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VG Düsseldorf - 16 K 6731/01.A

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 18.05.2004
Inhalt
  • , 35so VG Aachen, Urteile vom 11. September 2003 - 4 K 2360/01.A - und vom 22. Januar 2004 - 4 K

KG Berlin - 11 U 15/07

Kammergericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • [28]; LG Aachen v. 27.1.1988 – 7 S 419/87, Recht und Steuern 1988, 21 [22]; LG Hamburg v. 2.12.1985

VG Köln - 19 K 453/09

Verwaltungsgericht Köln vom 27.10.2010
Inhalt
  • Rheinbach, Euskirchen, Siegburg, Düsseldorf, Remscheid, Wuppertal, Aachen, sowie beim

OVG Nordrhein-Westfalen - 7 B 558/02

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 15.05.2002
Inhalt
  • Aachen, 3 L 37/02 Tenor: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin trägt die Kosten

VG Berlin - 1 A 373.08

Verwaltungsgericht Berlin vom 23.09.2008
Inhalt
  • Verwaltungsgerichts Aachen vom 18. November 2003 - 6 K 575/03 - (juris Rdn. 21 ff.; ebenso außer den

OVG Nordrhein-Westfalen - 9 A 2477/04

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 14.12.2006
Inhalt
  • Aachen in seinem Urteil vom 9. Januar 1990 - 2 K 1617/88 - überzeugt im vorliegenden Zusammenhang

BGH - IX ZR 119/03

Bundesgerichtshof vom 08.06.2004
Inhalt
  • Düsseldorf NJW-RR 1998, 855; OLG Hamm AGS 1998, 98, 99; LG Aachen NJW 1970, 571; N. Schneider, in: Gebauer

OLG Brandenburg - 12 U 76/06

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 09.03.2006
Inhalt
  • Schmerzensgeldes nicht. So ist in dem vom Landgericht Aachen entschiedenen Fall (vgl. Hacks/Ring/Böhm

OLG Düsseldorf - I-17 U 164/03

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 05.03.2004
Inhalt
  • seines Monatsgehaltes mit Rückwirkung ab dem 01.01.2002 geltend zu machen und von ihm zugleich die
  • dessen Zustimmung zu einer Gehaltsreduzierung geltend zu machen, sei wirksam zustande gekommen, da
  • . Realitätsfremd ist es vielmehr, wenn der Beklagte Glauben machen will, sein Zeitaufwand habe sich nach
  • wesentlichen Herabsetzung seines Monatsgehaltes geltend zu machen und von ihm zu-gleich die
  • machen. Bei einer derartigen Fallkonstellation ist kein sachlicher Grund erkennbar, der dazu zwingt

OLG Hamm - 18 U 104/08

Oberlandesgericht Hamm vom 05.10.2009
Inhalt
  • gedroht, ihn, den Kläger, "platt zu machen". Er, O2, werde einen Grund für eine fristlose Kündigung
  • wirksam ansehe, ermächtigt, die sich für sie ergebenden Ansprüche geltend zu machen. Der Kläger beantragt
  • den Worten machen, mit denen der Kläger die Morddrohung ausgesprochen hat. Am Anfang seiner Vernehmung
  • will sich lediglich in dem Sinne geäußert haben, dass er den Zeugen O2 auch "platt machen" werde
  • , nachdem ihm dieser zuvor angedroht habe, ihn (den Kläger) "platt" zu machen. 127Dass der Kläger in dem

LAG Baden-Württemberg - 9 Sa 93/06

Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg vom 16.05.2007
Inhalt
  • Regelungswerk seinen Ausdruck gefunden hat, was nicht der Fall ist. Auch Sinn und Zweck der Regelung machen das
  • gegenstandlos machen? Angesichts der Vielzahl betroffener Arbeitnehmer hätten sich bei einer solchen
  • sich schon der Eindruck auf, die Beklage wisse nicht, was ihre Mitarbeiter machen bzw. dass sie

BGH - Xa ZR 28/08

Bundesgerichtshof vom 15.04.2010
Inhalt
  • Gewichtsprozent. 3. EPA und DHA liegen in relativen Mengen von >1:1 bis 2:1 vor. 4. EPA und DHA machen
  • -Säuren machen 3 bis 9,9 Gewichtsprozent des Gesamtfettsäuregehalts aus. 214. Einige Merkmale bedürfen
  • definierten Bereichs. 39(2) Nicht zweifelsfrei offenbart ist das Merkmal 4. 40Zwar machen EPA und DHA nach

BGH - II ZR 178/99

Bundesgerichtshof vom 18.05.1999
Inhalt
  • eines Treubruchs im Sinne des § 266 Abs. 1 StGB schuldig machen. BGH, Urt. v. 17. September 2001
  • machen wird. Diese Vereinbarung wirke auch zugunsten der Beklagten. Die Revision wendet sich gegen
  • Investitionsverpflichtungen" geltend machen werden, den Schluß zieht, daß eine vollständige Haftungsfreistellung

OLG Düsseldorf - VI-3 Kart 67/08

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 21.04.2010
Inhalt
  • Fall ist, entsprechend Satz 4 von ihren Befugnissen nach § 65 EnWG Gebrauch machen und dem
  • es, wenn der Beschwerdeführer geltend machen kann, durch die Ablehnung oder Unterlassung in seinen
  • geltend machen will - schon hin- oder ausreichend sein sollen, um von einer kostenorientierten

OVG Rheinland-Pfalz - 1 A 10547/09.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 02.12.2009
Inhalt
  • Sanierungsaufwand bezogen habe, ohne hierzu die erforderlichen näheren Angaben zu machen. Unabhängig davon
  • stehenden barocken Gebäudeensembles auf keinen Fall für weniger als 1.000,--€/qm nutzbar zu machen
  • Denkmalschutz aufgeschlossener Eigentümer von einem Baudenkmal keinen vernünftigen Gebrauch machen und