Suche nach "erbrecht"

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HessVGH - 11 A 2264/08

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 08.04.2009
Inhalt
  • bestimmten Zeit für einen anderen nach dessen Weisung Leistungen erbracht werden, für die als Gegenleistung

LSG Nordrhein-Westfalen - L 9 SO 9/07

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 19.03.2009
Inhalt
  • Beklagten erbracht hat. Gleichzeitig liegt darin, dass die Klägerin die Mietzahlung aus dem

LSG Nordrhein-Westfalen - L 11 B 18/06 KR ER

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 31.08.2006
Inhalt
  • erbracht worden sind und die Zuständigkeit des anderen Trägers gegeben war. Da bei Bestehen eines

LAG Hamm - 2 Sa 595/09

Landesarbeitsgericht Hamm vom 30.09.2009
Inhalt
  • GmbH erbracht worden. Es sei nicht richtig, dass sie alte Lieferbeziehungen nutze, auch wenn sie

OLG Frankfurt - 18 U 144/04

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 02.03.2006
Inhalt
  • Mängel entgegenhalten könne, die den Teil der Werkleistung betreffen, die diese erbracht habe

BGH - 3 StR 344/03

Bundesgerichtshof vom 17.06.2004
Inhalt
  • selbständige Handlungen mittäterschaftliche Tatbeiträge erbracht, durch die er die Organisation des

VG Düsseldorf - 15 K 1819/05

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 11.08.2006
Inhalt
  • Gesamteindruck bedeutsam sind dabei nur die Leistungen, die der Prüfling in der Staatsprüfung selbst erbracht

LG Düsseldorf - 4 O 87/01

Landgericht Düsseldorf vom 14.02.2002
Inhalt
  • ansässigen, als Zoll- und Steuerbürgin zugelassenen Bank oder Sparkasse erbracht werden. Tatbestand: 12Die

BGH - I ZR 165/04

Bundesgerichtshof vom 13.12.2007
Inhalt
  • Lieferscheinen erbracht ist. Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats, dass - wenn die

LAG Köln - 13 Sa 839/09

Landesarbeitsgericht Köln vom 05.11.2009
Inhalt
  • Vorschriften und Gesetzen sowie Verantwortung erbracht werden. Es werden Entscheidungsnotwendigkeiten

BGH - XI ZR 188/11

Bundesgerichtshof vom 04.06.2013
Inhalt
  • Rückvergütungen gezeichnet hätten, habe die erstinstanzlich durchgeführte Parteivernehmung nicht erbracht. Zweifel

LSG Berlin-Brandenburg - L 9 KR 423/07

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 13.06.1994
Inhalt
  • worden sind, Leistungen erbracht oder zu erbringen hat. Ein solcher Anspruch auf Erstattung von

LSG Berlin-Brandenburg - L 14 B 48/05 AS

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 11.05.2005
Inhalt
  • Verpflichtung tatsächlich Leistungen erbracht werden. Eine entsprechende Vermutung setzte nämlich voraus

OVG Saarland - 2 B 511/09

Oberverwaltungsgericht des Saarlandes vom 26.02.2010
Inhalt
  • Personen, zum Beispiel von der Mutter oder von Dritten erbracht werden kann, weil dadurch der spezifische

VG Düsseldorf - 10 K 6223/01

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 09.12.2002
Inhalt
  • als entstanden gilt, in dem die sie begründende Leistung erbracht wird. Die danach nicht entstandene