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BGH Vorschaubilder II: Die Frage der Haftung von Suchmaschinen für Vorschaubilder – Thumbnails

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 08.01.2013
Inhalt
  • einen schuldrechtlichen Anspruch und auch kein sonstiges gegen den Willen des Berechtigten

VG Saarlouis - 5 K 623/08

Verwaltungsgericht des Saarlandes vom 26.11.2009
Inhalt
  • . Kammer des VG des Saarlandes, Beschluss vom 02.10.2009 - 2 K 270/09 - juris. Die sonstigen Nebenentscheidungen beruhen auf §§ 167 VwGO, 708 Nr. 11, 711 ZPO.
  • und etwaige sonstige Unterlagen über seinen Reiseweg vom Herkunftsland nach Deutschland vorzulegen

VG Aachen - 6 K 2027/03.A

Verwaltungsgericht Aachen vom 15.06.2005
Inhalt
  • noch sonstigen Erkenntnisquellen entnommen werden. 91(2.) Seit 1984 ist es zwar in etlichen Fällen
  • Geschwister oder sonstige nahe Verwandte, habe. Durch einen Umzug innerhalb Pakistan habe sie sich der

OVG Nordrhein-Westfalen - 1 A 1890/07

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 05.03.2009
Inhalt
  • Strafverfahren oder sonstigen Verfahren bringen und wegen deren Bestreitung er deshalb nicht auf seine
  • polizeiliche Aufgaben wahrgenommen würden, ob sonstige dienstliche Aufgaben ohne erhöhte Gefahr

FG Düsseldorf - 6 K 6967/99 K

Finanzgericht Düsseldorf vom 25.02.2003
Inhalt
  • Vermeidung von Einbrüchen an der Erdoberfläche und sonstigen Gefahren notwendig, die Kaverne zu verfüllen
  • hierzu erforderlichen Anlagen, die sonstige gaswirtschaftliche Tätigkeit aller Art und die Beteiligung

VG Stuttgart - 10 S 2067/12

Verwaltungsgericht Stuttgart vom 08.04.2014
Inhalt
  • derartigen Sammelantrags für einen Maßnahmekatalog besteht aber nicht für die sonstigen Maßnahmen ohne
  • ) noch eine sonstige Maßnahme angekreuzt. Mit dem Gemeinsamen Antrag 2008 legte der Kläger ein

VG Köln - 1 K 549/99

Verwaltungsgericht Köln vom 12.06.2004
Inhalt
  • -Zuschlagssätze und der sonstigen Kalkulationsgrundsätze des Intra-Building- Bescheides ergebe sich ein
  • sonstige sachliche Rechtfertigung nachweist. 51Ausgehend hiervon hat die RegTP im Ergebnis zu Recht

OLG Köln - 8 U 90/03

Oberlandesgericht Köln vom 27.04.2006
Inhalt
  • ihnen neben sonstigen wertlosen Funktionsträgergebühren einkalkulierten verdeckten Innenprovision und zu
  • noch sonstige Prüfungen vorgenommen hat oder dies zu seinen Aufgaben gehörte und ihm auch Beratungs

VG Aachen - 6 K 850/03

Verwaltungsgericht Aachen vom 09.11.2005
Inhalt
  • Grundflächen, Erschwernisse, Wertminderungen oder sonstiger Nachtteile) beträfen, nicht Gegenstand des
  • sonstige zwingende Vorgaben. 67Insbesondere waren bindende vorrangige Planungsentscheidungen nicht

BFH - X K 3/12

Bundesfinanzhof vom 17.04.2013
Inhalt
  • durch den sonstigen Akteninhalt widerlegt. 56b) Ist die Vermutungsregel --wie hier-- nicht widerlegt
  • Nachteile für die prozessuale oder sonstige Situation des Klägers verbunden. 66bb) Betrachtet man

FG Berlin-Brandenburg - 12 K 12086/07

Finanzgericht Berlin-Brandenburg vom 13.03.2017
Inhalt
  • Prüfer jedoch in keiner Weise die Funktion eines Protokolls oder eines sonstigen Beweismittels. 46
  • stellvertretenden Mitglieder gemäß § 24 Abs. 1 DVStB in Frage. Die Ausführungen der Klägerin sowie der sonstige

SozG Berlin - S 55 AS 10608/07

Sozialgericht Berlin vom 24.03.2006
Inhalt
  • zahlen, die Heizkosten würden 142,12 EUR betragen, die sonstigen Nebenkosten insgesamt ca 155 EUR
  • Eltern (zu gleichen Teilen). Wegen § 7 Abs 3 Nr 4 SGB II ist das sonstige, eigene Einkommen des Klägers

LSG Nordrhein-Westfalen - L 10 KA 23/02

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 21.08.2002
Inhalt
  • Altgesellschafter Dr. M 39 Stimmen, weitere 4 Altgesellschafter haben jeweils 14 Stimmen, den sonstigen acht
  • Gesellschaftern, der Gewinnverteilung sowie der Übertragung von Gesellschaftsanteilen oder sonstige die

HessVGH - 8 UZ 452/06.A

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 26.06.2007
Inhalt
  • Entscheidungen, gegensätzlicher Auskünfte, Stellungnahmen, Gutachten, Presseberichte oder sonstiger
  • davon auszugehen, dass auch der sonstige Sachvortrag berücksichtigt worden ist, selbst wenn dies in

OLG Brandenburg - 4 U 68/08

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 18.04.2008
Inhalt
  • dieses Kündigungsgrundes, der einen sonstigen Grund im Sinne der Regelung in Ziffer 19 (3) der AGB
  • entsprechende aktuelle Aufstellung forderte (s. Anlage zum Darlehensvertrag „sonstige Unterlagen“ 3