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ArbG Arnsberg - Ca 1265/99

Arbeitsgericht Arnsberg vom 18.05.2000
Inhalt
  • Schwangeren und die dabei herrschenden Umstände machen. Insoweit wird er vor allem auf eine hinreichend

LSG Niedersachsen-Bremen - S 2 U 65/11

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 15.05.2013
Inhalt
  • vorliegen würde, eine chronische Erkrankung, die über einen langen Zeitraum Beschwerden machen würde. Der

BGH - XII ZB 478/11

Bundesgerichtshof vom 09.01.2013
Inhalt
  • die Möglichkeit eröffnet, nunmehr ihrerseits diesen Anspruch geltend zu machen, also beim Betreuten

LSG Bayern - L 15 VG 2/01

Bayerisches Landessozialgericht vom 29.11.2001
Inhalt
  • Verdienstausfall auch zivilrechtlich beim Schädiger geltend machen könnte. Mit Schriftsatz vom 10.05.1999

LSG Nordrhein-Westfalen - L 17 U 246/00

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 19.09.2001
Inhalt
  • Rentenberechnung zugrundezulegen und zum Maßstab für die gesamte Laufzeit der Rente zu machen ( BSG

FG Niedersachsen - 3 K 487/12

Niedersächsisches Finanzgericht vom 30.10.2013
Inhalt
  • , BStBl II 1989, 1016). 23 24Als Wirtschaftsgut werden sowohl Sachen und Rechte verstanden, wie auch

FG Berlin-Brandenburg - 10 K 10364/05

Finanzgericht Berlin-Brandenburg vom 24.07.2003
Inhalt
  • genaueren Zeitangaben machen. Auch fallen jedenfalls die nach Erlass der Einspruchsentscheidung vom

HessVGH - 4 TH 138/89

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 17.05.1990
Inhalt
  • Dritte unzugänglich zu machen. Mit einer weiteren Verfügung vom 23.08.1988 gab er dem Antragsteller

LSG Niedersachsen-Bremen - L 13 AS 167/09 B

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 19.08.2009
Inhalt
  • geltend machen, fehlt die hinreichende Erfolgsaussicht im soeben genannten Sinne. Die Bescheide der

BVerwG - 2 B 88.11

Bundesverwaltungsgericht vom 29.12.2011
Inhalt
  • Pfarrers mit Dienstwohnung abhängig zu machen. Der Bedienstete mit einem eingeschränkten Auftrag

LG Duisburg - 13 S 128/06

Landgericht Duisburg vom 15.04.2008
Inhalt
  • machen und alle Prozesshandlungen wirksam vorzunehmen, solange er sich nicht in Widerspruch zur

OVG Niedersachsen - 15 KF 20/09

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 25.04.2013
Inhalt
  • Flurbereinigungsverfahren geworden seien. Gründe, die den Nachtrag nachvollziehbar machen könnten, seien im

LSG Bayern - L 10 AL 37/07

Bayerisches Landessozialgericht vom 30.04.2008
Inhalt
  • Vergleichsgrundlage gel-tend machen kann, der ihn in der Folge berechtigen würde, den Rücktritt vom Vergleich zu

VG Kassel - 4 E 106/07.A

Verwaltungsgericht Kassel vom 03.04.2008
Inhalt
  • Verfahren geltend zu machen (§ 51 Abs. 2 VwVfG) und der Antrag innerhalb von 3 Monaten nach Kenntnis des

BFH - I R 79/07

Bundesfinanzhof vom 29.04.2008
Inhalt
  • umgesetzt wurde, kann die Klägerin allerdings nicht zum Gegenstand dieses Rechtsstreits machen. Denn