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BVerfG - 1 BvR 1274/92

Bundesverfassungsgericht vom 15.01.1999
Inhalt
  • ehemaligen DDR zu verbreiten, in denen der Name des Antragstellers aufgenommen ist, oder in sonstiger Weise

VG Frankfurt (Oder) - 5 K 392/08

Verwaltungsgericht Frankfurt an der Oder vom 06.10.2008
Inhalt
  • alle Veranstaltungen umfasse, die aufgrund optischer, akustischer oder sonstiger Einwirkung auf

OVG Nordrhein-Westfalen - 1 A 993/01.PVB

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 24.01.2002
Inhalt
  • Aufgaben und sonstigen beschäftigungswirksamen Umstände, welche unmittelbar oder mittelbar das mit der

VG Münster - 8 K 1585/07.A

Verwaltungsgericht Münster vom 23.04.2008
Inhalt
  • Erwägungsgrund soll die Einheit der Familie gewahrt werden, soweit dies mit den sonstigen Zielen

LAG Köln - 10 Sa 512/10

Landesarbeitsgericht Köln vom 27.08.2010
Inhalt
  • Entgeltanpassungen und sonstigen Entgelterhöhungen gegeben. Die Klägerin hat mit ihrer Unterschrift

HessVGH - 12 TJ 2176/01

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 13.08.2001
Inhalt
  • Kind getrennt wird und außer dessen sonstiger Versorgung und Betreuung sogar dessen natürliche

LG Frankfurt am Main - 21 O 35/10

Landgericht Frankfurt am Main vom 12.01.2011
Inhalt
  • ihm ein eigenes wirtschaftliches Interesse im Spiel ist. Das Fehlen sonstiger vertraglicher

BPatG - 3 Ni 9/08

Bundespatentgericht vom 27.10.2009
Inhalt
  • hinausreichender Anstöße, Anregungen, Hinweise oder sonstiger Anlässe dafür, die Lösung des technischen Problems

LSG Berlin-Brandenburg - L 13 SB 219/06

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 04.03.2008
Inhalt
  • genommen auf die Schriftsätze der Beteiligten nebst Anlagen und den sonstigen Inhalt der Gerichtsakte

VG Köln - 7 K 3093/04

Verwaltungsgericht Köln vom 25.07.2006
Inhalt
  • Arzneimittel, die die sonstigen Voraussetzungen erfüllen, weitgehend obsolet, weil dann jeder

LG Bonn - 5 S 14/06

Landgericht Bonn vom 07.06.2006
Inhalt
  • des Anspruchs oder seiner sonstigen Geltendmachung abgegeben werden (vgl. Ramming, TranspR 2002, 45

BGH - X ZR 146/99

Bundesgerichtshof vom 19.12.2000
Inhalt
  • ,-- DM Warmmiete monatlich 2.250,-- DM. Unter Zugrundelegung der sonstigen Berechnung des

BSG - 2 U 6/07

Bundessozialgericht vom 26.07.2001
Inhalt
  • sonstiger Erfahrungssätze über die Auswirkungen bestimmter körperlicher oder seelischer

LSG Berlin-Brandenburg - L 17 R 557/05

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 13.04.2005
Inhalt
  • Rentengewährung erforderlichen 36 Pflichtbeitragsmonate aufweise. Auch unter Berücksichtigung sonstiger

StGH Hessen - P.St. 1904

Staatsgerichtshof des Landes Hessen vom 13.12.2004
Inhalt
  • lediglich die Belange der Büronutzer berücksichtigt würden, während bei den sonstigen Mietern des Anwesens