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LSG Bayern - L 16 R 400/04

Bayerisches Landessozialgericht vom 30.11.2005

Inhalt

. Zu einer erneuten Anordnung des persönlichen Erscheinens oder sonstigen Unterstützungsmaßnahmen

HessVGH - 2 TJ 2544/99

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 15.09.2003

Inhalt

Rechtsanwalts. Nichts anderes gilt für Fotokopien von sonstigen Unterlagen, die der Rechtsanwalt für

BSG - S 26 KR 166/05

Bundessozialgericht vom 13.06.2007

Inhalt

. Für diese zahlenmäßig kleine Gruppe selbstständig tätiger oder aus sonstigen Gründen nicht mehr

BSG - B 4 RA 8/04 R

Bundessozialgericht vom 27.07.2004

Inhalt

Versorgungsordnungen iVm den Durchführungsbestimmungen sowie den sonstigen sie ergänzenden bzw ausfüllenden

OVG Nordrhein-Westfalen - 15 A 1473/87

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 18.08.1989

Inhalt

Ratsmitglied in ungleich besserer Weise eröffnet als sonstigen Einwohnern; denn ein Ratsmitglied kann seine

OLG Frankfurt - 6 U 256/01

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 18.04.2002

Inhalt

Anzeigen dürfen aber nach der genannten Vorschrift keine übertriebene, auffällige oder in sonstiger

FG Baden-Württemberg - 14 K 249/05

Finanzgericht Baden-Württemberg vom 27.09.2007

Inhalt

war im Jahr 1998 noch Umsatzsteuer aus einer sonstigen Leistung zu erfassen (Tz. 3.01 des

FG Berlin-Brandenburg - 9 K 2168/03

Finanzgericht Berlin-Brandenburg vom 13.03.2017

Inhalt

(vgl. zur verfassungsrechtlich gebotenen Gleichbehandlung von Kapitalgesellschaften und sonstigen

HessVGH - 3 UE 3554/89

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 31.08.1993

Inhalt

sonstigen Feststellungsstreitigkeiten über die Grenzen von Jagdbezirken nur mittelbar Betroffener und

ArbG Köln - 22 Ca 2394/07

Arbeitsgericht Köln vom 30.08.2007

Inhalt

Gleichstellungsabrede auszulegen. Aus dem Arbeitsvertrag oder aus sonstigen Umständen ergibt sich keine

OVG Rheinland-Pfalz - 7 A 10443/08.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 21.08.2008

Inhalt

auch in Vollzeitpflege, in Einrichtungen über Tag und Nacht oder in sonstigen Wohnformen geleistet

VG Frankfurt (Main) - 1 K 1463/08.F

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 12.02.2009

Inhalt

wenn beispielsweise die Behörde mit einer unrichtigen Auskunft oder einem sonstigen Beitrag zur

FG Hamburg - 4 K 262/11

Finanzgericht Hamburg vom 02.11.2012

Inhalt

Ausfuhrvergünstigung oder einer sonstigen zolltariflich relevanten Maßnahme benötigt wird; die bloße Ausfuhr

OLG Hamm - 4 U 186/08

Oberlandesgericht Hamm vom 03.03.2009

Inhalt

. 3839Der Gesetzesverstoß ist geeignet, den Wettbewerb im Sinne der sonstigen Marktteilnehmer

VG Frankfurt (Main) - 1 E 4921/02

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 04.12.2003

Inhalt

unter anderem von Referenzmengen und sonstigen Mindest- oder Höchstmengen im Rahmen von

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