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OLG Celle - 14 U 257/00

Oberlandesgericht Celle vom 06.09.2001
Inhalt
  • Beklagten geschlossenen Hausbauvertrag, dessen Durchführung gescheitert ist. Die Klägerin bietet
  • für in vollem Umfang gerechtfertigt erachtet. Gegen dieses Urteil, auf dessen Tatbestand und
  • Hausvertrages auf dessen von der Finanzierbarkeit des Vorhabens unabhängige Wirksamkeit hinweisen bzw. die

OLG Zweibrücken - 5 UF 20/04

Pfälzisches Oberlandesgericht vom 15.06.2004
Inhalt
  • Urteilstenor genannten Grundstücks. Dessen Umsetzung in Geld bedarf es nicht, um Gesamtgutsverbindlichkeiten
  • umstritten und ungeklärt ist. Dessen Berechnung entzieht sich einer auch nur groben Schätzung. In
  • dessen Abwendung durch Sicherheitsleistung gleich. Die Zahlung des vollen oder auch nur hälftigen

VG Sigmaringen - 1 K 2858/08

Verwaltungsgericht Sigmaringen vom 02.02.2009
Inhalt
  • dessen Ziffer 1 angeordnet und hinsichtlich dessen Ziffer 2 wiederhergestellt und angeordnet. Der
  • Punkteabzug und dessen Umfang nach § 4 Abs. 4 StVG maßgeblichen Punktestands sind nach der Rechtsprechung

VG Düsseldorf - 26 K 1076/05

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 15.11.2005
Inhalt
  • BBG. 20 Ungeachtet dessen dienen die Vorschriften der §§ 25, 7 LBG auch ausschließlich öffentlichen
  • gegebenenfalls einen Schadensersatzanspruch zu begründen vermag. Ungeachtet dessen bestünde aber selbst
  • Berücksichtigung der individuellen Interessen des Beamten besteht, begründet diese allein dessen Anspruch

BFH - I R 5/08

Bundesfinanzhof vom 14.01.2009
Inhalt
  • einem Wert gebildet, dessen Betrag den nach Maßgabe des § 6a Abs. 3 EStG berechneten Teilwert
  • berechnet hat. Dessen ungeachtet greift das Nachholverbot aber im Streitfall ein: 20Seinem Wortlaut
  • 61; Kauffmann in Frotscher, Einkommensteuergesetz, § 6a Rz 886). Angesichts dessen teilt der Senat

LSG Berlin-Brandenburg - L 13 SB 112/07

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 15.01.2007
Inhalt
  • 100 festzustellen. Im Übrigen wird die Berufung zurückgewiesen. Der Beklagte hat dem Kläger dessen
  • weiteren Verschlimmerungsantrag des Kläger vom 11. März 2004 setzte der Beklagte nach dessen
  • dem nach § 109 SGG eingeholten Gutachten vom 18. November 2009 anzuheben. Dessen Vorschlag, die

LSG Baden-Württemberg - L 10 RA 3507/01

Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 23.05.2002
Inhalt
  • . Senats des BSG an, zumal die Ausführungen des 4. Senats in dessen Entscheidung vom 02. August 2000
  • geben. Der Senat hat angesichts dessen keine Veranlassung, am Vorliegen der Voraussetzungen des
  • Aufklärung durch die Beklagte überhaupt keine Kenntnis hatte. Angesichts dessen gelangte der Senat

BGH - V ZB 6/08

Bundesgerichtshof vom 29.05.2008
Inhalt
  • in dessen Nachlass fortgesetzt. Diese Regelung gilt für jede Zwangsvollstreckung (MünchKomm-ZPO
  • Belastung eines Erbbaurechts dessen Inhaber, ist (Senat, BGHZ 108, 372, 376; RGZ 132, 6, 8; BayObLG DNotZ
  • ganzes Vermögen verpflichten, die dessen Bestand aber gleichwohl nachhaltig gefährden und es einem

VG Düsseldorf - 16 K 6731/01.A

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 18.05.2004
Inhalt
  • Tatsachen begründete Furcht hegen muss, in dem Land, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt bzw. in der er
  • sonstiges staatsähnliches Herrschaftsgefüge, dessen genaue Struktur noch nicht einmal absehbar ist. Die
  • "-Programms" bzw. dessen de facto- Verlängerung und des Einsatzes von Hilfsorganisationen die

LSG Niedersachsen-Bremen - L 9 VH 3/98

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 17.12.2002
Inhalt
  • anzuerkennen, dessen Folgen seien jedoch nicht so ausgeprägt, dass dem Berufungsbeklagten ein Anspruch auf
  • einer Neurasthenie (= heute gebräuchliche Beschreibung dessen, was früher als vegetative Dystonie
  • sich durchaus dessen bewusst, dass der Berufungsbeklagte an-lässlich des gescheiterten Fluchtversuchs

VG Arnsberg - 2 K 396/07

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 16.01.2008
Inhalt
  • 1988 bis zum Tode ihres Ehemannes ununterbrochen berechtigt gewesen sei, über dessen Konten bei der
  • verstorbenen Beamten dar, sondern als Fortführung der schon zu Lebzeiten des Beamten gegenüber dessen
  • Ehemannes geteilt und dadurch den Anspruch auf Fortsetzung der Alimentationsleistungen nach dessen

KG Berlin - 11 U 15/07

Kammergericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • Unternehmen der Daseinsvorsorge, dessen Geschäftsgegenstand ein Massengeschäft ist, nicht in jedem
  • einem Dritten besteht, auf Grund dessen die Lieferungen erbracht werden (vgl. dazu BGH v. 26.1.2005
  • . Unerheblich ist, ob der ursprüngliche Vertrag dabei das Abwasser (dessen Entsorgung) nicht

BGH - 1 StR 171/02

Bundesgerichtshof vom 19.12.2001
Inhalt
  • Sachverständigengutachtens" zum Beweis dessen beantragt, daß die Zeugin M. G. , das Tatopfer, "generell und speziell
  • . Dies gilt eingedenk dessen, daß die Kammer auch noch die Aussagen von Zeugen ins Feld führt, denen
  • ; er wird zumeist an der Beweisaufnahme teilnehmen und den Zeugen im Falle von dessen Einverständnis

OLG Düsseldorf - I-1 U 227/06

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 11.06.2007
Inhalt
  • wahrgenommen hatte und nach dessen Durchfahrt das Abbiegemanöver einleiten würde. 35Ferner kann dem Beklagten
  • wahrgenommen hatte und damit Überlegungen zu dessen Geschwindigkeit anstellen konnte. Im Rahmen seiner
  • zwischen einem wartepflichtigen Pkw (dessen Fahrer gegen § 10 StVO verstieß) und einem

OLG Koblenz - 2 Ws 247/10

Oberlandesgericht Koblenz vom 07.07.2010
Inhalt
  • begründet worden. Der Vollzugsplan und dessen Fortschreibungen können insgesamt mit der Behauptung
  • dessen Fortschreibung in Abweichung von der höchstrichterlichen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 25.01.2006 – 2
  • Vollzugsplan, zu dessen Aufstellung und kontinuierlicher Fortschreibung die Vollzugsbehörde gesetzlich