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LSG Sachsen-Anhalt - L 8 SO 34/09 B

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt vom 23.12.2010
Inhalt
  • Instanzenzug zu eröffnen. Bei PKH-Sachen greift die Beschränkung des Beschwerderechtszuges nur für die

OLG Köln - 5 U 69/98

Oberlandesgericht Köln vom 24.04.2002
Inhalt
  • seiner Entscheidung habe machen dürfen, weil es in sich widersprüchlich sei. Die Klägerin vertritt

OVG Niedersachsen - 13 A 10973/14

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 26.01.2015
Inhalt
  • Mitteilung über familiäre Veränderungen zu machen, die Auswirkungen auf die Höhe der Amtsbezüge haben

OVG Nordrhein-Westfalen - 21 E 472/00

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 30.06.2000
Inhalt
  • stehenden Grundstücks geschaffen werden. In der Sache machen sie geltend, die Antragsgegnerin verletze mit

OLG Hamm - O Baul 3/99

Oberlandesgericht Hamm vom 11.03.2004
Inhalt
  • Ziel, das Bauwerk (wieder) bewohnbar zu machen, nicht hinnehmen wollte. 29Anders liegt es für die

LSG Niedersachsen-Bremen - L 9 V 29/98

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 26.02.2002
Inhalt
  • chronischen Bronchitis geltend machen will. Demgemäß geht der Senat davon aus, daß es zwischen den

LG Dortmund - 4 O 115/06

Landgericht Dortmund vom 07.05.2008
Inhalt
  • Schadensumfang machen können, und zwar sowohl für die Zeit kurz nach der Operation als auch was den heutigen

OVG Nordrhein-Westfalen - 13 B 1461/08

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 06.11.2008
Inhalt
  • betreffenden Gerätes einzuschränken, zu unterbinden oder rückgängig zu machen (Satz 2). Der Senat geht davon

LSG Nordrhein-Westfalen - L 20 B 216/07 AS

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 09.06.2008
Inhalt
  • Rechtssache komme grundsätzliche Bedeutung zu. Verfahrensmängel machen sie nicht geltend. 19Zur Überzeugung

BPatG - 5 W (pat) 434/99

Bundespatentgericht vom 02.08.2000
Inhalt
  • ) BESCHLUSS In Sachen … BPatG 154 6.70 … betreffend das Gebrauchsmuster 94 17 832 (hier

OVG Nordrhein-Westfalen - 1 A 3563/97.PVL

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 24.11.1999
Inhalt
  • machen. An einem solchen Bezug fehlt es, wenn die vom Personalrat angeführten Gründe sich dem

LSG Nordrhein-Westfalen - KA 49/07

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 23.04.2008
Inhalt
  • Vortrag nur dazu geeignet, deutlich zu machen, dass Wartezeiten unterschiedlicher Dauer vorliegen

OLG Frankfurt - 20 W 305/02

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 09.06.2005
Inhalt
  • Baulichkeiten könnten nach § 6 SachenRBerG diese Ankaufsrechte geltend machen, weshalb die Gebäude

KG Berlin - 8 U 17/04

Kammergericht vom 22.01.2004
Inhalt
  • gar keine Bekundung zu dem eigentlichen Beweisthema machen. 28 Die Zeugen M. H., I. und B. haben die

VG Düsseldorf - 15 L 1564/05

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 12.09.2005
Inhalt
  • wirklichkeitsnah vertraut zu machen. Dieses Ausbildungsziel kann nur erreicht werden, wenn die Ausbildung