Suche nach "essen"

BGH - Xa ZR 138/07

Bundesgerichtshof vom 21.01.2009

Inhalt

einem etwa c-förmigen Halter (2), zwischen dessen beiden freien Endbereichen (3, 4) ein

dessen beiden freien Endbereichen ein Vorratsbehälter lösbar gehalten ist. Aus diesem Behälter kann

einzusetzen, wodurch verhindert wird, dass am Auslassventil des Dosierspenders nach dessen Benutzung etwa

VG Düsseldorf - 1 L 269/03

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 29.01.2003

Inhalt

werden. Gründe: 12Der am 17. Januar 2003 beim Landgericht E gestellte und mit dessen Beschluss vom 23

., § 123 Anm. 14 ff. 10Nach diesen Maßstäben hat der Antragsteller, dessen Begehren faktisch auf eine

. Kennzeichnend für ein Auskunftsbegehren ist die Benennung eines konkreten Sachkomplexes, hinsichtlich dessen

LAG Hamm - 13 TaBV 70/05

Landesarbeitsgericht Hamm vom 21.10.2005

Inhalt

dessen Vorsitzende. Vom 04.12.2000 bis zum 26.05.2003 gehörte sie auch dem Wirtschaftsausschuss an. Der

eingereichte Kopie (Bl. 6. d. A.). Laut Teilnahmezertifikat vom 04.07.2003, auf dessen Inhalt als

mit den Teilnehmerunterlagen, auf dessen Inhalt als Anlage zum Schriftsatz des Betriebsrats vom

OVG Nordrhein-Westfalen - 5 B 66/10

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 03.03.2010

Inhalt

§ 4 Abs. 3 Satz 4 BBodSchG, wonach die Sanierungspflicht dessen geregelt werden sollte, der das

auf ein noch zumutbares Maß zu begrenzen. Dessen hätte es jedoch schon im Hinblick darauf bedurft

gleichermaßen Rechnung zu tragen, bedarf das Ausmaß dessen, was dem Eigentümer zur Gefahrenabwehr

BGH - VI ZR 206/05

Bundesgerichtshof vom 07.11.2006

Inhalt

rechtswidrig ist. Indessen setzt eine wirksame Einwilligung des Patienten dessen ordnungsgemäße

dessen Zuverlässigkeit zu zweifeln. An die Kontrollpflicht des behandelnden Arztes, der einem anderen

Gespräch mit dem Patienten über dessen ordnungsgemäße Aufklärung und/oder durch einen Blick in die

VG Düsseldorf - 24 K 8810/98

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 07.12.2000

Inhalt

Aktualeinkommens. Zu dessen rechnerischer Ermittlung stellt § 17 Abs. 5 GTK mit den Sätzen 2 und 4 zwei

Beitragszeitraumes 22 und absehbar bis zu dessen Ende auswirkt. Das bedeutet für den vorliegenden Fall: 3132aa) Für

dem Kalenderjahr 1993 maßgebend, über dessen Höhe dem Gericht nichts bekannt ist. 35- Für die

OVG Rheinland-Pfalz - 10 B 10709/02.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 28.06.2002

Inhalt

– erforderliche dienstliche Bedürfnis in Anbetracht dessen, dass diese erklärtermaßen eine

Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt werden kann, wohingegen § 31 BRRG für den politischen Beamten dessen

eines politischen Beamten regelmäßig nur mit dessen Zustimmung erfolgen kann (vgl. dazu BVerwGE 19, S

OLG Celle - 22 W 1/11

Oberlandesgericht Celle vom 14.07.2011

Inhalt

den nach § 19 Abs. 3 Satz 2 NdsSOG das Amtsgericht zuständig wäre, in dessen Bezirk die Person in

Abs. 2 BPolG noch die nach dessen Satz 2 ergänzend heranzuziehenden Regelungen der §§ 415 ff FamFG

entsprechende Anwendung des § 416 FamFG nicht nur dessen Satz 1 vorgesehen hat (vgl. BTDrs. 16/6308, S. 291

BFH - III R 16/06

Bundesfinanzhof vom 25.09.2008

Inhalt

Kindergeldes gestellt und auch nur dessen Voraussetzungen dargelegt habe. Die Familienkasse habe nunmehr

. Es gehört bei Auszahlung an den anspruchsberechtigten Elternteil zu dessen Einkommen (Senatsurteil

dessen Unterhalt und Ausbildung bestimmt. Im Falle der Abzweigung an T wäre das Kindergeld daher

OVG Nordrhein-Westfalen - 10a B 1241/03.NE

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 27.11.2003

Inhalt

in dessen Genehmigungsbescheid vom 20. Februar 2002 als "nach dem Maßstab der praktischen Vernunft

Planung mit hinreichender Deutlichkeit in dessen an den Oberbürgermeister der Antragsgegnerin

Parkplatznutzung möglicherweise resultierenden Gefahren für die Nutzer des Parkplatzes und dessen

LSG Bayern - L 16 B 987/07 AS ER

Bayerisches Landessozialgericht vom 15.01.2008

Inhalt

dessen Vortrag durch F.M. - nicht zu erkennen und wäre im Übrigen bereits durch den Zeitablauf überholt

die Kfz-Versicherung für die Zeit ab 01.07.2007 durch den Bekannten F.M., dessen Anschrift im

für einen wirksamen Abschluss eines Darlehensvertrags im Sinn des § 488 BGB und dessen tatsächlicher

Anlage DiamantAusbV

(zu § 4)Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Diamantschleifer/zur Diamantschleiferin

Inhalt

;ten prüfen, insbesondere Lichtbrechung messen und auswerten3 e)Diamanten nach

;cher und Bedienungshinweise lesen und anwenden3 10Prüfen und Messen(§ 3 Nr. 10)a

Industriediamanten aus polykristallinem Werkstoff prüfen 43Prüfen und Messen(§ 3

OVG Nordrhein-Westfalen - 13 A 2159/09.A

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 05.08.2010

Inhalt

insbesondere nach dessen persönlicher Anhörung in der mündlichen Verhandlung sowie des von ihm gewonnenen

Protokolls abgelehnt hat) nicht entnehmen. Ausweislich dessen hat der Prozessbevollmächtigte des

Klägers - nach dessen Vernehmung und vor Stellung der Sachanträge – vielmehr lediglich angeregt, eine

BGH - 3 StR 140/14

Bundesgerichtshof vom 10.07.2014

Inhalt

Nordrhein-Westfalen zum Beweis dessen beantragt, was bei der Durchsuchung sichergestellt und in den

die Beweisanträge zurückweisenden Beschlusses ergibt sich nicht bereits allein aus dessen

des Beschlusses nicht schon aus dessen Begründung ergibt, neben der Mitteilung von Antragswortlaut und

OLG Köln - 13 U 16/98

Oberlandesgericht Köln vom 27.04.1998

Inhalt

Bürgen in Anspruch zu nehmen, solange in dessen Person kein Vermögen entstanden ist. Denn die Ausübung

den Bürgen in Anspruch nehmen, der weiterhin vermögenslos ist, in dessen Person also die Tatsachen

Klägerin auf § 826 BGB, mit Hilfe dessen sie eine Durchbrechung der Rechtskraft des

Suche nach "essen"

Ergebnisse 26599