung
  • Kriterien ergebe sich für die Klägerin eine günstige Prognose. Sie habe in Hessen zwar nur relativ
  • gerade in Hessen sei von erheblicher Bedeutung, dass die Klägerin hier mittlerweile ihren Sitz und mit
  • ihre Arbeit in Hessen verfüge. Die Klägerin biete ferner nicht durch die Zahl ihrer Mitglieder die
  • Körperschaftsrechte begehrt werde, hier also in Hessen. Der Verwaltungsgerichtshof rücke zu Unrecht die Zahl

VG Frankfurt (Main) - 7 E 2249/07

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 12.12.2007
Inhalt
  • ausgeschlossen wäre. Weil sich zumindest im Bundesland Hessen an einen Verwaltungsakt in einem

VG Gießen - 8 G 3045/99

Verwaltungsgericht Gießen vom 03.11.1999
Inhalt
  • die Antragstellerin als Dezernentin für das Stadtplanungsamt aufgeführt, zu dessen Zuständigkeit u.a
  • verlangen oder selbst anbringen (vgl. Foerstemann, Die Gemeindeorgane in Hessen, 5. Aufl., 1998, S

VG Gießen - 4 G 1410/97

Verwaltungsgericht Gießen vom 30.09.1997
Inhalt
  • der Antragsteller mit seiner Familie von Sachsen nach Hessen umgezogen sei, nachdem ihm das
  • seinerzeit zuständige Sozialamt des Landkreises Chemnitzer Land mitgeteilt habe, daß er nach Hessen umziehen

LAG Hessen - 5 Sa 251/07

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 15.11.2007
Inhalt
  • Bestimmungen des Bundes- Angestelltentarifvertrages für das diakonische Werk in Hessen und Nassau (BAT/DW
  • ist Mitglied beim Diakonischen Werk in Hessen und Nassau. Die zuständige Evangelische Kirche Hessen
  • Hessen und Nassau können im Rahmen des kirchlichen Auftrages unter partnerschaftlicher paritätischer
  • , kurz: ARRG) beschlossen. Dessen einschlägige Regelung lautet in § 4 ARRG: 8"(1) Die durch die
  • in Hessen und Nassau eine Arbeitsrechtliche Kommission (ARK) konstituiert und durch Beschluss vom 25

LSG Hessen - L 7 Ka 987/94

Hessisches Landessozialgericht vom 12.03.1997
Inhalt
  • Ärzteversorgung Niedersachsen an. 1984 nahm er in Hessen eine Tätigkeit als Arzt in einer Klinik auf
  • Eintragung in das Ärzteregister Hessen und ist seither als Arzt für Neurologie und Psychiatrie in Frankfurt
  • -Versicherung habe. Ein Wechsel zur Ärzteversorgung Hessen und Teilnahme an der EHV sei mit erheblich geringeren
  • abgelehnt worden. Das Versorgungswerk der Landesärztekammer Hessen habe diesem Faktum in § 8 seiner
  • ,– führen würde. Über die EHV Hessen könne er keine sinnvolle Versorgung mehr erwerben. Es sei kein Grund

LSG Hessen - L 4 KA 56/07 ER

Hessisches Landessozialgericht vom 29.11.2007
Inhalt
  • , Ausbildung oder Weiterbildung sei auch nach der Weiterbildungsordnung der Landeszahnärztekammer Hessen
  • Versorgungsverbesserung durch den jeweiligen einzelnen Vertragszahnarzt ab, die sich aus dessen Behandlungs
  • der Delegiertenversammlung der Landeszahnärztekammer Hessen am 19. Mai 2001 aufgrund § 25 Nr. 14
  • Heilberufsgesetz i. V. m. § 15 der Berufsordnung der Landeszahnärztekammer Hessen) geregelt. Danach
  • teilzunehmen und dies auf Anforderung der Landeszahnärztekammer Hessen nachzuweisen. Die Befugnis zum

HessVGH - IV OE 12/67

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 13.03.2017

HessVGH - 6 UE 39/93

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 07.12.1995
Inhalt
  • Hessen können in den folgenden Bereichen Zuwendungen für einzelne Investitionen bewilligt werden: ... 22
  • Krankenhausumlage in Rheinland-Pfalz) dürften für Hessen nicht greifen, weil sich die Regelung der S-Bahn
  • -Finanzierung nicht im engeren Kernbereich des Finanzausgleichs auswirke. Hessen stelle im Ländervergleich
  • Zezschwitz in Zinn- Stein, Verfassung des Landes Hessen, Kommentar, 2. Band, Stand: 15. Lieferung, April