Suche nach "erbrecht"

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LSG Nordrhein-Westfalen - L 11 KA 122/00

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 21.02.2001
Inhalt
  • im Zeitfenster ausreichend Behandlungsstunden in eigener niedergelassener Praxis erbracht. Nach der

BPatG - 29 W (pat) 287/00

Bundespatentgericht vom 21.08.2002
Inhalt
  • erbracht werden. Die Verbindung der beiden geläufigen Begriffe ohne jede grafische oder inhaltliche

LSG Berlin-Brandenburg - L 8 R 428/05

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 21.02.2005
Inhalt
  • erbracht worden sind. Diese Voraussetzungen liegen nicht vor. 17 Außer Streit steht, dass die Klägerin

BGH - IX ZR 242/01

Bundesgerichtshof vom 13.06.2002
Inhalt
  • Vertragsbeziehung mit der Schuldnerin erbracht, sondern vor allem auch, um dem durch die Pfändung begründeten

LAG Düsseldorf - Sa 167/06

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 06.06.2006
Inhalt
  • insoweit Vorleistungen erbracht hat, die vom Arbeitgeber grundsätzlich auszugleichen sind und nur in engen

BPatG - 33 W (pat) 65/04

Bundespatentgericht vom 09.01.2004
Inhalt
  • . Unternehmen erbracht würden, so dass sich die angemeldete Wortfolge für den Verkehr als allgemeiner

LSG Berlin-Brandenburg - L 33 R 378/09 B

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 29.01.2009
Inhalt
  • Investitionsaufgaben erbracht wurden. Sie umfassten im Wesentlichen die Mitwirkung an

OLG Dresden - 11 U 1321/01

Oberlandesgericht Dresden vom 05.12.2001
Inhalt
  • ihre Malerleistung erbracht und mit Schlussrechnung vom 02.06.1999 abgerechnet. Die Beklagte kürzte

VG Minden - 6 K 4055/02

Verwaltungsgericht Minden vom 02.09.2003
Inhalt
  • der Zeit vom 01.11.1997 bis zum 30.11.1998 aus Mitteln der Sozialhilfe erbracht hat. 3Der

BGH - XI ZR 403/01

Bundesgerichtshof vom 15.11.2001
Inhalt
  • Gleichbehandlung setzt aber voraus, daß eine bestimmte Leistung einer anderen Partei tatsächlich erbracht

OLG Köln - 9 U 199/96

Oberlandesgericht Köln vom 13.01.1998
Inhalt
  • keine Leistungen erbracht, falls der oder die Täter durch die Fensteröffnungen in den Lagerraum B

LSG Hamburg - L 1 P 3/06

Landessozialgericht Hamburg vom 13.12.2006
Inhalt
  • Absatz 4 auch durch eine Geldleistung erbracht werden kann, jedoch wäre im Falle des Klägers ein

LSG Niedersachsen-Bremen - L 1 KR 200/05

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 08.11.2007
Inhalt
  • und bis zum 20. August 2000 auch unstreitig als Sachleistung erbracht worden. Auch für die Folgezeit

LAG Köln - Sa 183/04

Landesarbeitsgericht Köln vom 21.06.2004
Inhalt
  • Beurteilung, welche Arbeitnehmer tatsächlich herausragende Leistungen erbracht haben, da sämtliche

OLG Brandenburg - 10 UF 2/08

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 29.07.2008
Inhalt
  • Ende September 2006 erbracht habe. Im vorliegenden Verfahren hat sie weitergehend ausgeführt, noch im