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OVG Nordrhein-Westfalen - 5 A 4126/97.A

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 30.07.2001
Inhalt
  • einer sonstigen menschenrechtswidrigen Behandlung i.S.d. § 53 Abs. 4 AuslG durch den jugoslawischen

OLG Hamm - 22 U 115/04

Oberlandesgericht Hamm vom 02.12.2004
Inhalt
  • , seines Unterhaltungszustands, der Art und Umfang der Reparaturen oder sonstiger Umstände einem

OLG Köln - 13 U 207/00

Oberlandesgericht Köln vom 16.05.2001
Inhalt
  • Umfang kann aber bei dem sonstigen seinerzeit bestehenden Finanzierungsbedarf der GmbH keinesfalls

OLG Düsseldorf - VI-3 Kart 153/06

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 28.06.2006
Inhalt
  • energieverbrauchenden Industrie- und sonstigen Gewerbebetriebe wie auch der Privathaushalte. Dieses

OLG Köln - 4 U 9/09

Oberlandesgericht Köln vom 07.12.2010
Inhalt
  • Artefakt-Störung vorgenommen worden sind oder aus sonstigen Gründen eine Selbstverstümmelung

OVG Nordrhein-Westfalen - 1 A 812/08

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 29.03.2010
Inhalt
  • Grundrechten der Nichtraucher und mit den sonstigen gegenläufigen Belangen sei nicht zu beanstanden. Die von

OVG Nordrhein-Westfalen - 7A D 232/98.NE

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 27.10.1999
Inhalt
  • treffenden baulichen und sonstigen technischen Vorkehrungen im Bebauungsplan bestimmt werden können

LSG Bayern - L 10 AL 442/05

Bayerisches Landessozialgericht vom 24.01.2008
Inhalt
  • Zeiträumen nicht arbeitslos. Wer arbeitslos ist, hat bei Erfüllung der sonstigen Voraussetzungen nach

LSG Thüringen - L 6 B 3/04 RJ

Thüringer Landessozialgericht vom 20.04.2005
Inhalt
  • sonstigen Angaben der Zeugin V. stützen, denn die Ladung ist tatsächlich am 14. August 2003, einem

OLG Stuttgart - 5 U 64/06

Oberlandesgericht Stuttgart vom 23.10.2006
Inhalt
  • ) nach Regelungen der ZPO und sonstigen deutschen inländischen Zuständigkeitsregelungen nur zu, wenn

BGH - X ZR 92/98

Bundesgerichtshof vom 30.05.2000
Inhalt
  • nicht in einem zum sonstigen Drucksystem gehörenden Behälter, sondern in einem besonderen Abscheider

LG Frankfurt am Main - 09 O 76/09

Landgericht Frankfurt am Main vom 13.03.2017
Inhalt
  • Treuhandkommanditistin, der Komplementärin und sonstiger Verwaltungskosten zur Zahlung fällig. Danach wäre

BGH - VI ZR 246/08

Bundesgerichtshof vom 20.04.2010
Inhalt
  • auch nicht in sonstiger Weise in einen Kontext eingebettet, der ihm den Anschein der Aktualität oder

LSG Baden-Württemberg - L 1 U 2127/03

Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 22.04.2005
Inhalt
  • Tätigkeit verursachten Minderung des Verdienstes oder sonstiger wirtschaftlicher Nachteile eine

FG Düsseldorf - 11 K 3170/05 E

Finanzgericht Düsseldorf vom 12.02.2007
Inhalt
  • worden wären, dem Typus "häusliches Arbeitszimmer" und nicht den sonstigen betrieblich oder beruflich