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VG Saarlouis - 5 K 97/05.A

Verwaltungsgericht des Saarlandes vom 24.11.2006
Inhalt
  • Direktflug mit der Türkisch Airlines von Istanbul nach Frankfurt am Main behauptet und später im
  • Frankfurt am Main Asyl. Dort erklärte er bei der Pass-Ticket-Befragung am 13.02.2005, er sei am
  • 10.02.2005 gegen 2.00 Uhr nachts in Frankfurt am Main angekommen. Er denke es sei eine Maschine der
  • bis 3 ½ Stunden gedauert. Der letzte Flughafen vor Frankfurt am Main sei Istanbul gewesen. Das Check
  • dort aus am 13.02.2005 nach Frankfurt am Main geflogen. Aus dem Westjordanland sei er ausgereist, weil

Ideengeschichte des Privacy by Design – Teil 6: Die Operationalisierung des Datenschutzrechts

Dr. Sebastian Kraska vom 03.11.2016
Inhalt
  • sehen sein. Der dritte Workshop fand erst kürzlich in Frankfurt/Main statt. Gastgeber war Kai
  • . Dass man sich bei der Wahl der richtigen PETs am „Stand der Technik“ orientieren sollte war auch nicht
  • -Kontaktformular E-Mail: email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich
  • Forschungsprojekte bereits für das Thema „Privacy by Design“ sensibilisiert, so sorgten die Diskussionen um RFIDs ab
  • Geschäftsprozesse und Systeme einbaut.“ Am Ende war es Common Sense 2007 brachte die Kommission die erste

VG Frankfurt (Main) - 10 E 1207/05

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 06.09.2005
Inhalt
  • . 13 Am 26.08.2002 hat die Klägerin die vorliegende Klage beim Landgericht Frankfurt am Main erhoben
  • das Oberlandesgericht Frankfurt am Main den Verweisungsbeschluss wieder aufgehoben. 15 Mit Beschluss
  • Frankfurt am Main vom 07.08.2003 zurückgewiesen. 16 Zur Begründung ist unter anderem ausgeführt: 17 "Dies
  • sind die Verfahrensakten beim Verwaltungsgericht Frankfurt am Main als erkennendem Gericht
  • Frankfurt am Main (Pendlerströme) durch ein attraktives Nahverkehrsangebot, in dem die Rodgau-Strecken in

BGH - II ZR 90/11

Bundesgerichtshof vom 15.01.2013
Inhalt
  • - OLG Frankfurt/Main LG Frankfurt/Main Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die
  • : Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 5. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am
  • Frankfurt/Main, Entscheidung vom 25.01.2006 - 3-9 O 143/04 - OLG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 22.03.2011 - 5 U 29/06 -
  • BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES Urteil II ZR 90/11 Verkündet am: 15. Januar 2013 Vondrasek
  • Main vom 22. März 2011 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über

Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) auf einsamem Posten: Unterlassungsklagen können Online-Plage nicht stoppen

Joachim Geburtig vom 12.08.2010
Inhalt
  • rechtskräftig Urteil des LG Frankfurt am Main vom 17.06.2010, Az. 2-03 O 556/09 - nicht
  • Ordnungswidrigkeiten am laufenden Band. Die Bundesländer müssen die Verstöße ahnden und entsprechende
  • einsamem Posten: Unterlassungsklagen können Online-Plage nicht stoppen Im Kampf gegen Kostenfallen im
  • und der Verbraucherzentralen schrecken die Betreiber nicht in ausreichendem Maße ab. Der vzbv nimmt
  • konsequent einzuschreiten. Die Bundesregierung muss umgehend klarere gesetzliche Vorgaben machen, um

HessVGH - 6 A 1896/09

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 10.11.2010
Inhalt
  • Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 14. Mai 2009 - 1 K 3874/08.F -, der Bescheid der Beklagten vom 28. November
  • beantragt, 24das Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 14. Mai 2009 aufzuheben und den
  • zulässige Berufung des Klägers gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 14. Mai 2009
  • selben Tag bei dem Verwaltungsgericht Frankfurt am Main um Eilrechtsschutz nach. 7Das
  • - 1 K 3874/08.F - ist begründet. 31 Das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main hat die Berufung in dem

OLG Frankfurt - 21 U 9/05

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 01.11.2006
Inhalt
  • verkündete Urteil der 10. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Frankfurt am Main - 3/10 O 101/04
  • LG Frankfurt am Main (Blatt 131 f d.A.) unzutreffend. Der Versicherungsvertrag wurde danach mit der
  • (Verkaufswert 457.792,50 US-Dollar) am 28.6.01 ungekühlt zur Annahmestelle der W AG am O1er Flughafen und
  • des Landgerichtes Frankfurt vom 13. Januar 2005 (Az.: 3-10 O 101/04, abzuändern und die Beklagte zu
  • habe, obwohl die fehlende Kühlung bereits am ...6.01 festgestellt worden war, nichts unternommen, um

