Suche nach "essen"

Ergebnisse 26599

Seite 998 von 1774

OLG Hamm - 2 Ss 60/08

Oberlandesgericht Hamm vom 11.06.2008
Inhalt
  • mit der Stirn heftig gegen das Gesicht des Zeugen gestoßen und dessen Nase treffend beschreiben, noch
  • sich dessen ungeachtet in eine gewaltträchtige Situation begeben hat und ihm dies vorzuwerfen ist (vgl

VG Düsseldorf - 13 K 8941/03

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 17.06.2005
Inhalt
  • , dass sie einen Hausbesuch verweigert habe und infolge dessen der geltend gemachte Bedarf nicht
  • , aufgrund dessen die Klägerin zuvor am Verfahren der pauschalierten Gewährung der Bekleidungsbeihilfe

OVG Nordrhein-Westfalen - 1 A 2/08

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 22.05.2009
Inhalt
  • sich dessen Verwaltungspraxis von derjenigen der Beklagten unterscheidet, so kann der Kläger daraus im
  • , dessen Benutzung zur Erledigung von Dienstgeschäften nicht ausdrücklich anerkannt worden ist, nicht

OVG Nordrhein-Westfalen - 5 B 1785/99

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 24.11.1999
Inhalt
  • Zeitraums, während dessen er strafrechtlich nicht (mehr) in Erscheinung getreten ist - Anhaltspunkte für
  • Mutter bestehen hinreichende Verdachtsmomente gegen den Antragsteller, die durch dessen Einlassung und

BGH - 4 StR 557/12

Bundesgerichtshof vom 13.02.2013
Inhalt
  • , allein in dessen Wohnung. Während beide Bier und Schnaps tranken, kam es im Verlauf des Abends zu
  • dominierten Geschehen, in dessen Verlauf der Angeklagte dem Geschädigten mit einem 18 cm langen

BVerwG - 3 B 61.12

Bundesverwaltungsgericht vom 07.05.2013
Inhalt
  • Entscheidung im Ergebnis von dem Antrag des Verfahrensbeteiligten zu dessen Lasten abweicht (vgl. Beschluss vom
  • ungeachtet dessen zeigt die Beschwerde nicht auf, dass der Rechtssache grundsätzliche Bedeutung im

OLG Zweibrücken - 3 W 100/04

Pfälzisches Oberlandesgericht vom 24.06.2004
Inhalt
  • allen anderen in Betracht kommenden Personen begründet. Diesem Vorschlag, dessen Rechtswirksamkeit
  • konkrete Gefahr bestehen, dass der Vorgeschlagene die Betreuung des Betroffenen nicht zu dessen Wohl

OVG Nordrhein-Westfalen - 7 B 1505/03

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 28.10.2003
Inhalt
  • nicht vom Gebäude selbst, sondern von dessen Nutzung ausgeht. 3Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 13. März
  • aber in der Sache keinen Erfolg. 4Das Beschwerdevorbringen, auf dessen Prüfung der Senat gemäß § 146

VG Düsseldorf - 13 K 4695/01

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 12.08.2003
Inhalt
  • dessen nicht getrennt lebendem Ehegatten und dessen minderjährigen unverheirateten Kindern gewährt

SozG Düsseldorf - S 35 SO 236/05

Sozialgericht Düsseldorf vom 21.12.2006
Inhalt
  • schriftliche Auskunft des Arbeitsamtes unrichtig sein soll und statt dessen nur Leistungen ab 1996 bezogen
  • angerechnet wird, so dass aus dem Bescheid selbst auf dessen Rechtswidrigkeit nur über die Höhe des

VG Münster - 9 K 321/02

Verwaltungsgericht Münster vom 28.07.2004
Inhalt
  • Beklagten vom 26. Oktober 2001 und dessen Widerspruchsbescheid vom 14. Januar 2002 werden aufgehoben
  • Hundehaltung aus gewerblichen Gründen sein, darauf abzustellen, ob der Betrieb, hinsichtlich dessen

VG Köln - 2 L 1955/03

Verwaltungsgericht Köln vom 01.09.2003
Inhalt
  • Verwaltungsaktes dessen Vollziehung ausgesetzt werden. 6Ob der von dem Antragsgegner geltend gemachte
  • sich in Folge dessen in seinen Vorkehrungen und Maßnahmen so eingerichtet hat, dass ihm durch die

OLG Hamm - 4 U 112/00

Oberlandesgericht Hamm vom 26.10.2000
Inhalt
  • sich bei der Art und Weise, wie sie ihre Praxis führen, an den Regeln des lauteren Wettbewerbs messen
  • Verhalten des Antragsgegners an § 1 UWG messen zu können, in subjektiver Hinsicht an der glaubhaft

BFH - IV B 53/08

Bundesfinanzhof vom 04.06.2009
Inhalt
  • Ortsangabe zweifelsfrei ergibt, oder wenn sich dessen Name auf einfache Weise unter Zuhilfenahme von
  • Steuerpflichtigen, wenn sie durch dessen persönliche Motive mitveranlasst werden, ohne dass deshalb

OLG Köln - 18 U 113/91

Oberlandesgericht Köln vom 21.11.1991
Inhalt
  • seines einstigen Vertragspartners und dessen entsprechende Eintragung im Handelsregister gemäß § 5 HGB
  • auf dessen Vollkaufmannseigenschaft ver-trauen durfte. 29 30Die Wirksamkeit der Prorogation ist