Suche nach "sonstiges"

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BFH - VII R 52/08

Bundesfinanzhof vom 13.03.2017
Inhalt
  • Beitreibungsersuchens obliegt, während für die Rücknahme eines Ersuchens --wie für die sonstigen

LSG Niedersachsen-Bremen - L 11 AY 55/07

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 16.10.2007
Inhalt
  • der dortigen Lage nicht zumutbar sei. Auch aus sonstigen Gründen sei eine Rückkehr unzumutbar. Er

VG Gießen - 10 E 2666/03

Verwaltungsgericht Gießen vom 07.06.2004
Inhalt
  • Lebensunterhalt. In der Zeit von Februar 1994 bis Oktober 1995 wurden einschließlich diverser sonstigen

BGH - V ZR 114/04

Bundesgerichtshof vom 04.02.2005
Inhalt
  • der Parteien oder aus den sonstigen Umständen ergibt, daß der Erbauer bei der Errichtung des Baus den

LSG Berlin-Brandenburg - L 13 SB 235/07

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 03.12.2009
Inhalt
  • Zusammenwirken der sonstigen orthopädischen Behinderungen und der schweren Adipositas, welche wesentlich

LG Düsseldorf - 10 O 462/07

Landgericht Düsseldorf vom 27.05.2008
Inhalt
  • schreibt vor, dass die Beklagte von den Kunden die Provisionen, Aufpreise und sonstigen Gebühren oder

LAG Düsseldorf - 15 TaBV 379/08

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 15.01.2009
Inhalt
  • genommen. Wegen der sonstigen Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Akteninhalt und die

BPatG - 5 W (pat) 25/01

Bundespatentgericht vom 28.10.2002
Inhalt
  • , mikrobiologischen, mechanischen oder sonstigen Bereichen), einschließlich der Anwendungen oder

BAG - 6 AZR 197/07

Bundesarbeitsgericht vom 13.12.2007
Inhalt
  • sonstigen das betriebliche Geschehen zum Erliegen bringenden Umständen, für die die Beklagte das

LAG Rheinland-Pfalz - 7 Sa 698/04

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 24.01.2005
Inhalt
  • Italienischen ins Deutsche und umgekehrt……….. 9. Beschreibung der Tätigkeiten und sonstigen Tatsachen

LG Köln - 5 O 257/09

Landgericht Köln vom 16.03.2010
Inhalt
  • ein. Vielmehr war hierzu eine eindeutige Aussage getroffen worden. 52Auch bei den sonstigen von der

BAG - 7 AZR 527/12

Bundesarbeitsgericht vom 19.03.2014
Inhalt
  • -VKA). Außerdem finden die im Bereich des Arbeitgebers jeweils geltenden sonstigen einschlägigen

VG Minden - 2 K 2145/07

Verwaltungsgericht Minden vom 25.08.2008
Inhalt
  • sonstiger ausländischer Hochschulgrad, der auf Grund einer Prüfung im Anschluss an ein tatsächlich

LSG Hamburg - L 1 KR 89/05

Landessozialgericht Hamburg vom 18.07.2007
Inhalt
  • chronifizierter paranoider Schizophrenie und sonstigen organischen Persönlichkeits- und

LSG Nordrhein-Westfalen - L 13 RJ 88/03

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 23.01.2004
Inhalt
  • Zwangshaltungen, ohne Einwirkung von Nässe oder Kälte oder sonstigen Einwirkungen bronchialirritativer Stoffe