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BGH - V ZR 90/01

Bundesgerichtshof vom 23.04.1999
Inhalt
  • verpflichtet das Gericht nicht zu einer vom sonstigen Ergebnis der Beweisaufnahme unabhängigen
  • solchen Fall läßt sich eine vom sonstigen Beweisergebnis unabhängige Pflicht zur Parteivernehmung

VG Berlin - 3 A 475.08

Verwaltungsgericht Berlin vom 13.03.2017
Inhalt
  • Ethnologie als sonstiger Mitarbeiter und Koordinator des Bachelor-Studiengangs Sozial- und
  • Mitarbeiterstelle 151199, ist nunmehr (seit dem 1. Oktober 2008) aber auf einer anderen Stelle als sonstiger

LSG Thüringen - L 8 SO 90/07 ER

Thüringer Landessozialgericht vom 12.11.2007
Inhalt
  • Schriftsätze der Beteiligten und den sonstigen Akteninhalt, den Inhalt der Akte der
  • sonstigen Lebenslagen) rechtfertigt. Erforderlich ist nur das Vorliegen einer besonderen Bedarfslage

BSG - S 20 AL 136/03

Bundessozialgericht vom 08.07.2009
Inhalt
  • , wer bei Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen außer Stande ist, ohne Gefährdung seines
  • Gesichtspunkte sind denkbar. So könnte etwa von Bedeutung sein, ob der Beigeladene sonstigen

OLG Karlsruhe - 12 U 69/07

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 15.11.2007
Inhalt
  • seinen sonstigen Handelsgeschäften angelegt wird (§ 347 HGB). Dass sich durch eine solche Bestimmung
  • - anders als in seinem sonstigen Geschäftsbereich (§ 347 Abs. 2 HGB) - eine Verschärfung seiner

OVG Berlin-Brandenburg - 12 A 1.09

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 13.03.2017
Inhalt
  • als Notoder Ausweichflughafen aus meteorologischen, technischen oder sonstigen Sicherheitsgründen
  • . 19 des Einigungsvertrages weder nichtig noch aus sonstigen Gründen aufzuheben sei, sondern vielmehr

OVG Rheinland-Pfalz - 7 A 10974/07.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 24.01.2008
Inhalt
  • bei seiner Ermessensentscheidung gleiche Grundsätze und Maßstäbe wie bei der sonstigen Förderung
  • bei der sonstigen Förderung anzulegen, werden Rechte des Beklagten nicht verletzt, weil dies der

HessVGH - 5 TH 642/89

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 15.03.1991
Inhalt
  • beschaffen, soweit die sonstigen Einnahmen nicht ausreichen. Nach § 93 Abs.3 HGO darf die Gemeinde Kredite
  • Wasserversorgung und die Abwasserbeseitigung mit "sonstigen Einnahmen" finanzieren kann. Sie ist also nach

FG Berlin-Brandenburg - 3 K 3232/07

Finanzgericht Berlin-Brandenburg vom 13.03.2017
Inhalt
  • Eigenschaften, der sonstigen Beschaffenheit und der Lage des Grundstücks oder des sonstigen Gegenstands der

BGH - 3 StR 137/03

Bundesgerichtshof vom 07.08.2003
Inhalt
  • der jeweiligen sonstigen Voraussetzungen - auch nach allen sonstigen denkbaren Anspruchsgrundlagen

LSG Niedersachsen-Bremen - L 4 KR 33/00

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 24.01.2001
Inhalt
  • sonstigen abschreibungsfähigen Anlagegütern, deren Anschaffungswert den in der Verordnung nach § 14
  • Mitbenutzung von Gebäuden und sonstigen abschreibungsfähigen Anlagegütern nach Nr 1 b, soweit ein durch

VG Frankfurt (Oder) - 6 K 844/05

Verwaltungsgericht Frankfurt an der Oder vom 13.03.2017
Inhalt
  • Gründen der Pflege, der Behandlung oder sonstigen im BSHG vorgesehenen Maßnahmen erfolgt (siehe hierzu 3
  • BSHG genannten Gründen der Pflege, der Behandlung oder sonstigen im BSHG vorgesehenen Maßnahmen

VG Köln - 1 K 9889/03

Verwaltungsgericht Köln vom 11.11.2004
Inhalt
  • ) - nicht mehr für nicht marktbeherrschende Unternehmen. In Ermangelung sonstiger eindeutiger
  • sie im angegriffenen Bescheid ausführt, ihr stehe „in Ermangelung sonstiger eindeutiger Maßstäbe" ein

BFH - VII R 29/11

Bundesfinanzhof vom 25.07.2012
Inhalt
  • " Entstehen gerechnet werden konnte, d.h. ohne dass dies von Entscheidungen oder sonstigen
  • Prüfungsverfahrens sind. 20Im Übrigen ist weder zwischen den Beteiligten streitig noch aus einem sonstigen

LSG Bayern - L 9 AL 148/97

Bayerisches Landessozialgericht vom 27.07.2000
Inhalt
  • Dreijahreszeitraums erheblich mehr verdient als in den sonstigen Beschäftigungen. Im Übrigen käme der Kläger
  • SozR 3-4800 § 63 Nr.1). Auch unter Berücksichtigung der sonstigen Faktoren, die in die Ermittlung des