Suche nach "sonstiges"

Ergebnisse 17530

Seite 914 von 1169

SozG Marburg - S 12 KA 993/06

Sozialgericht Marburg vom 23.05.2007
Inhalt
  • (Teilgebiet), eine Zusatzbezeichnung oder sonstige Kriterien gebunden ist, setzen das Führen der Bezeichnung
  • (Teilgebiet), eine Zusatzbezeichnung oder sonstige Kriterien gebunden ist, das Führen der Bezeichnung

LAG Baden-Württemberg - 15 TaBV 6/06

Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg vom 11.09.2006
Inhalt
  • gekündigt werden oder sonstige Nachteile erleiden. Vorliegend geht es um die personelle Maßnahme
  • beschäftigte Arbeitnehmer sonstige Nachteile erleiden. Der Verweis des Betriebsrats auf seine

VGH Baden-Württemberg - 10 S 2/10

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 13.09.2010
Inhalt
  • Gesetzes- und sonstige Rechtsverstöße abstellt, muss jedenfalls eine Abweichung von rechtsnormativen
  • auch – spätere – Gegendarstellungen, Richtigstellungen oder sonstige Korrekturen nichts, da die

LSG Hessen - L 6 SO 135/08

Hessisches Landessozialgericht vom 28.04.2010
Inhalt
  • wirtschaftlich zuzuordnenden Forderungen, Rechte und sonstige Vertragsverhältnisse ausgegliedert
  • Bestattung der mittellosen Person sicherzustellen, wie auch sonstige öffentliche Interessen, die

LSG Nordrhein-Westfalen - L 1 B 7/05 SO ER

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 15.07.2005
Inhalt
  • Grundlage. Weder § 34 SGB XII noch § 23 SGB II greifen direkt oder in entsprechender Anwendung ein. Sonstige
  • anwaltlich vertreten sind, ihre Reisekosten vom Gericht getragen wurden und ihnen sonstige Auslagen nicht

KG Berlin - 9 U 226/05

Kammergericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • sonstige Alltagssituation im Kern gleichgesetzt werden kann. Der private Alltag stellt kein
  • sonstige Fotografen, die ihre Fotos von Prominenten an die Presse weitergeben, bewegen zu können. 31

FG Rheinland-Pfalz - 6 K 2089/10

Finanzgericht Rheinland-Pfalz vom 23.09.2010
Inhalt
  • Lieferungen oder sonstige Leistungen, die von anderen Unternehmern für sein Unternehmen ausgeführt worden
  • über von ihm ausgeführte steuerpflichtige Lieferungen oder sonstige Leistungen erteilen darf bzw

BGH - III ZR 307/11

Bundesgerichtshof vom 06.12.2012
Inhalt
  • . Diese dürfe sich nicht von vornherein auf den Emissionsprospekt und sonstige Vertriebsunterlagen der
  • Anlageberatung selbst, die Verwaltung von Konten oder sonstige Dienstleistungen seitens des Anlegers erhält

BFH - X R 25/11

Bundesfinanzhof vom 12.12.2013
Inhalt
  • bei der Bearbeitung von Schadensfällen und für sonstige ihm nach § 3 des Vertretervertrages
  • Bearbeitung von Schadensfällen und für sonstige ihm obliegende Aufgaben erhält er eine entsprechende

VG Frankfurt (Main) - 1 E 2479/04

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 21.07.2004
Inhalt
  • keinerlei persönliche Kontakte oder sonstige Bindungen im Bundesgebiet. Auch das noch anhängige
  • die öffentliche Ordnung oder sonstige erhebliche Interessen der Bundesrepublik Deutschland

BAG - 5 AZR 419/10 R

Bundesarbeitsgericht vom 19.10.2011
Inhalt
  • bedeutet, dass lineare Erhöhungen, sonstige Tarifanpassungen, Höhergruppierungen und andere
  • einer Anrechnung auf Höhergruppierungen und sonstige Entgelterhöhungen. Lediglich bei allgemeinen

VG Berlin - 21 K 92.09

Verwaltungsgericht Berlin vom 13.03.2017
Inhalt
  • , Wohngeldhöhe und sonstige Eigentumswohnung seines Bruders (Grundbuchauszug, Wohngeldhöhe und sonstige

OVG Nordrhein-Westfalen - 17 A 805/03

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 24.06.2009
Inhalt
  • der Art. 49 und 50 EG nicht aus. Sonstige rechtfertigende Gründe, die sich an der Schranke der
  • sonstige Behörden zu anderen als ausländerrechtlichen Zwecken ist nicht durch eine Löschung der Daten

BGH - III ZR 71/00

Bundesgerichtshof vom 05.10.2000
Inhalt
  • auf die für sie festgesetzte bauliche oder sonstige Nutzung unterschiedliche Bedeutung hat und dies
  • die einzelnen Grundstücke im Hinblick "auf die für sie festgesetzte bauliche oder sonstige Nutzung

SozG Dortmund - S 47 AY 191/08

Sozialgericht Dortmund vom 05.09.2008
Inhalt
  • Spruchkörper: 47. Kammer Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: S 47 AY 191/08 Sachgebiet: Sonstige
  • gehörenden minderjährigen unverheirateten Kinder beschränkt. Volljährige Kinder oder sonstige