LAG Hessen - 8 Sa 1241/09

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 10.03.2010
Inhalt
  • Frankfurt am Main vom 27. Mai 2009 – Az.: 9/1 Ca 7214/08 – die Klage insgesamt abzuweisen. 51 Der Kläger
  • des Arbeitsgerichts in Frankfurt am Main vom 27.05.2009 – 9/10 Ca 6285/08 – wird auf ihre Kosten
  • beantragt, 44die Klage abzuweisen. 45 Die Beklagte hat behauptet, dass ab 1973 der Betriebsrat Frankfurt und
  • Verhandlungen mit dem Betriebsrat Frankfurt im Auftrag des Gesamtbetriebsrats gekommen, die sich etwa
  • ist stets nur von einer Versorgungszusage die Rede. Im Schreiben vom 28. Mai 1991 teilt die Beklagten

OLG Brandenburg - 5 U 208/06

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 18.10.2006
Inhalt
  • übergegangen. 5Gegen das ihr am 30. Oktober 2006 zugestellte Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) hat
  • Frankfurt (Oder) vom 18. Oktober 2006 - Az.: 17 O 530/05 - wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die
  • , eingetragen im Grundbuch von C… Blatt 160 zu seinen Gunsten am 17. März 2005 eingetragenen beschränkten
  • Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg vom 19. März 1991 (GKG) erst am 18. Oktober 1997 existent geworden ist
  • Parteien ist unstreitig, dass die Anlage bereits am 3. Oktober 1990 betrieben wurde und dann zunächst von

LG Frankfurt am Main - 19 O 153/08

Landgericht Frankfurt am Main vom 09.01.2009
Inhalt
  • bewohnte dort ein Einzelzimmer. 2Am 31. Mai fand kein Zimmerservice statt, weil die Klägerin an ihr
  • ihren Ehemann angerufen. Am Abend des 30. Mai habe sie sich auf ihr Zimmer begeben, weil sie sich
  • reagiert hätten und sie bereits am 31. Mai gefunden hätten, eine Infusion durch den Hotelarzt genügt
  • der Klägerin am 1. Juni unter der Tür durchgeschoben. 3Das Schild "Don't disturb" hing an diesem Tag
  • "-Schild auch am zweiten Tag hintereinander an der Tür befand und die Klägerin auch auf die Bitte des

BVerfG - 1 BvR 2398/10

Bundesverfassungsgericht vom 16.03.2011
Inhalt
  • stellte er bei der Rechtsanwaltskammer Frankfurt am Main den Antrag auf Gestattung der Führung der
  • Staatskanzlei sowie der Rechtsanwaltskammer Frankfurt am Main wurde Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben
  • Bundesverfassungsgerichts durch die Richter Gaier, Paulus und die Richterin Britz am 16. März 2011 einstimmig
  • : achttausend Euro) festgesetzt. Gründe: I. 1 1. Der Beschwerdeführer ist Rechtsanwalt. Am 17. Juli 2006
  • Entscheidung wies der Anwaltsgerichtshof mit Beschluss vom 2. November 2009 zurück, da es am Erwerb der

HessVGH - 12 TP 3419/89

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 22.02.1990
Inhalt
  • Fall. 6Der Antragsteller hat bei seiner Einreise am 17. Juni 1988 am Flughafen Frankfurt am Main bei
  • Abs. 1 AsylVfG), ist er unter Mitwirkung eines Dolmetschers vom Grenzschutzamt Frankfurt am Main
  • geflüchtet. Wenn der Antragsteller bei seiner Anhörung im Vorprüfungsverfahren am 25. April 1989
  • 1989 die erforderlichen Unterlagen vorgelegt und den anderen am Klageverfahren Beteiligten
  • die Ausländerbehörde des Landrats des Main-Taunus-Kreises als die gemäß § 8 Abs. 1 Satz 3 AsylVfG

OLG Frankfurt - 1 W 58/06

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 15.12.2006
Inhalt
  • am Main der 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts aufgrund Sachzusammenhangs mit dem
  • , dass das Verfahren am 03.04.2003 mit Zustellung des Gutachtens an den Antragsteller beendet war
  • Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 1. Zivilsenat Entscheidungsdatum: 15.12.2006 Normen: § 485 ZPO
  • Sachverständige A am 24.03.2003 sein Gutachten erstattet, welches dem Antragsteller auf Verfügung der
  • Vorsitzenden Richterin am 03.04.2003 (Bl. 582 d.A.) zugestellt worden ist. Einen Antrag auf Ergänzung und

OLG Frankfurt - 16 U 13/07

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 12.07.2007
Inhalt
  • Verfügungsbeklagten wird das Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main vom 12
  • Beklagte beantragt, 15das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 12. Dezember 2006 (2-03 O 568
  • . Dezember 2006 abgeändert. Die einstweilige Verfügung der 3. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am
  • Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 16. Zivilsenat Entscheidungsdatum: 12.07.2007 Normen: § 823 Abs 1
  • Main vom 18. August 2006 wird aufgehoben und der Antrag auf ihren Erlass zurückgewiesen. Der

HessVGH - 4 TG 438/88

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 19.08.1988
Inhalt
  • Behördenakten (ein Stehordner, drei Hefter) und die Akte des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main - Az.: IV/1 G
  • Außenbereich für zulässig. Auch das Hessische Straßenbauamt Frankfurt am Main gab in einer
  • Antragstellerin bei dem Verwaltungsgericht Frankfurt am Main einen Antrag mit dem Ziel ein, hinsichtlich
  • beantragt, 29 den Beschluß des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 08.01.1988 aufzuheben und dem
  • 09.12.1980 um ein Jahr zu verlängern. Mit Bescheid vom 09.12.1981, am 11.12.1981 als Einschreiben zur