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SozG Berlin - S 70 AL 1185/07

Sozialgericht Berlin vom 27.09.2010
Inhalt
  • werden gem. § 33 SGB IX die erforderlichen Leistungen erbracht, um die Erwerbsfähigkeit behinderter
  • spricht weiter, dass damit auch für die Regelfälle eine Leistung erbracht würde, für die in der

FG Saarland - 1 V 1273/06

Finanzgericht des Saarlandes vom 01.02.2007
Inhalt
  • Lebensgefährten übliche Hilfestellungen (wie Dolmetscher- und Fahrdienste) erbracht. Vielmehr ergebe sich
  • Preisen erbracht worden sein sollen. Dies hätte zu einem Preiswettbewerb innerhalb des Betriebes

OLG Köln - 20 U 73/98

Oberlandesgericht Köln vom 06.11.1998
Inhalt
  • anzusehen ist. Der Umstand, daß der Kläger zunächst keinerlei Zahlungen erbracht hat, kann auch
  • Oktober/November 1995 eine Zahlung auf die belgische Steuerschuld für 1991 erbracht hat, obgleich er

VG Düsseldorf - 15 L 1564/05

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 12.09.2005
Inhalt
  • scheiden damit Tätigkeiten aus, die in der Freizeit lediglich als Hobby oder Liebhaberei erbracht werden
  • während seiner Freizeit und im Rahmen deren Gestaltung und Gepräge erbracht werden kann. Vgl. im Ergebnis

BPatG - 33 W (pat) 46/08

Bundespatentgericht vom 07.01.2008
Inhalt
  • -)Sorge, Betreuung und Pflege erbracht würden. "VWL" sei die Abkürzung für vermögenswirksame
  • erbracht werden sollen, nämlich Unternehmen, die ihrerseits Versicherungsleistungen auf dem Vorsorge

OLG Brandenburg - 7 U 188/06

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 22.09.2006
Inhalt
  • Verhandlung des Erstprozesses erbracht wird oder die neue Klage einen anderen Streitgegenstand betrifft
  • bereits erbracht ist, gerichtet ist, verschafft dem neuen Verfahren noch keinen neuen Streitgegenstand

LSG Nordrhein-Westfalen - L 11 KA 97/00

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 09.04.2003
Inhalt
  • ausschließlich Leistungen im Auftrag von niedergelassenen Ärzten erbracht würden, so dass sie für
  • Leistungen nicht in einer Poliklinik, sondern in sonstigen Abteilungen einer Universitätsklinik erbracht

BFH - VI R 53/05

Bundesfinanzhof vom 30.10.2008
Inhalt
  • Dienstverhältnisses erbracht hat, der Betrag von 3 408 DM mit der Anzahl der Kalenderjahre, in denen das
  • Direktversicherung aus Anlass der Beendigung des Dienstverhältnisses erbracht. Mit der Aufnahme der

LSG Hessen - L 4 KA 62/06

Hessisches Landessozialgericht vom 12.12.2007
Inhalt
  • keine Bestimmung darüber, welche ärztlichen Leistungen erbracht werden könnten und dass deren
  • anderen Ärzten, die Leistungen der Substitutionsbehandlung der Drogenabhängigen erbracht haben. Denn

OLG Frankfurt - 3 UF 362/99

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 11.05.2001
Inhalt
  • solchen Umfange erbracht, dass sie von der Pflegeversicherung des Vaters rentenversichert wurde. In dem
  • Senat davon aus, dass jedenfalls ein Pflegeaufwand von 14 Stunden pro Woche erbracht werden muß. Der

FG Köln - 10 K 4059/07

Finanzgericht Köln vom 09.09.2010
Inhalt
  • 7,8 Mio. €. Das Eigenkapital wurde durch angeworbene Kapitalanleger erbracht. Die Werbung erfolgte auf
  • erbracht worden. Soweit sich die Bp. auf Tz. 33 des Bauherrenerlasses berufe, gehe dieser über die

BPatG - 29 W (pat) 176/02

Bundespatentgericht vom 27.05.2003
Inhalt
  • Einrichtung erbracht und in einem sachlichen Zusammenhang stehend anzusehen. Bei der Dienstleistung
  • industriellen Forschung". Diese werden von akademisch geschultem Personal eigenständig erbracht, so dass

SozG Aachen - e ab 01.03.200

Sozialgericht Aachen vom 15.05.2007
Inhalt
  • Nichtbeachtung der Vorleistung, die der Versicherte für die Rentenversicherung erbracht hat, in Betracht
  • Herkunftsgebieten erbracht oder zurückgelegt wurden. Bei der Anerkennung der Zurechnungszeit und

BSG - B 8 SO 20/11 R

Bundessozialgericht vom 20.09.2012
Inhalt
  • Einrichtungen, soweit diese Leistungen dem Berechtigten erbracht worden wären, nach ihrem Tode
  • demjenigen zu, der die Leistung erbracht hat. Nach der ausdrücklichen Formulierung in der

HessVGH - 5 UE 1576/85

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 27.05.1987
Inhalt
  • sie habe für das Grundstück bereits früher eine Zahlung für den Wasseranschluß erbracht. Die
  • erbracht worden sei. Der Beklagten sei darin beizupflichten, daß das Grundstück der Klägerin bereits