Suche nach "erbrecht"
Ergebnisse 6279
Seite 271 von 419
OLG Köln - 12 U 220/02
Oberlandesgericht Köln vom 13.01.2005
- Inhalt
-
- selbstschuldnerische Bürgschaft einer deutschen Großbank oder öffentlich-rechtlichen Sparkasse erbracht
LG Düsseldorf - 4 O 41/97
Landgericht Düsseldorf vom 25.11.1997
- Inhalt
-
- zugelassenen Bank oder Sparkasse erbracht werden. Tatbestand: 1Die Klägerin ist Inhaberin der Marke X 23für
BGH - IV ZR 275/03
Bundesgerichtshof vom 16.02.2005
- Inhalt
-
- ausgefallen, sondern bis zur Rückkehr erbracht worden; außerdem ist der Veranstalter vor Abschluß der
LSG Berlin-Brandenburg - L 27 P 70/08
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 28.01.2010
- Inhalt
-
- Pflegeversicherung Sachleistungen erbracht werden können. Die Pflegestation sei bereits informiert. Dagegen
BFH - I B 58/08
Bundesfinanzhof vom 15.01.2008
- Inhalt
-
- , die B-AG habe für sie --die Klägerin-- Beratungsleistungen erbracht, nicht für erwiesen erachtet
BGH - IV ZR 233/03
Bundesgerichtshof vom 24.07.2003
- Inhalt
-
- Versicherer obliegenden (Senatsurteil vom 23. Juni 2004 aaO unter II 2 b cc) Nachweis nicht erbracht, daß
LSG Bayern - L 4 KR 379/06
Bayerisches Landessozialgericht vom 25.10.2007
- Inhalt
-
- ratio und können nur erbracht werden, wenn andere, insbesondere ambulante Maßnahmen nicht ausreichen
LSG Bayern - L 10 AL 153/00
Bayerisches Landessozialgericht vom 20.02.2003
- Inhalt
-
- ihre Arbeitsleistung erbracht hat, ist die Sonderzahlung mit 1/12 pro Monat versichert, obwohl die
BPatG - 33 W (pat) 126/00
Bundespatentgericht vom 28.11.2000
- Inhalt
-
- Dienstleistungen in der Tegernsee-Region mittels einer Kundenkarte angeboten und erbracht würden, die als
LG Duisburg - 7 T 125/03
Landgericht Duisburg vom 19.11.2003
- Inhalt
-
- ohne Zustimmung des vorläufigen Insolvenzverwalters erbracht worden, so dass die Zahlung nach § 81
BGH - VII ZR 99/99
Bundesgerichtshof vom 26.10.2000
- Inhalt
-
- Maurerarbeiten sie erbracht habe, für die sie ausweislich der Schlußrechnung einen Betrag von 5.470 DM
LSG Bayern - L 10 AL 349/06
Bayerisches Landessozialgericht vom 18.01.2007
- Inhalt
-
- Zugangsnachweis habe die Beklagte nicht erbracht. Im Übrigen sei Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
VG Berlin - 5 K 219.10
Verwaltungsgericht Berlin vom 12.04.2010
- Inhalt
-
- könnten, nach welchen Grundsätzen Leistungen erbracht und bemessen oder ausgeschlossen würden und
VG Aachen - 9 K 45/09
Verwaltungsgericht Aachen vom 05.11.2010
- Inhalt
-
- ähnliche Leistungen erbracht worden sind, mit fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz jährlich zu
LSG Bayern - L 17 U 13/02
Bayerisches Landessozialgericht vom 04.12.2003
- Inhalt
-
- Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht worden sind, der Verwaltungsakt, auch nachdem er