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Keine Künstlersozialversicherung für Schmuckgestalter

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 05.05.2012
Inhalt
  • beschreiben und für den Betrachter neu begreifbar machen. Zur Umsetzung meiner Ideen habe ich ein neues
  • . Es entstehen farbenfrohe Körper, die Konturen durch Abformung sichtbar machen und diese neu

BSG - B 6 KA 40/11 R

Bundessozialgericht vom 17.10.2012
Inhalt
  • anderen werde sie einen Amtshaftungsanspruch geltend machen. 10Die Klägerin beantragt, das Urteil
  • des Nachbarn, nach Erkennen der Beeinträchtigung ungesäumt seine Einwendungen geltend zu machen. Für

EuGH - C-281/98

Europäischer Gerichtshof vom 06.06.2000
Inhalt
  • Ausländer einschränken oder von Bedingungen abhängig machen, die für Inländer nicht gelten, - oder die
  • unterliegende Vereinigungenund Einrichtungen von ihrer rechtlichen Autonomie Gebrauch machen (vgl

OLG Düsseldorf - I-24 U 188/07

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 06.05.2008
Inhalt
  • machen, wenn er - der Kläger - die Klageforderung gegen den Beklagten nicht erfolgreich durchsetzen
  • Vertragspartner werde nicht von der besonderen Kündigungsmöglichkeit Gebrauch machen, die das Gesetz

BGH - II ZR 91/11

Bundesgerichtshof vom 29.01.2013
Inhalt
  • UStG Vorsteuervergütungsansprüche geltend machen. Das schließt es indes nicht aus, die Wertungen des
  • Vorsteuerabzugs geltend zu machen (EuGH, DStR 2009, 2311 Rn. 55 f.; Wagner in Sölch/Ringleb, UStG, Stand 9

BGH - AnwZ 1/01

Bundesgerichtshof vom 13.03.2017
Inhalt
  • handelte es sich jeweils um mehr als 1.000 Sachen. Über 90 % der Rücknahmen erfolgen vor Einreichung
  • Sachen nicht in die Revisionsinstanz gelangen würden (vgl. BT-Drucks. III/120, S. 111). Diese

SozG Marburg - S 12 KA 842/06

Sozialgericht Marburg vom 13.12.2006
Inhalt
  • -fachen Wert um eine starre Grenze handele. Zum Beweis ihrer wirtschaftlichen Behandlungsweise lege sie
  • ausmachten, wiesen etwa die doppelte Kariesinzidenz mit den 2 bis 3-fachen Kosten gegenüber den

LSG Berlin-Brandenburg - L 7 KA 21/06

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 29.11.2006
Inhalt
  • Zulassungsausschuss den Schlussbericht auch sonst nicht zur Grundlage der Zulassungsentziehung machen, weil dies
  • ) zurückliegende Pflichtverletzungen nur dann noch zur Grundlage einer Zulassungsentziehung zu machen

OLG Frankfurt - 20 W 414/92

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 05.07.2004
Inhalt
  • Gewinnabführungsvertrag gesondert gemäß § 306 Abs. 3 AktG bekannt zu machen. 39 Mit Schriftsatz vom 22
  • gesondert bekannt zu machen ist. 49 2. Den Beteiligten zu 57. und 58. (und Beschwerdegegnerinnen) die

OLG Hamm - 19 U 38/03

Oberlandesgericht Hamm vom 01.07.2003
Inhalt
  • deutlich machen, welche Vorschriften der VOB/B ersetzt oder modifiziert werden. Soweit neben einer Klausel
  • Rückforderungsprozess geltend machen, der wiederum über mehrere Instanzen ausgetragen und daher mehrere Jahre

FG Berlin-Brandenburg - 1 K 2357/06

Finanzgericht Berlin-Brandenburg vom 31.03.1999
Inhalt
  • machen, soweit die anzurechnende Körperschaftsteuer nicht durch die ihr entsprechende gezahlte
  • zu machen. Das rückgewährende Finanzamt hätte dann lediglich einen Rückgewähranspruch gegen die Masse

BSG - S 7 AL 80/07

Bundessozialgericht vom 05.05.2010
Inhalt
  • teilte er mit, dass er sich mit einem Kollegen schnellstmöglich selbständig machen wolle. Am
  • 24.12.2003, BGBl I 2954) geltend zu machen und davon abhängig, dass für die konkret beanspruchte Zeit

EuGH - C-245/03

Europäischer Gerichtshof vom 20.01.2005
Inhalt
  • Arzneimittelmarkt in den Mitgliedstaaten allgemein zugänglich zu machen. Diese Angaben sollten
  • praktisch unmöglich machen oder übermäßig erschweren dürfen (Effektivitätsgrundsatz) (vgl. Urteile vom 24

BFH - VIII R 76/05

Bundesfinanzhof vom 11.01.2000
Inhalt
  • geltend machen . Tatbestand 1I. Die Beteiligten streiten um das Verhältnis von Betriebsausgabenabzug
  • sämtliche nachgewiesenen Aufwendungen als Betriebsausgaben geltend machen (HHR/Prinz, § 9a EStG Rz 21; v

BGH - III ZR 217/02

Bundesgerichtshof vom 03.01.1994
Inhalt
  • machen können. Vorliegend stehe jedoch nicht fest, es sei vielmehr eher unwahrscheinlich, daß ohne
  • Gebrauch machen können, auch eine entsprechend höhere Entschädigung zuzusprechen (Senatsurteil vom