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LG Bonn - 18 O 215/03

Landgericht Bonn vom 01.04.2004
Inhalt
  • allerdings ein Fall zugrunde, in dem der Insolvenzverwalter über Sachen des Gläubigers verfügte. So teilt

BSG - S 2 KR 33/00

Bundessozialgericht vom 17.03.2005
Inhalt
  • in ausreichender Weise deutlich zu machen, sodass klar wird, über welche Zeiträume entschieden wird

OLG Frankfurt - 7 U 241/08

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 20.05.2010
Inhalt
  • . Konkrete Angaben hierzu vermochte die Zeugin Z1 allerdings nicht zu machen, was angesichts des Zeitablaufs

BVerfG - 1 BvR 2499/09

Bundesverfassungsgericht vom 25.01.2012
Inhalt
  • Grundrecht aus Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes. Die Urteile werden aufgehoben. Die Sachen

OLG Düsseldorf - I-4 U 151/07

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 10.06.2008
Inhalt
  • Gegenstand des Unfallversicherungsvertrags machen zu können. Dies wäre bei einem entsprechenden

BGH - X ZR 174/04

Bundesgerichtshof vom 08.04.2008
Inhalt
  • -Ziegel- Montage nutzbar zu machen. Der Stand der Technik bot hierfür keine Anregung. Das gilt nicht

OLG Brandenburg - 3 U 76/08

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 13.02.2007
Inhalt
  • vorgerichtlichen Anwaltskosten in Gestalt der 1,3-fachen Geschäftsgebühr nach Nr. 2300 RVG-VV, die

LSG Hessen - L 3 U 1031/92

Hessisches Landessozialgericht vom 15.12.1993
Inhalt
  • . Lebensjahr bemerkbar machen (s. auch Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und

LSG Sachsen - L 6 RA 139/04

Sächsisches Landessozialgericht vom 12.10.2005
Inhalt
  • hinausgehenden Ansprüche mehr geltend machen. Gegenstand des Verfahrens sind allein noch die

BPatG - 35 W (pat) 414/08

Bundespatentgericht vom 20.01.2009
Inhalt
  • und Reibung einen Winkel für den Kegel des Stutzens ausfindig zu machen, bei dem bei auf die Hutmutter

FG Münster - 11 K 2777/07

Finanzgericht Münster vom 07.07.2010
Inhalt
  • . Soweit eine Zwangsvollstreckung nicht körperliche Sachen, Geldforderungen oder Ansprüche auf Herausgabe

EuGH - C-272/01

Europäischer Gerichtshof vom 15.07.2004
Inhalt
  • Folglich kann die Kommission im vorliegenden Verfahren nicht geltend machen, dass die Flussstrände, die

OVG Saarland - 1 W 18/05

Oberverwaltungsgericht des Saarlandes vom 18.01.2006
Inhalt
  • Wahrnehmung der Geschäfte der Revierleitung des Revieres W. einstweilen rückgängig zu machen und über seinen

BPatG - 9 W (pat) 303/05

Bundespatentgericht vom 10.12.2008
Inhalt
  • ausgebildetes Lenkergetriebe eines Klappverdecks zu erhalten. c. Die Einsprechenden machen geltend

OLG Karlsruhe - 15 U 43/02

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 12.12.2003
Inhalt
  • Beklagten einen wesentlichen Unterschied machen, ob sie mit einem Bewerber einen dauerhaften