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OLG Hamm - 20 W 4/92

Oberlandesgericht Hamm vom 17.07.1992
Inhalt
  • ... in ... nach und kam gegen 13.30 Uhr nach Hause, um dort zu essen. Anschließend besorgte er

LSG Bayern - L 20 RJ 81/04

Bayerisches Landessozialgericht vom 30.06.2004
Inhalt
  • Lebensmittel nicht essen dürfe, täglich mehrere Medikamente, auch für das Gehör einnehmen und besondere

OLG Hamm - 21 U 43/07

Oberlandesgericht Hamm vom 16.10.2007
Inhalt
  • : 21. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 21 U 43/07 Vorinstanz: Landgericht Essen, 44 O

BFH - VIII R 36/04

Bundesfinanzhof vom 28.10.2008
Inhalt
  • für diese Zwecke eines Softwareprogramms, mit Hilfe dessen der monatliche Abrechnungslauf für den
  • abgezeichneten Vermerks vorgelegt, ausweislich dessen die Begründungsschrift an diesem Tag beim FA
  • , kraft dessen sich der andere ohne Bildung eines Gesellschaftsvermögens mit einer Einlage an dem
  • verpflichtet, er muss dessen Einlage bestimmungsgemäß verwenden und darf dem Unternehmen nicht
  • dem Umstand Bedeutung zu, in wessen Interesse die Novation lag. Lag sie im alleinigen oder

LG Wuppertal - 85 Js 37/03

Landgericht Wuppertal vom 06.12.2005
Inhalt
  • dieses Verfahrens waren dessen Spenden an die T-STRAßE X –, sich zu umfänglichen Aussagen entschlossen
  • Millionen-Euro-Bereich. Betrieben wurde das Projekt – dessen Planungen im Jahr 1998 bereits in der
  • seiner Lieblingsprojekte, dessen Verwirklichung ihm besonders am Herzen lag. 33Ein solches Projekt der
  • können, die XXX sei "gegen billiges Einkaufen". 42Hingegen sah der Zeuge D, dessen Wesensart es nicht
  • auch mit zwei großen Schuhhäusern in die City Arkaden gehen und messen damit der X Innenstadt eine

Anlage FStrAusbauG

(zu § 1 Absatz 1 Satz 2)Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen
Inhalt
  • Bad Essen/WehrendorfN 2Weiterer Bedarf mit Planungsrecht 730NIB 065ö Bückeburgö VehlenN
  • 6Vordringlicher Bedarf – Engpassbeseitigung 882NWA 040AS Mülheim-HeißenAS Essen-FrohnhausenE
  • 6Vordringlicher Bedarf – Engpassbeseitigung 883NWA 040AS Essen-FrohnhausenAD Essen-OE 6Weiterer Bedarf mit
  • -Ost (B 236)AK Dortmund/Unna (A 1/A 44)E 6Vordringlicher Bedarf – Engpassbeseitigung 889NWA 042AK Essen
  • -N (A 52)AK Herne (A 43)E 6Vordringlicher Bedarf – Engpassbeseitigung 890NWA 042AS Bottrop-SAK Essen

LAG Hamm - 7 Sa 1232/06

Landesarbeitsgericht Hamm vom 03.11.2006
Inhalt
  • . Mit der zunächst beim Landgericht Essen am 15.06.2004 erhobenen und durch Beschluss vom 28.12.2004
  • durch die Anrufung des unzuständigen Gerichts (Landgericht Essen) entstanden sind. Diese Korrektur
  • Klausel an den Grundsätzen des § 307 BGB messen lassen. Diesen Anforderungen wird zumindest die Höhe
  • ist auszugehen, wenn die Sanktionen außer Verhältnis zum Gewicht des Vertragsverstoßes und dessen

LSG Nordrhein-Westfalen - L 8 R 257/05

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 05.03.2008
Inhalt
  • und dafür keinen Lohn, sondern nur Kleidung und Essen erhalten. In seinem am 13.09.1998 gestellten
  • arbeitete, bekam eine Bescheinigung und außerdem Karten, mehr zu essen - Proviant. Es gab Steckrüben
  • gab es mittags an der Arbeit Essen, Suppe mit Kartoffeln. Um zwölf oder elf Uhr gab es eine Pause
  • des RVA in AN 1911, 404, in der einem jüdischen Waisenjungen, dessen Waisenheim seinen Lehrlingslohn

