Suche nach "essen"

Ergebnisse 26599

Seite 1311 von 1774

OLG Köln - 6 U 86/08

Oberlandesgericht Köln vom 09.01.2009
Inhalt
  • entstandene, sonst nicht mehr streitgegenständliche Filme) geltend. 5Das Landgericht, auf dessen Urteil wegen
  • Filmschaffende vom 19.12.1959 Bezug genommen, dessen (in die folgenden Tarifverträge bis zum Inkrafttreten des
  • die vom Filmschaffenden geleistete Mitarbeit, allein dem Filmhersteller zu dessen ausschließlicher
  • Rn. 93 f. m.w.N.), wovon keine Rede sein kann. 444. Der Schadensersatzanspruch, dessen Bestehen das

LAG Düsseldorf - 9 Sa 1257/97

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 09.01.1998
Inhalt
  • sich nicht wegdiskutieren, ungeachtet dessen, daß das von der Beklagten eingeschätzte Ergebnis
  • ungeachtet dessen, daß im Tarifvertrag von 1963 auf die jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen über die
  • . Ungeachtet dessen, daß der Gesetzgeber unter bestimmten Voraussetzungen durchaus berechtigt ist, in die
  • Anbetracht dessen, daß die Begriffe Verdienst und Entgelt synonym verwendet werden und sich in ihrem

OLG Brandenburg - 4 U 26/10

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 29.01.2010
Inhalt
  • gegenüber keinem der Beklagten. Der Prospekt, auf dessen Grundlage die Anlageinteressenten über den
  • Festschreibung einer anteiligen Haftung der Gesellschafter nicht. Unbeschadet dessen stelle § 4 Nr. 9 des
  • Ausscheidens eines Gesellschafters, dass – jedenfalls dann, wenn dessen Anteil nicht von einem
  • Prospektfehler bezüglich der Haftungsreihenfolge – dessen Vorliegen unterstellt – bereits vor dem

VG Gelsenkirchen - 6 K 3008/08

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen vom 07.06.2010
Inhalt
  • Ruhebereich ihres Grundstücks in dessen hinterem Bereich angelegt hätten. Die Anlage der Stellplätze
  • Grundstücks in dessen Ausnutzung öffentlichrechtlichen Beschränkungen unterworfen ist, kann er deren
  • Stellung dessen ist, dem die Rücksichtnahme im gegebenen Zusammenhang zugute kommt; umgekehrt braucht
  • Werten auszugehen, wobei dessen Höchstgrenze von 60 dB(A) nicht überschritten werden soll. 67Der

LAG Hamm - 10 Sa 1624/08

Landesarbeitsgericht Hamm vom 20.02.2009
Inhalt
  • Kläger, dessen Tätigkeit sich nicht geändert hatte, in die Vergütungsgruppe A der Anlage (§ 11 Abs. 1
  • Aufzugsanlagen und dessen Wartung, 39403. Erstellung einer Übersicht der erforderlichen und bereits
  • , auf dessen Gründe ergänzend Bezug genommen wird, hat der Kläger am 04.08.2008 Berufung zum
  • Arbeitsverhältnisses. Bei dessen Ausübung steht dem Arbeitgeber regelmäßig ein weiter Raum zur einseitigen

HessVGH - 8 TG 609/96

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 20.03.1996
Inhalt
  • gleichermaßen zu beachten seien. Infolge dessen bestünden erhebliche Zweifel, ob ihre
  • infolge dessen auch im Börsensystem unmittelbar zusammenzuführen, habe die Antragstellerin die Aufträge
  • hinsichtlich der Berufsausübungsmöglichkeit nach § 7 BörsG sei an den verfassungsrechtlichen Vorgaben zu messen
  • er deshalb dafür einzustehen, daß dessen Auftrag zu den vereinbarten Konditionen erfüllt werde. Das
  • , dessen Ausführungen der Senat teilt, u. OVG Münster, B. v. 26. Juni 1985 - 19 B 1061/85 -, NJW 1986

EuG - T-214/95

Gericht der Europäischen Union vom 30.04.1998
Inhalt
  • Gemeinschaften, vertreten durch Pieter Van Nuffel und Anders Christian Jessen, Juristischer Dienst, als
  • kleine und mittlere Unternehmen (ABl. C 213, S. 2). Gemäß dessen Abschnitt 3.2 sind Beihilfen, die in
  • Express Ltd (im folgenden: Cityflyer), dessen An- und Abflugort der Flughafen Gatwick ist. 12. Am 17
  • gewährt werde, dessen Tätigkeit dem Wesen nach den Handel zwischen verschiedenen Mitgliedstaaten
  • einem einzelnen Unternehmen zugute kommt, dessen Luftfahrttätigkeit — die den Handel naturgemäß

LSG Bayern - L 6 RJ 580/00

Bayerisches Landessozialgericht vom 17.02.2004
Inhalt
  • VI in der bis 31.12.2000 geltenden Fassung (a.F.) zu messen, da geltend gemacht ist, dass dieser
  • Versicherten. Bei dessen Bestimmung ist grundsätzlich von der zuletzt in der Bundesrepublik

HessVGH - 10 TE 1934/86

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 23.10.1986
Inhalt
  • Riedel vom 10. Juli 1986, zum anderen aus den in Hessen für die Durchführung praktischer Studienzeiten
  • . Dies ändert freilich nichts daran, daß die Beratung ein formalisierter Vorgang ist, dessen Beginn und

BAG - 3 AZR 635/11

Bundesarbeitsgericht vom 28.05.2013
Inhalt
  • unionsrechtlichen Vorgaben zu messen. Es geht nicht um die Vereinbarkeit einer Versorgungszusage, sondern der
  • einschließlich des Rückgriffs auf die Richtlinie 2000/78/EG zu dessen Konkretisierung ist durch die Entscheidung

VG Stuttgart - 9 S 2933/11

Verwaltungsgericht Stuttgart vom 12.12.2012
Inhalt
  • beschäftigt, aufgrund dessen sie für die Dauer des Referendariats bei der Deutschen Rentenversicherung
  • Bayern und das Versorgungswerk der Rechtsanwälte in Hessen - hätten aufgrund der europarechtlichen

BPatG - 27 W (pat) 91/02

Bundespatentgericht vom 03.02.2004
Inhalt
  • Markenwort „EMERSON“ erkennbar den Charakter eines Nachnamens hat, dessen Endung „SON“ auf eine
  • Fachgesprächen auf Kongressen, Tagungen oder Messen, und daher wegen ihres beachtlichen

SozG Freiburg - 6 R 886/07

Sozialgericht Freiburg vom 14.06.2007
Inhalt
  • SGB X) Verwaltungsakten. 16Der hier angefochtene Bescheid ist dabei an § 44 Abs. 1 SGB X zu messen
  • bezogene Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit nach Vollendung von dessen 60. Lebensjahr endete, vor

LSG Hamburg - L 1 RJ 126/02

Landessozialgericht Hamburg vom 23.11.2005
Inhalt
  • hat das Sozialgericht die Beklagte durch Urteil vom 3. Juni 2002, auf dessen Inhalt Bezug genommen
  • den Fachrichtungen Eisen- und Stahl-Metallurgie, Stahl-Umformung, Nichteisen-Metallurgie und

HessVGH - 5 A 2017/08

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 06.05.2009
Inhalt
  • . Dessen Baukörper liegt zu einem geringen Teil noch auf dem Grundstück X...straße 2 A, überdeckt im
  • Hessen (HessKAG) in Verbindung mit den Bestimmungen der Satzung der Beklagten über das Erheben von