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VG Arnsberg - 14 K 2627/07

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 18.08.2008
Inhalt
  • Ansehung von Grundstücken und sonstigen grundstücksbezogenen Vorgängen Genehmigungen einzuholen (vgl
  • : Ein nicht erschlossenes Grundstück kann weder baulich (§§ 30, 34, 35 BauGB) noch auf sonstige

OVG Nordrhein-Westfalen - 1 A 2724/04

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 13.10.2005
Inhalt
  • für "zuviel" geleisteten Dienst auch nicht aufgrund sonstiger Rechtsgrundlagen. Ob die Klage in
  • ; sonstige Anspruchsgrundlagen sind nicht ersichtlich. 36Zwar darf gemäß der Regelung in § 78 Abs. 1

BPatG - 2 Ni 41/02

Bundespatentgericht vom 22.01.2004
Inhalt
  • kombinatorischer Effekt mit dessen sonstigen Merkmalen nicht ersichtlich, was die Abhandlung von weiteren
  • folgende vorveröffentlichte Druckschriften bzw. sonstige – teilweise in Auszügen vorgelegte

Ass. jur. Reiner Krönert

Ass. jur. Reiner Krönert - freie Mitarbeit bei RAen
Verfassungsrecht Recht der freien Berufe Familienrecht
Firma
  • Ass. jur. Reiner Krönert - freie Mitarbeit bei RAen freier Mitarbeiter Rechtsberatung Vollzeit Sonstige Selbstständig

OLG Hamm - 1 UF 208/07

Oberlandesgericht Hamm vom 20.05.2008
Inhalt
  • , träfen. Deshalb seien die Parteien auf den Vorschlag des Richters eingegangen, Wohn- oder sonstige
  • um der Ehe willen auf sich genommen habe oder wenn sonstige Gründe (z. B. Alter oder

OLG Brandenburg - 10 UF 226/07

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 13.11.2007
Inhalt
  • … verlegt hat und das Haus in N… lediglich weiter betreue und versorge. 42 Sonstige Umstände, die die
  • beruflich verwertbares Können und sonstige Fertigkeiten dazu gewonnen. In ihrem Bewerbungsprofil hebt die

OLG Düsseldorf - I-23 U 17/05

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 08.07.2005
Inhalt
  • er aus seinem Sonderbetriebsvermögen medizinische Geräte, Laboreinrichtung, sonstige
  • sonstige Umstände widerlegt. aa. 5859Zutreffend ist das Landgericht davon ausgegangen, dass der

BVerwG - 3 C 8.07

Bundesverwaltungsgericht vom 25.09.2008
Inhalt
  • handele sich nicht um eine Subvention, einen Zuschuss oder eine sonstige Hilfe, die der
  • Gebührenerhebung, wird durch die Richtlinie nicht determiniert. 42 Sonstige gemeinschaftsrechtliche Bestimmungen

OVG Nordrhein-Westfalen - 19 A 2999/06.A

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 14.12.2010
Inhalt
  • privaten oder öffentlichen Bereich, allein oder in Gemeinschaft mit anderen, sowie sonstige religiöse
  • Gefährdungslage, 6. 9. 2004, S. 8; Brüser, Zur Lage in Pakistan, Januar 104 2002. Ermordungen und sonstige

OLG Hamm - 4 U 166/09

Oberlandesgericht Hamm vom 09.03.2010
Inhalt
  • Bewirtschaftung von Senioreneinrichtungen im Bereich Küche, Hauswirtschaft und sonstige allgemeine Dienste
  • der unterschiedlichen Betätigungsfelder nicht in Betracht. Auch sonstige Ansprüche, insbesondere aus

LAG Hessen - 9 Sa 1830/09

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 29.04.2010
Inhalt
  • sonstige in Flugzeugen beförderte Gegenstände zum Flugzeug fahren oder vom Flugzeug abtransportieren
  • , Fracht, Wasser, Postsäcke und sonstige in Flugzeugen beförderte Gegenstände zum Flugzeug fahren oder

OLG Düsseldorf - I-24 U 200/06

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 30.10.2007
Inhalt
  • Rechtsberatung und sonstige Rechtsbesorgung verstieß gegen das Verbot des Art. 1 § 1 RBerG. a
  • ohne gleichzeitige Rechtsberatung oder sonstige Rechtsbesorgung ausüben lassen, von dem

OLG Stuttgart - 2 U 29/11

Oberlandesgericht Stuttgart vom 03.11.2011
Inhalt
  • . Eine Überklebung als angeblich kostengünstiger oder eine sonstige Unkenntlichmachung des Aufdrucks
  • Brauereien - Übergänge, Verschmelzungen und sonstige Verwerfungen in der Firmengeschichte erfahren

HessVGH - 8 UE 1054/00

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 26.10.2000
Inhalt
  • sonstige Ordnungskräfte sich vor dem Sitzungssaal aufgehalten hätten. Jedenfalls hätten sich, soweit die
  • . Auch sonstige Nichtigkeitsgründe liegen nicht vor. Zwar kann davon ausgegangen werden, dass jede

LAG Hamm - 10 TaBV 3/08

Landesarbeitsgericht Hamm vom 30.05.2008
Inhalt
  • BGB Rn. 151 m.w.N.). Auch sonstige Unregelmäßigkeiten, wie das vorsätzlich falsche Ausstellen von
  • Dokumentationen und entsprechenden Formularen können ebenso wie sonstige unrichtige Angaben in