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OLG Karlsruhe - 6 U 55/13

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 14.05.2014
Inhalt
  • erstinstanzlichen Vorbringens. Sie machen geltend, die in der Berufungsinstanz vorgenommene
  • seinen Mitmenschen unterscheiden und für den Betrachter erkennbar machen. Hiernach ist es rechtlich
  • durch Verpixelung oder Augenbalken unkenntlich zu machen. Was dies an der Aussagekraft des Berichts

OVG Nordrhein-Westfalen - 7 A 4415/03

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 18.11.2004
Inhalt
  • wurde, beabsichtigt, von der Ermächtigung des § 246 Abs. 1a Satz 1 BauGB n.F. Gebrauch zu machen und ein
  • Bauland machen. Die von Außenbereichsatzungen erfassten Bereiche bleiben vielmehr Bestandteil des
  • machen darf oder nicht. 118Schließlich sind auch im Übrigen keine Gründe ersichtlich, die eine nur auf

EuGH - C-401/95

Europäischer Gerichtshof vom 18.12.1997
Inhalt
  • Mehrwertsteuerforderung geltend machen, die sich nicht aus den Erklärungen des Steuerpflichtigen ergibt
  • . 60. Viertens machen die Kläger geltend, die Zurückbehaltung erstrecke sich nicht nur auf den in
  • zurückbehaltenen Beträge, insbesondere von Geldstrafen, verhältnismäßig zu machen. 62. Am fünfter

VG Minden - 11 L 123/10

Verwaltungsgericht Minden vom 29.04.2010
Inhalt
  • Antragsteller mit Blick auf die durch § 64 Abs. 1 BNatSchG eingeräumte Rechtsposition geltend machen kann
  • nur geltend machen kann, die angefochtene Genehmigung verstoße gegen Vorschriften des BNatSchG, auf
  • mit der Begründung geltend machen, die Verträglichkeitsprüfung nach § 48d LG NRW sei fehlerhaft

OVG Saarland - 2 N 3/05

Oberverwaltungsgericht des Saarlandes vom 18.05.2006
Inhalt
  • gegenüber der Genehmigungsentscheidung geltend zu machen. Rechtsnachteile durch die bekämpfte
  • (private) Antragsteller geltend machen kann, durch die bekämpfte Norm in seinen Rechten verletzt zu
  • Vorranggebiet „H.berg“ etwaige Abwehrrechte gegenüber der Genehmigungsentscheidung geltend zu machen

LAG Hamm - 19 Sa 1901/02

Landesarbeitsgericht Hamm vom 01.04.2003
Inhalt
  • die Möglichkeit, einen ggfls. übereilten Entschluss rückgängig zu machen (vgl. BT-Drucks. 10/2876, S
  • Arbeitsverhältnisses machen kann. 69Andere, möglicherweise bei Abschluss eines Aufhebungsvertrages
  • machen". Der Arbeitnehmer hat mithin die Möglichkeit, sich die erforderlichen Informationen über die

LAG Hessen - 19 Sa 275/10

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 29.10.2010
Inhalt
  • genüge nicht mehr den qualitativen Ansprüchen und es gebe guten Grund, sich um Kinder Sorgen zu machen
  • Klägerin „fertig zu machen“. Die von den Erzieherinnen aufgestellten Beanstandungen „fertig zu machen

EuGH - C-28/94

Europäischer Gerichtshof vom 22.04.1999
Inhalt
  • sie braucht nur glaubhaft zu machen, daß an den von den nationalen Stellen mitgeteilten Zahlen
  • Königreich der Niederlande der Kommission nicht den Vorwurf machen kann, sich mit einer pauschalen
  • ernsthaften und berechtigten Zweifel glaubhaft machen, die sie im Zusammenhang mit dem

VG Düsseldorf - 22 K 5440/04

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 21.11.2006
Inhalt
  • machen und als generelle Bedrohung erscheinen lassen solle. Ausländer würden wiederholt z. B. als
  • Wirtsvölkern nach Kräften unbeliebt zu machen und so lange Bitterkeit und Gegnerschaft zu schüren
  • vertreten sowie seine Anliegen und Standpunkte in der Öffentlichkeit bekannt zu machen. Diese Bewertung

LG Düsseldorf - 4a O 591/05

Landgericht Düsseldorf vom 27.02.2007
Inhalt
  • für die Zeit ab dem 19.12.2002 zu machen sind und die Angaben zu lit. e) nur von der Beklagten zu 1
  • ) und nur für die Zeit seit dem 19.10.2002 zu machen sind; 3. die im unmittelbaren und mittelbaren
  • Beklagten widerrechtlich von der technischen Lehre des Klagegebrauchsmusters Gebrauch machen, sind sie

LG Dortmund - K 3/05

Landgericht Dortmund vom 17.11.2005
Inhalt
  • Hauptverhandlung auch demonstriert, so dass die Kammer sich selbst ein Bild davon machen konnte, was diese Zeugen
  • , der Angeklagte selbst auf dem Weg zum Bahnhof die Zeugin gefragt hatte, was sie machen würden
  • machen. 229Bei der Festsetzung der Jugendstrafe hat sich die Kammer von folgenden Erwägungen leiten

OLG Düsseldorf - I-2 U 100/06

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 14.02.2008
Inhalt
  • machen sind; wobei den Beklagten nachgelassen wird, die Namen und Anschriften der nicht 40gewerblichen
  • . 54Die Beklagten treten dem entgegen und machen geltend, der Vorsprung am unteren Rand der Dichtung habe
  • , dass die Dichtwirkung, wie die Beklagten geltend machen, im Axialabschnitt der Dichtung eintritt

LG Düsseldorf - 4a O 42/06

Landgericht Düsseldorf vom 19.04.2007
Inhalt
  • wortsinngemäßen Gebrauch machen würde. Beide Beklagten seien passivlegitimiert, da die Beklagte zu 1. die
  • , sondern erst ab dem 7. Januar 1992 geltend machen zu wollen und die Beklagten der Teilklagerücknahme
  • den Angaben zusammengefasst, die zum Zwecke der Rechnungslegung zu machen sind. 92Der gegenüber der

OLG Hamm - 81 Js 1837/04

Oberlandesgericht Hamm vom 25.07.2006
Inhalt
  • Angeklagten E sagen gehört, dies solle man "nicht zu heftig" machen. Das Wasser 50 sei äußerst kalt
  • Kübelspritze "vorzubereiten", die Rekruten bei der Befragung nass zu machen (Bl. 1172 f. Bd. VIII d.A
  • zu machen und zu bestimmen, dass die Hauptverhandlung vor einer anderen 95 Strafkammer des

OLG Hamm - 22 U 195/04

Oberlandesgericht Hamm vom 28.11.2005
Inhalt
  • zu vollstreckenden Betrages leisten Die Revision wird zugelassen. Gründe: 1A. 2Die Kläger machen
  • . Sie machen geltend, dass diese Stationen – und nicht das etwa 10 km Luftlinie entfernte Schalthaus O
  • weitertransportiert werden kann, machen die Kläger zudem den vorherigen Ausbau des Netzes geltend