Suche nach "erbrecht"

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LSG Niedersachsen-Bremen - 5 KA 62/98

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 30.05.2001
Inhalt
  • den Bändern 16 und 26 sei im Rahmen der Laborleistungen erbracht worden und daher auch als solche

VG Minden - 2 K 5130/03

Verwaltungsgericht Minden vom 04.12.2003
Inhalt
  • erbracht. Die Korrekturergebnisse könnten in dieser Form nicht stehen bleiben. Er rege an, die

VG Münster - 5 K 3854/00

Verwaltungsgericht Münster vom 11.11.2003
Inhalt
  • Monate nach Ablauf des letzten Tages, für den die Leistung erbracht wurde, geltend zu machen. Dies ist

LSG Nordrhein-Westfalen - L 16 KR 132/09

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 20.08.2009
Inhalt
  • . Würden in Notfällen von Nichtvertragsärzten Leistungen erbracht, könnten diese im Rahmen der

BSG - B 14 AS 85/12 R

Bundessozialgericht vom 22.08.2013
Inhalt
  • Unterkunft und Heizung werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese

BSG - S 2 KR 87/03

Bundessozialgericht vom 10.11.2005
Inhalt
  • erbracht werden (krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen, vgl BSGE 82, 27 = SozR 3-3300 § 14 Nr 2; BSGE 83

FG Köln - 7 K 1520/88

Finanzgericht Köln vom 21.10.1999
Inhalt
  • nicht den ihm obliegenden Nachweis erbracht, daß er in den Streitjahren Einkünfte aus einer

LG Düsseldorf - 4b O 427/04

Landgericht Düsseldorf vom 17.04.2007
Inhalt
  • Bürgschaft eines im Inland zum Geschäftsbetrieb befugten Kreditinstituts erbracht werden. V. Der

BAG - 10 AZB 110/14

Bundesarbeitsgericht vom 07.01.2015
Inhalt
  • Streitzeitraum arbeitszeitlich überwiegend baugewerbliche Arbeiten erbracht wurden. 4Die Beklagte hat die

VG Düsseldorf - 23 K 2884/08

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 02.02.2010
Inhalt
  • Gebührenschuldners bedeuten, da die Raten aus dem Sozialhilfesatz erbracht werden müssten, der diese Kosten

BGH - VIII ZR 302/07

Bundesgerichtshof vom 27.05.2009
Inhalt
  • rechtlichen Grund erbracht. 23b) Da die von den Klägern rechtsgrundlos erbrachte Leistung nicht in Natur

VG Köln - 14 K 65/07

Verwaltungsgericht Köln vom 02.12.2008
Inhalt
  • Kanalisation keine Gegenleistung für die vereinnahmten Gebühren erbracht. 9Den Widerspruch der Kläger

OLG Köln - 20 U 222/98

Oberlandesgericht Köln vom 18.06.1999
Inhalt
  • Gesprächsgebühren vereinbarte Aufschlüsselung nicht erbracht. Dem steht auch Ziffer 4.6 der

LAG Köln - 7 TaBV 38/06

Landesarbeitsgericht Köln vom 21.03.2007
Inhalt
  • Entscheidung erforderlich gewesen wäre, erbracht werden. Dies ergibt sich aus der vom

VG Gießen - 10 E 2713/04

Verwaltungsgericht Gießen vom 23.11.2004
Inhalt
  • . Januar 1998 erbracht. Dieser Rentenbescheid ist derzeit noch existent, denn den angegriffenen