Suche nach "essen"

Ergebnisse 26599

Seite 1212 von 1774

VG Stuttgart - 6 S 342/12

Verwaltungsgericht Stuttgart vom 19.11.2012
Inhalt
  • Ersten Glücksspieländerungsstaatsvertrags liegt unerlaubtes Glücksspiel, dessen Bewerbung untersagt
  • wie er einschreitet, wenn wie hier Werbung für einen Anbieter von Glücksspielen erfolgt, dessen

OVG Nordrhein-Westfalen - 6 A 3160/08

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 21.06.2010
Inhalt
  • Klägers mit dem 17. Mai 2008 - in dessen zeitlichen Geltungsbereich fallen. Damit ist keine unzulässige
  • Personaleinsatz ein organisatorischer Entscheidungsspielraum eröffnet ist mit der Folge, dass in dessen

BGH - 5 StR 135/10

Bundesgerichtshof vom 28.04.2010
Inhalt
  • , geriet der Angeklagte in eine erneute körperliche Auseinandersetzung mit dem Zeugen J. T. . Dessen
  • . zweimal in den Brustkorb sowie einmal in dessen rechten Unterarm. Dabei erkannte er die Gefahr eines

BPatG - 28 W (pat) 73/10

Bundespatentgericht vom 14.09.2010
Inhalt
  • unzureichend, um dessen Gesamteindruck wesentlich mitzubestimmen. Vor dem Hintergrund, dass die
  • , dass im Ausnahmefall ein einzelner Bestandteil eines komplexen Kennzeichens für dessen

ArbG Arnsberg - Ca 1265/99

Arbeitsgericht Arnsberg vom 18.05.2000
Inhalt
  • , aufgrund dessen die Klägerin mit der Arbeit ausgesetzt hat. 40Die Kammer ist davon ausgegangen, dass
  • auszusprechen ist oder statt dessen krankheitbedingte Arbeitsunfähigkeit zu bescheinigen ist, hat der

VG Köln - 15 K 208/03

Verwaltungsgericht Köln vom 31.03.2005
Inhalt
  • i.V.m. § 26 BBG in Betracht, dessen Voraussetzungen jedoch bei der Zuweisung" des Klägers zur Q1
  • ist und dessen Schutz die persönliche Rechtsstellung des Beamten zuvörderst markiert, dergestalt mit

OVG Nordrhein-Westfalen - 8 B 369/97

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 16.07.1997
Inhalt
  • unangemessen teuer wäre. 14Angesichts dessen kommt es auf die vom Antragsgegner aufgeworfene Frage der
  • dessen ist es rechtlich nicht ernstlich zweifelhaft, wenn das Verwaltungsgericht in dem

LSG Berlin-Brandenburg - L 15 SF 9/09

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 30.12.2008
Inhalt
  • 23. Juli 2008 a.a.O.). Der Anwendungsbereich des RVG wird durch dessen § 1 RVG festgelegt. Danach
  • BSG SozR Nr. 8 zu § 167 SGG). Gegen dessen Beschlüsse kamen Rechtsmittel zwangsläufig nicht in

BGH - XII ZB 478/11

Bundesgerichtshof vom 09.01.2013
Inhalt
  • , dessen Mitarbeiter (der Beteiligte zu 2) zum Betreuer für die Betroffene bestellt wurde, für den
  • . Der Staat erbringe mit Übernahme der Betreuervergütung eine Sozialleistung an den Betreuten, dessen

LSG Bayern - L 15 VG 2/01

Bayerisches Landessozialgericht vom 29.11.2001
Inhalt
  • Klägers wegen dessen Arbeitsunfähigkeit um drei Monate verzögert habe. Es wurde auch ein Auszug aus
  • gewesen sei, dessen Tätigkeit aber auch als entgeltliche Beschäftigung ausgestaltet werden könne

OLG Brandenburg - 2 U 5/08

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 19.01.2008
Inhalt
  • . Dieser beläuft sich auf den Wert des Holzes der gefällten Bäume, an dessen Verwertung die Kläger infolge
  • . Unbeschadet dessen, dass die Mitarbeiter des Beklagten (selbstverständlich) nicht darüber entscheiden

VG Köln - 19 L 2728/04

Verwaltungsgericht Köln vom 27.01.2005
Inhalt
  • des Antragstellers getroffenen Auswahlentscheidung zu Recht dessen Schwerbehinderung nicht
  • Auswahlverfahren beteiligten Bewerbers nur dann, wenn dessen zugrunde gelegte dienstliche Beurteilung

BGH - VIII ZR 72/02

Bundesgerichtshof vom 18.12.2002
Inhalt
  • Namen des Wohnungsinhabers angegeben hatte und anhand dessen die gemeinte Wohnung unschwer feststellbar
  • verändert nicht das Prozeßziel der ursprünglichen Klage, sondern dient dessen Weiterverfolgung, indem

OLG Oldenburg - 11 U 92/99

Oberlandesgericht Oldenburg vom 20.03.2000
Inhalt
  • Kraftfahrzeug reparieren läßt und damit sein Interesse an dessen Erhalt bekundet, gemäß § 249 Satz 2
  • , dessen Fahreigenschaften zudem nicht vertraut sind. Hierauf hat schon dasLandgericht zutreffend

VG Stuttgart - 2 S 889/13

Verwaltungsgericht Stuttgart vom 16.09.2013
Inhalt
  • Erbengemeinschaft über, die aus dem Kläger sowie dessen Bruder und Vater bestand. Die Eintragung der
  • vom 02.06.1986 - II ZR 300.85 - NJW-RR 1987, 57). 26Angesichts dessen kann dahinstehen, wie es sich