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BGH - X ZR 87/99

Bundesgerichtshof vom 09.10.2001
Inhalt
  • . ... e.V." (I.) beauftragt, dessen Vorsitzender der damalige Betriebsleiter der K. war und die den Abbruch
  • Klägerin gegen I. der von der Klägerin mit 6.537.094,78 DM bezifferte Zahlungsanspruch zusteht, dessen

LSG Niedersachsen-Bremen - L 1 RA 127/00

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 14.12.2000
Inhalt
  • -dessen der nunmehr beantragte Sitz über eine Verstellbarkeit während der Fahrt verfüge, die für den
  • eingeholt, nach dessen Erklärung der Kläger bei ihm zuletzt in 1995 in Be-handlung gestanden habe

VG Saarlouis - 5 F 17/06

Verwaltungsgericht des Saarlandes vom 19.07.2006
Inhalt
  • das Vorhaben der Antragsteller nicht angewandt werden, da dessen mittlere Wandhöhe tatsächlich mehr
  • überhaupt zutrifft, dass nach Fertigstellung des Carportes der Abstand zwischen dessen Boden und dem

BPatG - 10 W (pat) 1/06

Bundespatentgericht vom 12.10.2006
Inhalt
  • auf das vorliegende Patent versehentlich eingegeben, dass die Jahresgebühren für dessen gesamte
  • im Register noch als Patentinhaber Eingetragenen stets auch dessen noch nicht eingetragener

BGH - II ZR 299/01

Bundesgerichtshof vom 15.10.2001
Inhalt
  • entsprechenden Beträge auf Grund einer Vereinbarung mit dem verstorbenen W. G. an dessen Gläubiger
  • des Konkursverfahrens über den Nachlaß des G. nicht zum Ausscheiden von dessen Erben aus der

LSG Nordrhein-Westfalen - L 1 B 13/05 AS ER

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 06.01.2006
Inhalt
  • ) auf Leistungen nach dem Grundsicherungsgesetz abgelehnt hat und dessen Inhalt der Antragsteller zu 2
  • und sogar zu einem gemeinsamen Treffen zu bewegen. Welche Schwierigkeiten angesichts dessen bestehen

AG Wedding - 18 C 430/06

Amtsgericht Wedding vom 15.01.2007
Inhalt
  • schriftlichen Mietvertrages vom 28.09.1981, wegen dessen Einzelheiten auf Bl. 5 bis 8 der Akte
  • Berücksichtigung dessen ergibt sich ein Überwiegen wohnwertmindernder Merkmale in zwei Merkmalsgruppen. 24

BGH - 1 StR 159/05

Bundesgerichtshof vom 21.12.2004
Inhalt
  • und T. G. zog schließlich den Gürtel des Opfers um dessen Hals so lange zu, bis K. kein
  • der Nacht, als die Angeklagten auf dessen Tod infolge Insulinvergiftung warteten, stellt das Urteil

OLG Celle - 13 U 144/98

Oberlandesgericht Celle vom 04.11.1998
Inhalt
  • Publikum. Vielmehr dient sie allein dazu, dessen Interesse an Vertragsverhandlungen und abschlüssen zu
  • Unternehmen selbst - und nicht dessen Träger - schlagkräftig und leicht identifizierbar und auffindbar zu

BGH - VIII ZR 246/05

Bundesgerichtshof vom 29.11.2006
Inhalt
  • Strommenge bezieht, nicht zu. Angesichts dessen stellt sich die Frage, ob die Ausschlussregelung nur
  • . 17). Angesichts dessen ist nicht auszuschließen, dass es sich nicht bei dem Gesetzeswortlaut

LSG Bayern - L 4 B 613/05 KR ER

Bayerisches Landessozialgericht vom 30.12.2005
Inhalt
  • "off-label-use", dessen Voraussetzungen nach Auffassung des MDK nicht vorlägen. Hiergegen legte die
  • Bundesverfassungsgerichts kommt auch in dessen weiteren Entscheidungen zum Ausdruck (vgl. Beschluss

BFH - XI R 27/08

Bundesfinanzhof vom 13.03.2017
Inhalt
  • "Die Umsätze im Rahmen einer Geschäftsveräußerung an einen anderen Unternehmer für dessen Unternehmen
  • - oder Teilvermögens Eigentümer des einem Erwerber überlassenen Geschäftsgrundstücks oder nur dessen

HessVGH - 4 UE 475/87

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 20.06.1990
Inhalt
  • Aufhebung des Bescheides des Regierungspräsidenten in Darmstadt vom 15.03.1979 und dessen
  • 15. März 1979 und dessen Widerspruchsbescheides vom 13. März 1984 zu verpflichten, den von der

OLG Hamm - 28 U 49/99

Oberlandesgericht Hamm vom 28.10.1999
Inhalt
  • : 28. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 28 U 49/99 Vorinstanz: Landgericht Essen, 3 O
  • . Zivilkammer des Landgerichts Essen wird zurückgewiesen. Die Berufung der Beklagten gegen das
  • werden, da die Klage erst am 19.12.1997 beim Landgericht Essen einging. Die Klägerin beruft sich

Anlage 2 DiätV

(zu § 7 Abs. 1, §§ 7a und 7b)Zusatzstoffe und andere Stoffe, die diätetischen Lebensmitteln zu ernährungsphysiologischen oder diätetischen Zwecken zugesetzt werden dürfen
Inhalt
  •    - Magnesiumoxid   - Magnesiumsulfat   Eisen 
  • ;- Eisensulfat   - Elementares Eisen   (Carbonyl + elektrolytisch