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VG Berlin - 1 A 327.07

Verwaltungsgericht Berlin vom 13.03.2017
Inhalt
  • . November 2008 – VG 1 A 242.07) . 26 ee) Viele Antragsteller machen geltend, das Entschädigungssystem
  • konkreten Geschäftszahlen abhängig machen, da diese bei einer erstmaligen Zuordnung noch nicht

OLG Schleswig-Holstein - 2 W 5/07

Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • Bereich der Gesundheitssorge aus ärztlicher Sicht notwendig machen würde. Die bloße Beschreibung der
  • machen würde. Mit diesen Fragen haben sich weder das Amtsgericht noch das Landgericht in ihren

LSG Berlin-Brandenburg - L 11 SB 21/04

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 20.04.2004
Inhalt
  • vorgelegen hätten, obwohl deutlich zu machen sei, dass die Anhaltspunkte das Vorliegen subjektiver und
  • maßgeblichen Voraussetzungen für einen GdB von 50. Die AHP 96 und die AHP 2004/2005 machen zur Bemessung des

LSG Nordrhein-Westfalen - L 11 KA 16/08

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 28.05.2008
Inhalt
  • Auftraggeber geltend machen, in dem diese Aufwendungen dem Beauftragten tatsächlich entstanden seien
  • Beschluss zwar nicht nichtig (§ 40 SGB X), jedoch formell fehlerhaft machen würde. Dieser

KG Berlin - 26 U 213/05

Kammergericht vom 11.11.2005
Inhalt
  • ) angesetzten Betrag von 74.224,55 EUR Abzüge zu machen in Höhe von 7.305,-- EUR für 1.17, in Höhe von
  • Abzüge zu machen sind. Insbesondere entfällt ein Anspruch hinsichtlich der Position 1.42, wie oben

OLG Celle - 2 U 49/01

Oberlandesgericht Celle vom 25.07.2001
Inhalt
  • gefragt worden sei, war er denn eigentlich in den Räumen machen wolle. Dieser Umstand belegt, dass
  • bekannt war. Der Kläger kann auch nicht mit Erfolg geltend machen, die Beklagten hätten auf den

VerfGH Berlin - 248 Ds 30/02

Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin vom 22.12.2003
Inhalt
  • Wohnanlage verantwortlich zu machen. 24 In der vor dem Amtsgericht Tiergarten durchgeführten
  • Umstände vorliegen, die eine Abweichung vom Grundsatz des § 20 Abs. 1 VerfGHG erforderlich machen

OLG Düsseldorf - VI-Kart 26/04

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 06.07.2005
Inhalt
  • . Zutreffend machen die Beteiligten in diesem Zusammenhang geltend, dass Regelungen über das Verfahren des
  • Basis des "G.-A.", sondern sie machen nur einen verhältnismäßig geringfügigen Teil davon aus. Im

VG Cottbus - 6 L 319/08

Verwaltungsgericht Cottbus vom 18.07.2008
Inhalt
  • Grundstück zu begründen und die Beitragsforderung durch Bescheid geltend zu machen. Eine geschützte
  • Zahlung hinausgehende Nachteile entstehen, die nicht oder nur schwer (wieder) gut zu machen sind. Dass

VG Düsseldorf - 13 K 3786/05

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 04.09.2007
Inhalt
  • nachvollziehbar zu machen. Die Absenkung des Gesamturteils auf 3 Punkte sei nach entsprechender Gewichtung der
  • auf einer Vielzahl von nicht im einzelnen darzulegenden Eindrücken beruhen können, plausibel machen

OLG Karlsruhe - 17 U 301/03 R

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 06.07.2004
Inhalt
  • verbindlich zu machen. Diese Voraussetzungen liegen nicht vor. Alle Beteiligten gingen von der
  • mit der Anschlussberufung geltend machen, dass der Gesetzgeber die Verjährungsfrist bei rückständigen

LAG Rheinland-Pfalz - 2 Sa 295/07

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 02.08.2007
Inhalt
  • Vertrauen des beklagten Landes, die Klägerin werde ihre Ansprüche nicht geltend machen, gebaut wurde und
  • machen, begründet nicht den Einwand des Rechtsmissbrauchs. V. Nach allem ergibt sich, dass die gegen das

LSG Sachsen-Anhalt - L 5 B 445/07 AS ER

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt vom 10.11.2009
Inhalt
  • Landessozialgericht Sachsen-Anhalt eingelegt. Sie machen geltend, es habe kein Scheinmietvertrag vorgelegen
  • nicht mehr oder nur unter unzumutbaren Nachteilen rückgängig machen kann. Auf Vertrauen kann sich

LAG Baden-Württemberg - 20 Sa 75/01

Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg vom 28.03.2002
Inhalt
  • Mitarbeiterinnen bei der Beklagten stark zu machen. Statt dessen hat sie unter Hintanstellung ihrer
  • erforderlichen tatsächlichen Angaben unschwer machen kann (ständige Rechtsprechung, vgl. BAG, Urteil vom

OLG Dresden - WLw 1387/00

Oberlandesgericht Dresden vom 05.07.2001
Inhalt
  • Entscheidung darüber, ob der Antragsteller Ansprüche nach § 42 LwAnpG geltend machen könne, präjudiziell. Der
  • ) geltend machen kann. Die Feststellung schafft insoweit die erforderliche Rechtssicherheit für die