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VG Mainz - 6 K 178/06.MZ

Verwaltungsgericht Mainz vom 25.10.2006
Inhalt
  • Beamtenrecht, Beihilferecht Sonstiges VG Mainz 25.10.2006 6 K 178/06.MZ Die Beihilfevorschriften

SozG Schleswig - S 17 SO 192/05

Sozialgericht Schleswig vom 14.12.2004
Inhalt
  • als sonstiges Haushaltsmitglied (vgl. BVerwG, NDV 1964, 507). Da der Gesetzgeber des SGB II von einer

OVG Nordrhein-Westfalen - 13 E 190/01

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 04.07.2001
Inhalt
  • , Entgeltgestaltung, Betriebsabläufe, Umsätze und sonstiges internes know how enthalten, steht der

LSG Nordrhein-Westfalen - L 16 B 127/07 KR ER

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 20.12.2007
Inhalt
  • ungerechtfertigte Diskriminierung (§ 20 GWB), Boykott und sonstiges wettbewerbsbeschränkendes

BGH - VII ZR 11/08

Bundesgerichtshof vom 11.05.2009
Inhalt
  • Besonderheiten des Vergabeverfahrens Rechnung tragen wollen. Mangels abweichender Erklärungen oder sonstiger
  • allerdings demgegenüber teilweise der Erklärung 23des Bieters, der ohne sonstige klarstellende Handlungen

HessVGH - 12 TH 3877/87

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 23.01.1989
Inhalt
  • VwGO außer Steuern, Gebühren und Beiträgen auch alle sonstigen dem Einzelnen von der öffentlichen Hand
  • . 2 Nr. 1 VwGO danach außer Steuern, Gebühren und Beiträgen allgemein auch sonstige Abgaben erfaßt

FG Düsseldorf - 11 K 2959/04 E

Finanzgericht Düsseldorf vom 01.03.2007
Inhalt
  • : 44"Die Erzielung von sonstigen Einkünften oder privaten Veräußerungsgewinnen ist nicht
  • nachgewiesen. Zusätzlich zeigen wir aus Servicegedanken die Geschäfte auf, die möglicherweise als sonstige

LSG Nordrhein-Westfalen - L 18 KN 70/03

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 08.11.2005
Inhalt
  • (sonstiger Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildungszeit von drei Monaten bis zu zwei Jahren) und des
  • betrieblichen Wichtigkeit wie sonstige Ausbildungsberufe tariflich eingestuft sind (BSG SozR 2200

BSG - B 1 KR 24/11 R

Bundessozialgericht vom 13.11.2012
Inhalt
  • ) verletzt. Auch ist der Auskunftsanspruch weder verwirkt (dazu dd) noch einer sonstigen Einwendung
  • sonstige mit der Bestimmbarkeit als solcher nicht in Zusammenhang stehende Informationen über seine

VG Gießen - 7 E 11430/91

Verwaltungsgericht Gießen vom 17.11.1994
Inhalt
  • Fluchtalternative auch ohne Gefahr, bei der Einreise gefoltert zu werden oder einer sonstigen asylerheblichen
  • Überzeugung oder sonstige asylerhebliche Merkmale getroffen werden sollen. Dafür liegen im Hinblick

VG Sigmaringen - 8 K 273/10

Verwaltungsgericht Sigmaringen vom 26.07.2010
Inhalt
  • Liquidationsrecht, die Mittelausstattung für medizinische Forschung und Lehre, sondern auch die sonstigen
  • Universitätsklinikums in medizinische und sonstige Einrichtungen, ihre Aufgaben, Nutzung und weitere

VG Düsseldorf - 13 K 5027/09

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 22.10.2010
Inhalt
  • . 51Im vorliegenden Fall lassen sich auch aus den sonstigen Umständen, namentlich den Feststellungen des
  • die Aufgaben seines Amtes dauerhaft nicht erfüllen können. Sonstige Umstände, die die

LSG Nordrhein-Westfalen - L 3 P 49/02

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 10.03.2003
Inhalt
  • sonstiger Rechtsnachfolger das Verfahren auf, bleibt das Verfahren in dem Rechtszug kostenfrei. Nach
  • der für sonstige Beteiligte vorgesehenen Kostenfreiheit des sozialgerichtlichen Verfahrens im Übrigen

LAG Düsseldorf - 9 Sa 202/04

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 09.06.2004
Inhalt
  • sonstigen Akteninhalt Bezug genommen. Auf das Ergebnis der vom Arbeitsgericht Mönchengladbach
  • angegriffen wurde. Denn es ist darin lediglich von anderen Beendigungstatbeständen die Rede. Auch sonstige

LSG Baden-Württemberg - L 4 KR 4360/00

Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 31.08.2001
Inhalt
  • übrigen einen fundamentalen Unterschied zwischen Viagra und der Anwendung aller sonstigen
  • -Medikation beim Kläger stehen auch sonstige gesetzliche Vorschriften nicht entgegen. Insbesondere ergibt sich