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LG Duisburg - 11 T 208/05

Landgericht Duisburg vom 08.03.2006
Inhalt
  • Eigentümer zweier Wohnungen der Wohnungseigentümergemeinschaft in Duisburg. Sie machen die

LAG Köln - 3 TaBV 55/00

Landesarbeitsgericht Köln vom 15.11.2000
Inhalt
  • Interessen und seinen persönlichen Kündigungsschutz geltend machen. Daraus ergibt sich ein struktureller

OLG Frankfurt - 3 U 82/03

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 27.05.2004
Inhalt
  • Beklagte kann nicht mit Erfolg geltend machen, die Klägerin habe von Anfang an davon ausgehen müssen, dass

BVerfG - 1 BvR 789/05

Bundesverfassungsgericht vom 27.09.2005
Inhalt
  • Leistung einer angemessenen Sicherheit abhängig zu machen und die Erlaubnis zu befristen oder mit

OLG Düsseldorf - I-24 U 214/08

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 06.05.2009
Inhalt
  • S. KG (im Folgenden: S.) nicht zugänglich zu machen, eine Pflichtverletzung darstellt. Dies war

OVG Nordrhein-Westfalen - 6 B 819/08

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 26.09.2008
Inhalt
  • , machen die Abwertung der Beurteilung des Antragstellers ebenfalls nicht plausibel. Soweit die

OLG Dresden - 9 U 2015/02

Oberlandesgericht Dresden vom 24.06.2003
Inhalt
  • vorhandenen Bebauung abhängig zu machen, wie es die Klägerin in § 9 AEB i.V.m. Anlage 2 zu den AEB

VG Arnsberg - 1 L 302/08

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 24.06.2008
Inhalt
  • Regelung eines vorläufigen Zustandes (Anordnungsanspruch) sind glaubhaft zu machen (§ 123 Abs. 3 VwGO

LG Stuttgart - 10 T 495/02

Landgericht Stuttgart vom 08.05.2003
Inhalt
  • , dass alle anwesenden Eigentümer die Meinung äußerten, dass man es so machen sollte und entsprechend

LG Arnsberg - 3 S 121/06

Landgericht Arnsberg vom 22.11.2006
Inhalt
  • daher nur in einem Rückforderungsprozess geltend machen. 53Soweit der Beklagte die Richtigkeit der

OLG Brandenburg - 13 U 81/06

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 20.04.2006
Inhalt
  • gegenüber einer Vielzahl von Personen geltend zu machen (OLG Dresden, ZEV 2000, 402, 404). 25 Der Einwand

OLG Köln - 6 U 122/02

Oberlandesgericht Köln vom 04.12.2002
Inhalt
  • bzw. darauf aufmerksam machen. 10Die Kostenfolge ergibt sich aus § 92 Abs. 1 ZPO i.V. mit § 269 Abs. 3

LSG Berlin-Brandenburg - L 15 SO 113/08

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 31.03.2008
Inhalt
  • Leistungsansprüche bei dem Beklagten geltend zu machen. Ohne eine solche Bereitschaft der Beigeladenen ist der

BFH - VIII R 64/06

Bundesfinanzhof vom 15.07.2002
Inhalt
  • , BStBl II 1968, 268). 13Von diesem Grundsatz ist nur dann eine Ausnahme zu machen, wenn erfahrungsgemäß

VG Münster - 22 L 528/08.PVL

Verwaltungsgericht Münster vom 24.11.2008
Inhalt
  • (Verfügungsgrund) und das materielle Recht (Verfügungsanspruch) sind glaubhaft zu machen (§ 936