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OLG Düsseldorf - I-2 U 1/05

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 17.08.2006
Inhalt
  • gegenüber Herrn Gougoulopoulos geltend zu machen bzw. die Wechsel einzuziehen. Die Kanzlei ermächtigt D
  • Mandantin gerichtlich geltend zu machen. 43Die Übergabe der Urkunden an die Abtretungsempfänger war

OLG Koblenz - 10 U 652/07

Oberlandesgericht Koblenz vom 30.05.2008
Inhalt
  • . Soweit sie geltend machen, dass die Positionen zur Erstellung eines schlüsselfertigen Wohnhauses
  • , dass die Klägerin einen Rauputz nicht geschuldet hat. Soweit die Beklagten geltend machen wollen, dass

OLG Karlsruhe - 6 U 20/09

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 24.03.2010
Inhalt
  • machen. Das Landgericht habe nicht festgestellt, dass eine Sanierung der Leitung unumgänglich sei
  • kann er nicht nach dem Erwerb des Grundstücks geltend machen, nun stelle die Notleitung der

OLG Hamm - 18 U 243/96

Oberlandesgericht Hamm vom 19.06.1997
Inhalt
  • geltend zu machen und die Kündigung auszusprechen. 42Darüber hinaus war die Klägerin auch zur Kündigung
  • der Lage ist, den Anspruch geltend zu machen (BGH NJW 1971, 979). Von einem Verstoß gegen das Verbot

LAG Köln - 13 Sa 839/09

Landesarbeitsgericht Köln vom 05.11.2009
Inhalt
  • Ergebnis der Öffentlichkeit zugängig zu machen. Dieses Projekt schließt die Lücke in der
  • dokumentierten Objekte für die Öffentlichkeit gezielt auffindbar zu machen. Zum Tätigkeitsmerkmal sowohl

OVG Niedersachsen - 4 LC 272/11

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 10.12.2013
Inhalt
  • nicht zu folgen. Der Kläger kann auch nicht mit Erfolg geltend machen, vorliegend sei der Umfang der
  • getroffen hat, die er nicht mehr oder nur unter unzumutbaren Nachteilen rückgängig machen kann. Da hier

SozG Dresden - S 25 KR 603/08

Sozialgericht Dresden vom 23.09.2009
Inhalt
  • zum benötigten Produkt zu machen. Dies sind Angaben, die die Klägerin gegenüber jedem
  • Leistungserbringer machen müsste, um die passende Versorgung zu ermöglichen. Ein berechtigtes Interesse könnte im

LAG Rheinland-Pfalz - 10 Sa 224/06

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 13.09.2006
Inhalt
  • Verdienstes mit einem entsprechend gefassten Klageantrag geltend zu machen. Der Kläger beantragt, Der
  • gegenüber den Zahlungsansprüchen des Klägers vorliegend auch nicht mit Erfolg geltend machen, der

OVG Saarland - 2 B 511/09

Oberverwaltungsgericht des Saarlandes vom 26.02.2010
Inhalt
  • darzulegen und glaubhaft zu machen, steht dieser Würdigung nicht entgegen. Nach der zitierten
  • eidesstattliche Versicherung, glaubhaft zu machen. Der Senat hat gleichwohl keine Veranlassung, die Richtigkeit

OLG Hamm - 28 U 161/04

Oberlandesgericht Hamm vom 15.03.2005
Inhalt
  • machen. II. 1718Den Klägern ist aus der oben dargelegten Pflichtverletzung - Unterlassen der
  • , die Kosten in einer gesonderten Klage geltend zu machen (vgl. zum Wahlrecht bei Vorbereitungskosten

ArbG Solingen - 5 Ca 1117/07

Arbeitsgericht Solingen vom 30.01.2008
Inhalt
  • Gebrauch machen, welche bislang nicht durchgeführt wurde. 47§ 24 Satz 1 TVK bestimmt dagegen lediglich
  • zusätzlich zur höheren Grundvergütung nach dem TVöD einen Anspruch auf Ortszuschläge geltend machen kann

LG Wiesbaden - 1 O 306/07

Landgericht Wiesbaden vom 29.07.2008
Inhalt
  • beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertrags für den Kündigenden unzumutbar machen (Palandt – Grüneberg
  • Wärmeversorgung durch die Beklagte für den Kläger überflüssig machen, sondern das mangelnde

LSG Bayern - L 2 P 30/04

Bayerisches Landessozialgericht vom 26.07.2006
Inhalt
  • i.S. des Pflegehilfsmittel-Verzeichnisses nach § 78 Abs. 2 SGB XI seien, rückgängig zu machen
  • gegebenenfalls geltend zu machen. Dass er in diese Richtung bisher offensichtlich bewusst nicht

OLG Düsseldorf - I-3 Wx 54/07

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 22.10.2007
Inhalt
  • machen: 21Der Kammervorsitzende habe seine persönliche Ansicht über die Ursachen der Schimmelbildung
  • machen. Sie hätten eine Eigentumswohnung in einem 1972 errichteten Haus erworben. Die zur Zeit der

VG Berlin - 12 A 76.07

Verwaltungsgericht Berlin vom 13.03.2017
Inhalt
  • . „Schwarzen Brett“ im Hauptgebäude, 5. Obergeschoss, links neben dem Eingang H 5103 rückgängig zu machen. 10
  • alledem nur einen Anspruch auf Teilhabe geltend machen. Diesem Anspruch auf Teilhabe ist durch die