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VG Düsseldorf - 20 K 8807/00

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 21.05.2003
Inhalt
  • allgemeine Gefahren drohten. Dass ein Abschiebungsschutz nach § 53 Abs. 6 AuslG verneint wurde, lag daran
  • . Ein Entgegentstehen tatsächlicher Gründe reicht nach Ansicht des Beklagten für eine leistungsmäßige

LSG Berlin-Brandenburg - L 20 B 2247/08 AS

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 08.10.2008
Inhalt
  • Voraussetzungen für PKH verneint habe (vgl. BT-Drs. 16/7761 S. 27 f). Dagegen spricht schon die allgemeine
  • öffentlichen Rechts oder Behörden 10.000 Euro (vgl. § 144 Abs.1 Satz 1 Nr. 2 SGG) nicht übersteigt

VG Saarlouis - 2 K 355/09

Verwaltungsgericht des Saarlandes vom 22.06.2010
Inhalt
  • Euro festgesetzt (3624,40 Euro Grundgehalt + 73,29 Euro allgemeine Stellenzulage x 13).
  • der Dienstunfähigkeit reicht es daher nicht aus, dass der Beamte den Pflichten seines bisherigen

VG Aachen - 8 L 445/07

Verwaltungsgericht Aachen vom 16.05.2008
Inhalt
  • , weil die Antragstellerin nicht die allgemeine Erteilungsvoraussetzung der Einreise mit dem
  • bietenden Erkenntnissstand einen (Rechts-)Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis gemäß § 30

VG Köln - 25 K 1034/06

Verwaltungsgericht Köln vom 15.06.2007
Inhalt
  • . 5 und 6 StVZO legt zusätzlich - überwiegend achszahlabhängig - allgemeine Gewichtshöchstgrenzen für
  • zulässigen Gesamtgewichts ist für den Geltungsbereich des deutschen Rechts in § 34 Abs. 3 Satz 2 StVZO

LAG Hessen - 3 Sa 1635/05

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 08.09.2006
Inhalt
  • Ausbildungsplan (Bl. 18, 19 d.A.). Danach sollten 220 Stunden allgemeine medizinische Grundlagen, 40
  • zu diesem Zeitpunkt (Ende 2003) geltenden Rechts zu beurteilen, sodass das Berufsbildungsgesetz in

OLG Köln - 19 U 52/93

Oberlandesgericht Köln vom 21.01.1994
Inhalt
  • . Offenbar hatte sich aufgrund vorangegangener Dieb-stahlsfälle im Kaufhaus N. eine allgemeine Ver
  • - die Uhr mit einem Verkaufswert von 149,00 DM nicht in ein Auswahlbuch eingetragen hat, reicht wie

BVerwG - 5 B 24.13

Bundesverwaltungsgericht vom 22.05.2013
Inhalt
  • Frage des revisiblen Rechts und außerdem die Angabe voraus, worin die allgemeine, über den

LAG Hamm - 13 Sa 38/07

Landesarbeitsgericht Hamm vom 04.05.2007
Inhalt
  • die Übernahmequote auf 20% der in § 23 Abs. 2 S. 1 MTV Azb festgelegten allgemeine Auszubildenden
  • Bereich wirksam eigene Vertretungsstrukturen, Kompetenzen und Rechte geschaffen, so auch für die

VG Köln - 4 K 3144/04

Verwaltungsgericht Köln vom 11.08.2006
Inhalt
  • Grabungen beabsichtigt und neue allgemeine Erkenntnisse über den Aufbau einer römischen Straße zu erwarten
  • Grundstücksgrenze reicht bzw. an einer Stelle sogar noch weiter zurückspringt. Im Übrigen weist der

LSG Berlin-Brandenburg - L 15 SO 113/08

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 31.03.2008
Inhalt
  • allgemeine (echte) Leistungsklage nach § 54 Abs. 5 Sozialgerichtsgesetz (SGG) erhobenen Klage nicht
  • Rechts die Berechtigung zur Einziehung der Forderung abhängig ist. Schon aus dem Wortlaut wird damit

SozG Wiesbaden - S 1 U 86/06

Sozialgericht Wiesbaden vom 19.01.2007
Inhalt
  • darstellt, wobei als Beurteilungsmaßstab die allgemeine Verkehrsauffassung zugrunde zulegen ist (BSG
  • eine distale Tibiafraktur rechts, eine HWS-Distorsion sowie eine Beckenprellung. Die Zeugen E. haben

SozG Dortmund - S 11 U 31/00

Sozialgericht Dortmund vom 29.11.2002
Inhalt
  • Arbeiten enthalten nur eine beispielhafte Aufstellung wie der Zusatz z. B. und der allgemeine
  • Gonarthorse beidseits, links mehr als rechts vor. Er halte aufgrund der nahezu vollständigen Aufhebung

VG Minden - 6 K 2182/06

Verwaltungsgericht Minden vom 13.03.2007
Inhalt
  • 00.00.0000 geborene Klägerin erwarb im Jahre 2001 auf dem T. E. die allgemeine Hochschulreife. Von
  • . Allein das Fehlen äußerlich erkennbarer Beweisanzeichen für die Vereinbarung reicht hierfür nicht aus

LSG Nordrhein-Westfalen - L 3 RA 26/99

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 11.12.2000
Inhalt
  • , die die allgemeine Wartezeit sowie die besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für die
  • den Beförderungskosten von 0,31 DM pro Kilometer festzusetzen, keine Rechte ableiten. Mit dem Ablauf