LSG Bayern - L 5 RJ 701/97

Bayerisches Landessozialgericht vom 28.11.2000
Inhalt
  • geben. Nach der von Dr. Kl ... gewählten Methode käme es letztlich allein auf dessen besondere
  • § 1246 Nr.126). In der Regel ergibt sich der bisherige Beruf eines Versicherten aus dessen letzter
  • erklärt sich seine Einstufung in E 4 durch dessen zweite Alternative: "Arbeitnehmer ohne eine
  • allen ihm zumutbaren denkbaren möglichen Arbeitsplätzen zu messen. Soweit er einen solchen

LSG Bayern - L 18 B 237/01 V ER

Bayerisches Landessozialgericht vom 31.07.2002
Inhalt
  • Voraussicht nach rechtswidrig ist und demnach kein Interesse daran besteht, dessen aufschiebende Wirkung
  • der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder Hessen und Baden-Württemberg sowie der
  • Götz/Tolzmann aaO RdNr 60). Das Gesetz, dessen Rechtsfolgen aufgrund der Tat oder der Verurteilung
  • Tatbestände rückwirkend erfassen, regelmäßig unvereinbar mit dem Gebot der Rechtsstaatlichkeit, zu dessen

LSG Hessen - L 2 RJ 366/98

Hessisches Landessozialgericht vom 27.06.2000
Inhalt
  • hat das Landesarbeitsamt Hessen in einer berufskundlichen Auskunft vom 24. Mai 2000 den Kläger
  • Ausgangspunkt der bisherige Beruf des Versicherten, von dessen qualitativem Wert es abhängt, auf welche
  • der berufskundlichen Auskunft des Landesarbeitsamtes Hessen vom 24. Mai 2000 kann der Kläger aber
  • Landesarbeitsamt Hessen in der berufskundlichen Auskunft vom 24. Mai 2000 benannten Tätigkeiten

SozG Marburg - S 12 KA 642/10

Sozialgericht Marburg vom 04.02.2011
Inhalt
  • gegen die Beigeladene für den Behandlungsfall des bei der AOK Hessen versicherten D. X., weil die AOK
  • Hessen die nachträglichen 50 EUR Laborkosten nur unter der Einschränkung "wenn kein
  • überhand nähmen. 6 oder mehr Nachanträge pro Fall seien die Regel und nicht die Ausnahme. In Hessen sei
  • Leistungen weder die Erstellung eines Heil- und Kostenplans noch dessen vorherige Genehmigung durch die

LAG Hamm - 16 Sa 1593/05

Landesarbeitsgericht Hamm vom 22.05.2006
Inhalt
  • eingelegt und diese zugleich begründet. Der Kläger behauptet, anlässlich eines gemeinsamen Essens, das
  • Kläger auch nach der Aussage des Zeugen H3xxxxxxxx in den ersten ein bis zwei Wochen von dessen
  • bis zu dessen Abreise am 03.10.2004 hat der Zeuge H3xxxxxxxx zwar einen späteren Arbeitsbeginn des
  • . Sie hat dessen Abrechnungen, die der Zeuge dem Gericht überlassen hat und bei denen eine Pause

VG Trier - 5 K 686/09.TR

Verwaltungsgericht Trier vom 15.04.2010
Inhalt
  • lediglich die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens und dessen Vereinbarkeit mit sonstigen
  • , 30 Abs. 1 BauGB, 6 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 4 BauNVO und bei dessen Unwirksamkeit nach §§ 29, 34 Abs. 2
  • LBauO zu messen (vgl. hierzu: OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 1. Oktober 2008 - 1 A 10362/08.OVG
  • . Insoweit wird auf die Ausführungen des OVG Rheinland-Pfalz in dessen Urteil vom 23.10.1997 - 1 A 12163

HessVGH - 11 UE 1204/85

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 26.01.1988
Inhalt
  • Unterteilung bei der Anwendung des § 4 fortzusetzen, nach dessen Sinn und Wortlaut auch Lebensmittel mit
  • die mit dem Verkehrsverbot belegten Produkte herstellt und vertreibt. Ungeachtet dessen dürfte aber in
  • , Polizeirecht in Hessen, Stand: 01.09.1987, Anm. 1 und 3 zu § 13 HSOG; Meixner, a. a. O., Anm. 4 bis 7
  • ausgeschlossen. In Anbetracht dessen muß umgekehrt vielmehr davon ausgegangen werden, daß dem Verordnungsgeber