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OLG Koblenz - 1 Verg 2/10

Oberlandesgericht Koblenz vom 16.02.2011
Inhalt
  • , wie die Antragstellerin glauben machen will, bekundet, sie habe alle dort erstmals aufgeführten

BAG - 1 ABR 54/07

Bundesarbeitsgericht vom 30.09.2008
Inhalt
  • ) Nach § 80 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG hat der Betriebsrat ua. darüber zu wachen, ob die zugunsten der

LSG Nordrhein-Westfalen - L 6 AS 189/10

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 11.05.2010
Inhalt
  • Wunsch des Berechtigten in Form eines Antrags abhängig machen, ohne im Übrigen die Leistungsgewährung

OLG Frankfurt - 26 U 71/04

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 11.08.2005
Inhalt
  • nicht geltend machen will, der haftungsprivilegierte Arbeitgeber des Verletzten habe

LAG Hamm - 19 Sa 1697/03

Landesarbeitsgericht Hamm vom 10.02.2004
Inhalt
  • , dürften nur Meister machen. Entsprechendes gelte für die Auftragsannahme. Zudem lokalisiere er bei

OLG Hamm - 8 U 184/08

Oberlandesgericht Hamm vom 18.05.2009
Inhalt
  • zustehenden Rechten keinen Gebrauch zu machen (BGH GmbHR 1991, 362). Er braucht dabei allerdings nicht

OVG Nordrhein-Westfalen - 2 A 3264/95

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 19.01.1998
Inhalt
  • Volkszugehörigkeit, zu eigen zu machen. 37Vgl. BVerwG, Urteile vom 13. Juni 1995 - 9 C 293.94 - und - 9 C 392.94

BGH - Xa ZR 132/08

Bundesgerichtshof vom 26.11.2009
Inhalt
  • Verordnung vorgesehenen Ausgleichsanspruch geltend machen können, wenn sie wegen eines verspäteten Fluges

OLG Düsseldorf - I-24 U 152/05

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 27.04.2006
Inhalt
  • Grundstücke oder Räume zurückzugeben und befinden sich dort Sachen des Mieters, sind diese zu entfernen

LSG Sachsen - L 5 RJ 160/00

Sächsisches Landessozialgericht vom 09.10.2001
Inhalt
  • Leistungsbehinderung vor, die es der Klägerin auch bei vollschichtiger Leistungsfähigkeit unmöglich machen

OLG Frankfurt - 9 U 56/03

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 15.12.2004
Inhalt
  • die Versicherungsprämie zusätzlich steuerlich geltend machen. Die Möglichkeit, diese Anlage bereits

OLG Düsseldorf - I-18 U 145/04

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 02.02.2005
Inhalt
  • , hätte den Fahrer misstrauisch machen müssen, ob die Klägerin tatsächlich ihren Auftrag abgeändert

VGH Baden-Württemberg - 2 S 984/08

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 30.10.2008
Inhalt
  • . Die in ein Kraftfahrzeug eingebauten Rundfunkempfangsgeräte machen davon keine Ausnahme. Nach § 1

HessVGH - 3 TH 1774/89

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 05.10.1989
Inhalt
  • abhängig zu machen, ob in einem bestimmten Bereich vermeintlich überwiegend Müll und weniger Schlacke

AG Siegburg - 112 C 85/10

Amtsgericht Siegburg vom 27.08.2010
Inhalt
  • machen. 14Der Höhe nach steht der Klägerin ein weiterer Anspruch in Höhe von 3.462,19 € aus § 249 BGB zu