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VG Düsseldorf - 25 K 8794/98

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 26.03.2001
Inhalt
  • § 13 Abs. 1 Nr. 1, 1. Alt. GebG NRW geschuldete Gebühr für die Baugenehmigung und die sonstigen

LSG Baden-Württemberg - L 4 KR 3901/02

Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 25.04.2003
Inhalt
  • erblinden könnte und deshalb einen Blinden-führhund benötigen wird. Zu sonstigen kostenaufwendigen

BGH - VI ZR 218/03

Bundesgerichtshof vom 10.02.2004
Inhalt
  • gezogene Folgerung läßt sich aus den zitierten Senatsurteilen und auch aus der sonstigen bisherigen

OLG Hamm - 5 U 35/04

Oberlandesgericht Hamm vom 27.05.2004
Inhalt
  • Wohnung oder in sonstiger privater Umgebung, sondern in den Geschäftsräumen der Fa. X in F geführter

OVG Nordrhein-Westfalen - 13 A 44/06

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 21.08.2008
Inhalt
  • Identität, Gehalt, Reinheit, sonstigen chemischen, physikalischen, biologischen Eigenschaften oder durch

FG Köln - 15 K 2264/01

Finanzgericht Köln vom 20.05.2003
Inhalt
  • sonstigen Entlastungen in der Nähe einer hälftigen Teilung zwischen privater und öffentlicher Hand

LSG Niedersachsen-Bremen - L 9 U 365/00

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 23.05.2003
Inhalt
  • Sach- und Streitstandes wird auf die gewechselten Schriftsätze, den sonstigen Inhalt der Gerichtsakte

BGH - XII ZR 69/07

Bundesgerichtshof vom 29.04.2009
Inhalt
  • Bereicherungsanspruch (Bereicherung in sonstiger Weise) zustehen kann, weil die Klägerin als Vermieterin vorzeitig

BGH - 2 BJs 88/01

Bundesgerichtshof vom 26.06.2002
Inhalt
  • sonstigen Beweismaterials auszuwerten. Auch hierbei ergaben sich vielfach Bezüge ins Ausland. Daher

LG Düsseldorf - 2a O 302/03

Landgericht Düsseldorf vom 14.04.2004
Inhalt
  • sonstigen Löschungsverfahren vor dem DPMA erhoben werden könne. Es bestehe aufgrund der gesetzlichen

FG Düsseldorf - 14 K 2661/99 E

Finanzgericht Düsseldorf vom 18.07.2002
Inhalt
  • die Weitergewährung der Sachbezüge von der sonstigen Vertragsaufhebung ausgenommen sein sollten. Die

LAG Schleswig-Holstein - 2 Sa 413/04

Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein vom 13.03.2017
Inhalt
  • der Revision sind nicht ersichtlich. Sonstiger Langtext 26 Rechtsmittelbelehrung 27 Gegen dieses

LAG Rheinland-Pfalz - 4 Sa 392/04

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 02.09.2004
Inhalt
  • nicht, wenn aufgrund der sonstigen erkennbaren Umstände für Gericht und Prozessgegner nicht

FG Münster - 11 K 1454/00 E

Finanzgericht Münster vom 28.08.2001
Inhalt
  • Einsatzpläne koordiniert und alle in der Klageschrift angesprochenen sonstigen Tätigkeiten ausgeübt. Zu

LAG Rheinland-Pfalz - 9 Sa 918/05

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 22.02.2006
Inhalt
  • Kind und sonstigen gesetzlichen Unterhaltsbe-rechtigten: vier Punkte - Für einen