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OVG Nordrhein-Westfalen - 6 A 4368/95

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 29.11.1996
Inhalt
  • Lehramtsstudium nachging, war ihre Ehe mit dem beamteten Lehrer K. T. aus dessen Verschulden geschieden
  • ," sei unter Berücksichtigung dessen, daß die Klägerin eine höhere Besoldungsgruppe als ihr Ehemann

LSG Baden-Württemberg - L 10 U 4249/00

Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 28.02.2002
Inhalt
  • anerkannten) Arbeitsunfall, wegen dessen Folgen er querschnittsgelähmt und auf die Benutzung eines Rollstuhles
  • einem Umzug ins S. entschlossen. Außerdem habe er des Taxiunternehmen seines Vaters nach dessen Tod

VG Köln - 27 K 1013/08

Verwaltungsgericht Köln vom 20.03.2008
Inhalt
  • . . Die Klägerin ist dessen Tochter aus der 1973 geschiedenen Ehe. 3Nachdem der Beklagte über den
  • Todesfall am 22. Dezember 2003 informiert worden war und innerhalb der nächsten Tage niemand dessen

OLG Celle - 7 W 27/02

Oberlandesgericht Celle vom 21.10.2002
Inhalt
  • aus den Erträgnissen des Hofes bezahlt werden kann, ohne dessen Existenz in Frage zu stellen. Der
  • , insbesondere seiner ehrenamtlichen Mitglieder, zu beurteilen. Angesichts dessen kann der Streit der

VG Arnsberg - 14 K 2817/04

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 29.08.2005
Inhalt
  • Schriftsatz seiner Prozessbevollmächtigten vom 19. März 2004 Widerspruch, zu dessen Begründung er erneut
  • politischer Parteien anlässlich von Wahlen, man erwirbt ein (Taschen-) Buch, dessen geringe Bedeutung

OVG Nordrhein-Westfalen - 7 B 2374/02

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 25.02.2003
Inhalt
  • den Inhalt dessen, was genehmigt wird, ist in erster Linie die Baugenehmigung selbst. Der Bauschein
  • Gründen, die das gesamte Plangebiet erfassen und dessen alle Grundeigentümer bindenden und ihre eigenen

OLG Frankfurt - 20 VA 3/04

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 20.06.2005
Inhalt
  • . 76 ff d. A.) ergänzend begründet. Der Antragsgegner ist dem Antrag entgegen getreten und hat dessen
  • Zurückweisung beantragt. Auf den Antrag entgegen getreten und hat dessen Zurückweisung beantragt. Auf

VG Wiesbaden - 3 L 1323/09.WI

Verwaltungsgericht Wiesbaden vom 24.11.2009
Inhalt
  • , wenn dessen Entscheidung grob fehlerhaft ist. Anhaltspunkte hierfür vermag das Gericht aber nicht
  • für das Anhörungsverfahren ist die Zuständigkeit des Gerichts gegeben, dessen Entscheidung

LSG Bayern - L 5 R 445/04

Bayerisches Landessozialgericht vom 25.04.2006
Inhalt
  • Eingruppierungsschema entwickelt (vgl. BSG SozR 3-2200, § 1246 Nrn.2, 41). Bei dessen Anwendung ist die letzte
  • dessen Angabe, dass der Kläger für seine letzten Tätigkeiten nur eine Anlernzeit von sechs Monaten

BAG - 3 AZR 623/06

Bundesarbeitsgericht vom 15.07.2008
Inhalt
  • Schleswig-Holstein Girozentrale (LBSG). Nach dessen § 1 Abs. 1 wird „die als rechtlich unselbstständiger
  • eine Gesamtzusage vorgelegen, die einen Anspruch begründet habe, dessen Erfüllung nachträglich

LSG Sachsen - L 3 AL 265/04

Sächsisches Landessozialgericht vom 10.02.2005
Inhalt
  • ... 1942 geborene, verheiratete Kläger, dessen jüngstes, am ... 1981 geborenes Kind studiert, ist seit
  • vom 26. März 2003 geltend machen kann, und zwar im Rahmen des SGB II. Nach dessen § 65 Abs. 4 Satz 1

VG Gelsenkirchen - 10 K 4946/03

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen vom 14.03.2007
Inhalt
  • auf der Grundlage von Bauzeichnungen mit eingetragenem Glasbausteinfenster zu dessen Legalisierung
  • Vorhabens zu erkennen gibt, dass sie sich auf Dauer mit dessen Existenz abzufinden gedenke (sog. aktive

OLG Frankfurt - e gesamt 3.354

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 15.08.2000
Inhalt
  • Rückforderungsanspruch bezüglich des nämlichen Zeitraums auch dessen Wegfall zur Folge. Da das OLG Hamburg
  • Zeitraums, innerhalb dessen es auf die Angebotslage ankomme, sei deshalb der Zeitpunkt des maßgeblichen

BGH - IX ZR 152/04

Bundesgerichtshof vom 13.07.2006
Inhalt
  • zu dessen Nachteil erkannt worden ist. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil der 10
  • zuwarten könnte, erscheint im Hinblick auf dessen finanzielle Bedürfnisse fernliegend. Hinzukommt, dass die

OLG Frankfurt - 1 WF 263/05

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 26.04.2006
Inhalt
  • nicht nur dessen subjektive Interessen zu verstehen. Eine Beschränkung auf die Vertretung des
  • Erklärung und Bewertung der Äußerungen und Willensbekundungen des Kindes erforderlich sind, um dessen