Suche nach "essen"

Ergebnisse 26599

Seite 812 von 1774

OLG Köln - 16 Wx 100/96

Oberlandesgericht Köln vom 15.07.1996
Inhalt
  • entsprechend seinem Miteigentumsanteil zugerechnet worden sind. Dies gilt ungeachtet dessen, daß das
  • der Antragsteller die Kosten für die Aufzüge ungeachtet dessen mitzutragen, daß das in seinem

OVG Nordrhein-Westfalen - 18 B 2038/07

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 18.12.2007
Inhalt
  • , auch wenn dessen Aufenthalt nach § 61 Abs. 1 Satz 1 AufenthG auf das Gebiet eines anderen
  • Mutter eines Kindes, dessen Vater zu sein der Antragsteller anerkannt hat, erforderlich ist. In einer

VG Gelsenkirchen - 11 K 3284/07

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen vom 15.01.2008
Inhalt
  • Sohnes nach dem SGB II nach dessen § 9 Abs. 2 Sätze 1 und 2 das Einkommen des Klägers bedarfsmindernd
  • Wohngeldleistungen nicht nur der unmittelbare Bezieher von Leistungen nach dem SGB II, sondern auch dessen nicht

KG Berlin - 2 Ss 9/07

Kammergericht vom 23.11.2006
Inhalt
  • eines Hauptverhandlungstermins durch das Amtsgericht hatte der Verteidiger des Betroffenen dessen
  • Betroffenen", der sich unter den vorliegenden Umständen auf dessen äußeres Erscheinungsbild beschränken

BPatG - 27 W (pat) 347/00

Bundespatentgericht vom 28.01.2003
Inhalt
  • zugleich mit der eidesstattlichen Versicherung des Herrn D… eingereichten Handelsregisterauszug dessen
  • Wahrscheinlichkeit zu entnehmen. Statt dessen ist die Markenstelle, wie die Widersprechende zu Recht

SozG Dresden - S 10 KR 216/04 ER

Sozialgericht Dresden vom 13.05.2004
Inhalt
  • /03 ER). Der vorrangige Einsatz des Vermögens ist aber zumutbar, weil dessen Wert über dem Wert
  • definiert, dessen Unterschreitung keinem zumutbar ist. Dann ist aber im Umkehrschluss die Verwertung von

AG Lichtenberg - 3 C 466/05

Amtsgericht Lichtenberg vom 05.09.2005
Inhalt
  • entsprechende Anwendung der Regelung des § 906 BGB auf den Mieter als Besitzer abgelehnt und statt dessen darauf
  • der Wertung des § 906 BGB als auch ohne dessen Berücksichtung ergibt sich, dass die nachteiligen

LG Frankfurt am Main - 24 S 258/07

Landgericht Frankfurt am Main vom 20.05.2008
Inhalt
  • außerhalb des deutschsprachigen Raumes handelt. 13 Ein verständiger durchschnittlicher Reisender, auf dessen
  • , Italiener, Holländer und Russen befinden werden. Angesichts dessen fehlt aber einer berechtigten

OVG Nordrhein-Westfalen - 15 B 902/07

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 02.08.2007
Inhalt
  • Schreiben des Antragsgegner vom 29. März 2007 um einen Verwaltungsakt handelt, gegen dessen sofortige
  • Wirklichkeit nicht Gewählten gegenüber vorgenommenen Benachrichtigung und dessen Annahmeerklärung den

SozG Düsseldorf - S 2 KA 160/08 ER

Sozialgericht Düsseldorf vom 23.12.2008
Inhalt
  • Zahnärztekammer Nordrhein in Betracht. Danach kann die Praxis eines verstorbenen Zahnarztes unter dessen
  • Antragsteller angesichts dessen hinzunehmen. 12Ein schutzwürdiges Interesse erwächst auch nicht aus dem

BGH - XII ZR 154/05

Bundesgerichtshof vom 26.04.2006
Inhalt
  • Zeit entfallende Bruttomietzins betrug nach dem Mietvertrag, dessen Bestehen zwischen den Parteien
  • , sondern macht im Gegenteil geltend, nur dessen Besitzdiener zu sein. Der Besitzdiener hat aber selbst

OVG Nordrhein-Westfalen - 5 A 3242/05.A

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 08.09.2005
Inhalt
  • zunächst dessen Sache, seine Gründe für eine politische Verfolgung in schlüssiger Form vorzutragen
  • mitzuteilen, wie es die nach dessen Angaben gehaltene Rede zu bewerten gedenke. Entgegen der

BGH - IX ZR 115/12

Bundesgerichtshof vom 14.02.2013
Inhalt
  • des § 133 Abs. 1 InsO Kenntnisse des Sachbearbeiters des Hauptzollamts, dessen sich die Stelle bei
  • Beklagte dessen Kenntnisse zurechnen lassen müsse. 83. Von einer weiteren Begründung wird gemäß § 544

KG Berlin - 12 U 166/06

Kammergericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • Kläger benannten Zeugen S. Ö. und T. I. dessen im Termin zur mündlichen Verhandlung vor dem Senat in
  • der dem Kläger voll obliegenden Beweislast zu dessen Lasten. 8Der Senat nicht mit der hierfür

OLG Stuttgart - 15 UF 195/13

Oberlandesgericht Stuttgart vom 13.11.2013
Inhalt
  • ohnehin das gemeinsame Haus nur zu einem Drittel nutzen könne und dessen Beibehaltung deshalb
  • Versorgungsausgleichs, weil dessen Durchführung grob unbillig im Sinne des § 27 VersAusglG ist. Die rein