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VG Stuttgart - 5 S 1667/12

Verwaltungsgericht Stuttgart vom 17.02.2014
Inhalt
  • als Sachwalterin der örtlichen Gemeinschaft geltend machen (vgl. BVerwG, Urt. v. 16.03.2006 - 4 A
  • planungsrechtlichen Möglichkeiten Gebrauch zu machen (vgl. ausdrücklich OVG NW, Urt. v. 10.04.1981 - 10 A 1887/80

OLG Düsseldorf - VII-Verg 67/05

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 25.10.2005
Inhalt
  • Informationen allen Bewerbern bekannt zu machen. Sie war indes nicht verpflichtet, Bauzeichnungen aus der
  • Studie der J...P... Düsseldorf den Wettbewerbern bekannt zu machen, denn der Planungswettbewerb bezog

OLG Hamm - 9 UF 37/00

Oberlandesgericht Hamm vom 18.08.2000
Inhalt
  • von dem verbleibenden Betrag von 3.300,44 DM nicht zu machen, insbesondere kann die Mutter der Kläger
  • ) zugrundegelegt, während die Kläger zu Recht 575,00 DM (675,00 DM ./. 100,00 DM Kindergeldanteil) geltend machen

BGH - V ZR 144/08

Bundesgerichtshof vom 05.06.2009
Inhalt
  • sonst ersichtlich, dass der Beklagte in anderer Weise von seinem Selbsthilferecht hätte Gebrauch machen
  • dürfte der Besitzer nur gegenüber demjenigen Gebrauch machen, der sein Fahrzeug ohne Berechtigung

VG Berlin - 3 A 4.07

Verwaltungsgericht Berlin vom 13.03.2017
Inhalt
  • Diplomarbeit erforderlich machen würden (dazu unten 2.). 27 1.) a.) Zum einen ist die Prüfung nicht wegen
  • des Themas von der Möglichkeit der Rückgabe nach § 23 Abs. 9 S. 2 PO Gebrauch machen und auf Antrag

LSG Bayern - L 9 AL 148/97

Bayerisches Landessozialgericht vom 27.07.2000
Inhalt
  • Beschäftigungsverhältnissen beschäftigt. Bereits seit den 70-iger Jahren machen dem Kläger erhebliche
  • Zeitraum keinen höheren Anspruch geltend machen könne. Das Ergebnis der Bemessung nach § 112 Abs.2

OLG Hamm - 2 Ss 601/98

Oberlandesgericht Hamm vom 15.05.1998
Inhalt
  • Revisionsbegründung machen muß und in der Regel auch machen wird, es aber andererseits z.B. nicht

BGH - VIII ZR 363/04

Bundesgerichtshof vom 17.11.2004
Inhalt
  • Gesetzgebers, den Verbraucherschutz im Hinblick auf Sachmängel beim Kauf beweglicher Sachen zu stärken
  • , findet die Vorschrift des § 476 BGB auch auf den Verkauf gebrauchter Sachen Anwendung (Senatsur

HessVGH - 6 UE 296/85

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 14.07.1988
Inhalt
  • Mitbürger Gedanken zu machen" und "angesichts der Zerstörungen in unseren Städten und Gemeinden im
  • jedenfalls eine Stellungnahme der Beklagten erforderlich machen könnte, wird dagegen nicht genannt. Von

OLG Brandenburg - 4 U 102/06

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 16.06.2006
Inhalt
  • jedoch nicht dahingehend für sich fruchtbar machen, dass hierin ein Umstand begründet sei, der den
  • machen, dass zwischen den Parteien unstreitig geblieben ist, dass die Beklagte von der Klägerin kleinere

OLG Schleswig-Holstein - 2 W 65/06

Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • existenzvernichtenden/existenzgefährdenden Eingriffs nicht im Spruchverfahren geltend zu machen seien
  • Schadensersatzansprüche günstig vor dem Spruchgericht geltend zu machen, sieht der Senat nicht. Es

LSG Berlin-Brandenburg - L 13 SB 235/07

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 03.12.2009
Inhalt
  • Tatsache, dass ein Betroffener nach einer bestimmten Strecke eine Pause machen muss, lediglich
  • , ohne dass hierbei eine langfristige gesundheitliche Beeinträchtigung einen Unterschied machen darf

LAG Düsseldorf - 10 Sa 869/02

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 14.10.2002
Inhalt
  • Beantwortung vor. Sie machen einen Nachfor- 88derungsbetrag in Höhe von DM 4.491,13 bei unserer
  • ihm möglichen Rechtsmitteln und Behelfen gegenüber der Nachversteuerung Gebrauch zu machen. Ein

KG Berlin - 21 U 12/06

Kammergericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • polizeilichen Vernehmung schildern beide Zeugen die Einzelheiten plausibel und machen auch aus
  • machen. Diese werden jedoch durch die entsprechenden Quittungen unter anderem des Geldautomaten

OVG Schleswig-Holstein - 3 MB 18/10

Schleswig-Holsteinisches Oberverwaltungsgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • Anordnungsanspruch sind glaubhaft zu machen. 5Der am 7. Juni 1945 geborene Antragsteller hat einen
  • zu machen. Es komme hinzu, dass mit fortschreitendem Alter die körperliche und geistige