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VerfG Brandenburg - 5 T 341/94

Verfassungsgericht des Landes Brandenburg vom 16.02.1987
Inhalt
  • Grundstückskaufvertrag; in dessen § 1 ist als Kaufgegenstand das Grundstück mit Grundbuchblatt und

LSG Niedersachsen-Bremen - L 4 KR 108/09 B

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 11.08.2009
Inhalt
  • Hilfsmitteln geboten gewesen wären, in dessen Folge eine Auseinandersetzung mit den von der

BGH - VI ZR 339/08

Bundesgerichtshof vom 30.06.2009
Inhalt
  • jedem Einzelfall zu prüfen ist, ob dem Betroffenen, dessen nicht vermögensmäßige Einbuße auf andere

OVG Nordrhein-Westfalen - 14 A 2792/07

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 12.04.2010
Inhalt
  • . Ausführungen auszugehen ist, der Rottweiler als "gefährlicher Hund" einzustufen, bestand an dessen

HessVGH - 13 TE 760/89

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 21.07.1989
Inhalt
  • Entscheidung stehenden Rechtsstreit von dessen tatsächlichen Besonderheiten abhängt und sich daher

BPatG - 25 W (pat) 229/99

Bundespatentgericht vom 21.09.2000
Inhalt
  • Verbraucher abzustellen ist, dessen Aufmerksamkeit je nach Art der Ware oder Dienstleistung

HessVGH - 1 TG 651/00

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 24.02.2000
Inhalt
  • unanfechtbarer Ablehnung oder Rücknahme des Asylantrags bis zu dessen aufenthaltsrechtlicher

AG Bonn - 9 C 459/06

Amtsgericht Bonn vom 02.07.2007
Inhalt
  • . 6 Er beantragt, 78die Beklagte zu verurteilen, an ihn ein Schmerzensgeld, dessen Höhe in das

OLG Düsseldorf - VII-Verg 8/09

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 19.03.2009
Inhalt
  • "Ansprechpartner" und dessen Erreichbarkeit via Telefon, Telefax und E-Mail mit dem Angebot zu erklären

SozG Marburg - S 8 AS 17/07 ER

Sozialgericht Marburg vom 16.06.2008
Inhalt
  • keinen Anspruch darauf, dass das Gericht die vom Urkundsbeamten in dessen Beschluss vom 31.10.2007

OLG Celle - 14 U 272/01

Oberlandesgericht Celle vom 13.06.2002
Inhalt
  • ist, hinsichtlich dessen zumindest der Verdacht eines provozierten Unfalles geäußert worden ist (vgl

OLG Zweibrücken - 3 W 175/10

Pfälzisches Oberlandesgericht vom 08.12.2010
Inhalt
  • hier gewährleistet, denn die Verlobte war nach Namen, Alter und Wohnort, Namen ihres Vaters und dessen

BPatG - 30 W (pat) 1/01

Bundespatentgericht vom 05.11.2001
Inhalt
  • lateinisch-englische Wort "identification" (=Identifikation) auf dessen erste beiden Buchstaben zu

BGH - 5 StR 61/08

Bundesgerichtshof vom 22.07.2008
Inhalt
  • bestreitet, wird im Wesentlichen von seinem früheren Mitgeschäftsführer A. belastet. Dessen Angaben

OVG Nordrhein-Westfalen - 7 B 785/03

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 17.07.2003
Inhalt
  • Beschwerde ist nicht begründet. 2Das Beschwerdevorbringen, auf dessen Prüfung der Senat gemäß § 146