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OLG Düsseldorf - I-4 U 203/05

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 29.06.2006
Inhalt
  • , dass der Innenausbau des Hauses großenteils noch nicht erfolgt gewesen sei. Angesichts dessen und
  • . Letzteres ist auf der Grundlage dessen, was der Kläger bislang geleistet hat, nicht zu erwarten

BSG - B 2 U 19/07 R

Bundessozialgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • Klägers als Gesellschafter der OHG, sondern mit dessen rechtlich eigener Verpflichtung aus § 150 Abs
  • Unternehmers, dessen Voraussetzungen oben festgestellt wurden, knüpft aber nicht an diese persönliche

BFH - VIII R 60/06

Bundesfinanzhof vom 18.05.2004
Inhalt
  • privat keinen gleichwertigen Wagen zur Verfügung gehabt, zumal dessen Ehefrau das private Fahrzeug für
  • . Auf den eventuell niedrigeren Wiederbeschaffungswert des Privatfahrzeugs und dessen angeblich

OLG Köln - 16 Wx 177/02

Oberlandesgericht Köln vom 18.12.2002
Inhalt
  • begründet. 1112Das Amtsgericht, auf dessen Ausführungen das Landgericht Bezug genommen hat, hat gemeint, der
  • Kostenlimit gesetzt worden ist, in dessen Grenzen eine Beauftragung eines Sachverständigen nur hätte

AG Köln - 111 C 33/10

Amtsgericht Köln vom 22.06.2010
Inhalt
  • Eigentümer bzw. Besitzer gestaltend tätig wird und sich daraus Rückschlüsse auf dessen Persönlichkeit
  • und dessen Lebensstil schließen lassen, ist dies bei der Fertigung von Fotos eines Rinderkalbs

LSG Bayern - L 6 RJ 640/00

Bayerisches Landessozialgericht vom 21.08.2001
Inhalt
  • Oberfranken und Mittelfranken 1993, S.199 ff.). Nach dessen Art.4 Abs.2 berücksichtigt der
  • Rentenversicherungsträger des Staates, in dessen Gebiet der Berechtigte wohnt, bei der Feststellung der Rente

BGH - V ZR 190/06

Bundesgerichtshof vom 28.07.2006
Inhalt
  • sie dessen Räumung und Herausgabe. Die Beklagten haben die Einrede der Verjährung erhoben, die
  • Rdn. 316), wobei der Art und der Bedeutung des Rechts, um dessen Verwirkung es geht, besondere

LSG Niedersachsen-Bremen - L 6 U 124/99

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 25.06.2001
Inhalt
  • Begründung des Gerichtsbescheides wird auf dessen Gründe Bezug genommen. Gegen diesen ihm am 10. März
  • das schlüssige neurologische Gutachten des Dr. I. Bezug genommen, aufgrund dessen auch Dr. L. davon

FG Berlin-Brandenburg - 9 K 2574/03

Finanzgericht Berlin-Brandenburg vom 02.02.1996
Inhalt
  • Geschäftsführer bestellt. Dessen "Geschäftsführer-Anstellungsvertrag" sah neben der Zahlung eines monatlichen
  • steht oder im geschäftlichen Organismus des Arbeitgebers dessen Weisungen zu folgen verpflichtet ist

VG Düsseldorf - 23 K 4059/05

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 04.12.2006
Inhalt
  • genügen haben, ist weder im Tierschutzgesetz noch einer zu dessen Konkretisierung erlassenen
  • Tier als Mitgeschöpf dessen Leben und Wohlbefinden zu schützen. Das Wohlbefinden des Tieres beruht

BAG - 8 AZR 781/10

Bundesarbeitsgericht vom 15.09.2011
Inhalt
  • zu dessen künftiger Bezifferung Auskunftsansprüche gegen den Beklagten zustehen. Nachdem das
  • Entschädigung bzw. Schadensersatz und über dessen etwaige Höhe hat sich der Senat nicht im Stande gesehen

BPatG - 3 Ni 49/04

Bundespatentgericht vom 20.03.2007
Inhalt
  • Textilverbundstoffes mit dessen im Wesentlichen übereinstimmenden stofflichen Eigenschaften. Auch die im
  • Sand beigemischten Fasern ausdrücklich dem Ziel einer Verfestigung des Bodens zu dessen

BAG - 1 ABR 65/08

Bundesarbeitsgericht vom 24.04.2008
Inhalt
  • Gremium war nicht zu beteiligen. Dessen materielle Rechtspositionen sind von der Entscheidung über
  • der Unwirksamkeit des Beschlusses der Einigungsstelle und nicht dessen Aufhebung zu beantragen. Eine

OLG Brandenburg - 12 U 121/07

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 07.05.2007
Inhalt
  • zwischen den Parteien bereits ein ungekündigtes Vertragsverhältnis besteht, auf dessen Grundlage die
  • - hier der B. GbR - besteht, aufgrund dessen die Energielieferungen erbracht werden (vgl. BGH NJW-RR 2004

KG Berlin - 12 U 188/09

Kammergericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • beachtet hat, was grundsätzlich dessen Alleinhaftung zur Folge hat. War in einem Kreisverkehr auch auf
  • klägerischen Kfz entstand ein Sachschaden, dessen Ersatz der Kläger mit der Klage begehrt. 3Der Kläger meint