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LG Münster - 10 O 339/04

Landgericht Münster vom 10.06.2005
Inhalt
  • als auch dessen Übergabe an die Klägerin statt. Der Tierarzt Dr. B erstellte ein Protokoll über
  • der Übergabe vorgelegen hat. Anhaltspunkte für ein traumatisches Ereignis, aufgrund dessen die

LSG Bayern - L 16 B 170/08 AS

Bayerisches Landessozialgericht vom 05.08.2008
Inhalt
  • , dessen eingeschränkter körperlicher Leistungsfähigkeit und dessen bisher erzielter Umsätze von einem

OLG Köln - 25 UF 126/01

Oberlandesgericht Köln vom 18.09.2001
Inhalt
  • jedes Verschulden der Partei oder ihres Vertreters, bei dessen Fehlen die Frist nach dem gewöhnlichen
  • Wurzeln" abgeschnitten würden. 11Unter Berücksichtigung dessen ist der Senat - ohne dass es der

OLG Saarbrücken - 6 UF 99/10

Saarländisches Oberlandesgericht vom 30.09.2010
Inhalt
  • 2010 im Haushalt des Antragsgegners aufhalte und nunmehr die Grundschule an dessen Wohnort besuche
  • Hauptsacheverfahren noch weitere Feststellungen zu treffen und dessen Ausgang ist zumindest als offen

OLG Celle - 1 U 13/00

Oberlandesgericht Celle vom 26.08.2002
Inhalt
  • , aufgrund dessen die Beklagte verpflichtet ist, den streitgegenständlichen Betrag zu zahlen. Zwar hat die
  • abschloss, mitverpflichten konnte, als auch den Ehemann rechtlich binden konnte, wenn sie als dessen

BGH - 2 StR 230/08

Bundesgerichtshof vom 16.07.2008
Inhalt
  • Gerangel, in dessen Verlauf der Angeklagte N. auf das Bett warf und dort versuchte, ihr ein Kissen
  • Begehung der Vergewaltigung bewusst war, dass sich das Messer in Griffweite befand und er sich dessen

BPatG - 19 W (pat) 348/04

Bundespatentgericht vom 14.11.2007
Inhalt
  • Schwenklagers" und dessen Sinn kann der Senat so nicht erkennen. Die Verdrehung des Schwenklagers ist
  • teilen die darauf rückbezogenen Ansprüche 2 bis 19 dessen Schicksal. 4. Hilfsantrag Die Neigung des

LG Dortmund - 13 O 85/10

Landgericht Dortmund vom 02.09.2010
Inhalt
  • -rechtlichen Wirksamkeit von Honorarregelungen umstritten ist. Er musste angesichts dessen davon ausgehen
  • Landesverband und dessen Mitgliedern konkrete Kenntnis vom Inhalt der Regelungen beschaffen müssen. Dass ist

LSG Rheinland-Pfalz - L 2 U 370/02

Landessozialgericht Rheinland-Pfalz vom 23.05.2003
Inhalt
  • diesem Anlass hatte Herr M den Beigeladenen und dessen Ehefrau eingeladen, die zukünftigen
  • auf dessen Angaben gegenüber der Beklagten und auf die Angaben der übrigen anwesenden

VG Düsseldorf - 18 K 2398/02

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 12.11.2003
Inhalt
  • , mithin auf die Vorschriften des Landeshundegesetzes, abzustellen. 32Gemäß § 4 Abs. 4 LHundG NRW, dessen
  • Landeshundegesetzes die Rechtslage nicht geändert, weil auch nach dessen § 4 Abs. 4 Satz 1 die Erlaubnis unter

BVerfG - 1 BvR 2486/97

Bundesverfassungsgericht vom 22.02.1999
Inhalt
  • Folgezeit jedoch nicht. Statt dessen wurde der Kaufvertrag zwischen dem Grundstückseigentümer und
  • Grundstück unmittelbar an den Kläger und dessen Ehefrau zu veräußern, was schließlich auch geschah. 3 2

LG Bonn - 11 O 45/08

Landgericht Bonn vom 17.02.2009
Inhalt
  • begründet. 201. Nach Umstellung des Klageantrages zu 1.) sind Bedenken in Bezug auf dessen mangelnde
  • ergänzend zu dessen Auslegung heranzuziehen ist, ergibt sich, dass der Kläger ein Verbot einer konkreten

BFH - VI R 9/12

Bundesfinanzhof vom 20.03.2013
Inhalt
  • des gemeinsamen Kindes unterbrach A zu dessen Betreuung ihre Berufstätigkeit. Der Kläger leistete
  • . Wenn das FG angesichts dessen zu der Würdigung gelangte, dass sich dem Kläger aufgrund der

OLG Brandenburg - 12 U 70/08

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 07.12.2007
Inhalt
  • Kraftfahrzeuges ein Anspruch auf Ersatz des bei dessen Betrieb entstandenen Schadens. Dieser stütz sich
  • Beklagte zu 1. auf der Grundlage eines Fahrauftrages tätig geworden ist, aufgrund dessen er

LSG Berlin-Brandenburg - L 11 SB 284/08

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 29.01.2009
Inhalt
  • , wonach blind der behinderte Mensch ist, dem das Augenlicht vollständig fehlt bzw. dessen Sehschärfe
  • BSG-Urteil an keiner Stelle ausgeführt, dass beim apallischen Syndrom oder wegen dessen Verursachung