Suche nach "recht allgemein"

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Anlage 1 BITV 2.0

(zu § 3 Absatz 1)
Inhalt
  • drei allgemeine Blitze („general flash“) und/oder nicht mehr als drei rote Blitze
  • ;berschreitet die Schwellenwerte nicht.Anmerkungen:Für allgemeine Software oder Webinhalte liefert der
  • bedingte Verzögerung und reicht nicht für eine wesentliche inhaltliche Aufbereitung aus
  • Nutzerin oder der Nutzer eine Vereinbarung eingeht, aus denen sich gesetzlich bindende Rechte und

VG Stuttgart - 10 S 2067/12

Verwaltungsgericht Stuttgart vom 08.04.2014
Inhalt
  • gestellt gelte, wenn der allgemeine Antragsteil und der jeweilige Antragsabschnitt ausgefüllt seien
  • Fettdruck hervorgehobenen Hinweis, dass der Antrag nur als gestellt gilt, wenn der allgemeine Antragsteil
  • Dienste der Kommission“, die „eine allgemeine Richtung weist, um einen einheitlichen Ansatz in den
  • mehreren Verpflichtungen reicht der Begünstigte einen jährlichen Zahlungsantrag ein (Abs. 2 Satz 1

VG Arnsberg - 2 K 4347/99.A

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 06.02.2002
Inhalt
  • Gefahren, denen die Bevölkerung in diesem Staat allgemein ausgesetzt ist und die grundsätzlich nur
  • Personen des öffentlichen Rechts können sich auch durch Beamte oder Angestellte mit Befähigung zum

OVG Saarland - 2 W 38/05

Oberverwaltungsgericht des Saarlandes vom 31.03.2006
Inhalt
  • Nutzungsart allein danach, ob es nach der Verordnung in dem Baugebiet allgemein zulässig wäre. Nach
  • entsprechenden Gebäudeaußenwand des Bauvorhabens reicht. Ein Grundstückseigentümer kann aber nur die

ArbG Herford - 1 Ca 1117/09

Arbeitsgericht Herford vom 19.03.2010
Inhalt
  • Prozess könne nicht grundsätzlich und allgemein gefordert werden. Die Gründe müssten aber so genau
  • wechselseitigen Rechte und Pflichten richten sich nach einem schriftlichen Arbeitsvertrag vom

VG Cottbus - 3 K 1673/04

Verwaltungsgericht Cottbus vom 13.03.2017
Inhalt
  • Notifizierungsverfahren nicht vorgenommen. Vielmehr wird ganz allgemein eine Andienungspflicht für Abfälle
  • Rechte gerade nicht durch eine Gestaltungs- oder Leistungsklage verfolgen. Dies würde eine

OLG Brandenburg - 10 UF 20/09

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 29.01.2009
Inhalt
  • Senat ist davon überzeugt, dass der Vater seine Fahrweise dann, wenn I. mit ihm fährt, ganz allgemein
  • zurückzuweisen und 20für den Fall der Übertragung des Rechts auf Wahrnehmung der gesundheitlichen

VG Saarlouis - 5 K 1876/09

Verwaltungsgericht des Saarlandes vom 12.05.2010
Inhalt
  • Baugebiet allgemein zulässig wäre. Liegen die Voraussetzungen des § 34 Abs. 2 BauGB vor, gewährt die
  • Kläger schützenden Rechte. Die Carportanlage überschreite die nach § 8 Abs. 2 Nr. 7 LBO zulässige

OLG Köln - 2 U 128/08

Oberlandesgericht Köln vom 18.11.2009
Inhalt
  • allgemein anerkannt (st. Rspr. seit BGH NJW 1997, 2314). Wenn das Oberlandesgericht Jena (NZI 2009, 726
  • den §§ 708 Nr. 10, 711 ZPO. 46 Wegen grundsätzlicher Bedeutung, zur Fortbildung des Rechts und zur

VG Düsseldorf - 2 K 3377/06

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 31.10.2006
Inhalt
  • Dauer als allgemein dienstunfähig anzusehen. Er leidet nach der Diagnose unter einer depressiven
  • allerdings nicht ordnungsgemäß durchgeführt. Das Anhörungsschreiben vom 28. Juli 2005 reicht insoweit

LSG Berlin-Brandenburg - L 1 B 1150/05 KR

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 10.03.2006
Inhalt
  • allgemein nicht unproblematisch, eine Versagung von Krankengeld nach § 66 SGB I als Anknüpfungspunkt für
  • sich ein Versicherter nicht selbst an den MDK wenden kann, reicht das Angebot, sich untersuchen zu

KG Berlin - 7 U 47/09

Kammergericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • ist, weil die zuvor allgemein notierte Wiedervorlagefrist für die Akte an diesem Tag abgelaufen war
  • von den baulichen Verhältnissen verschaffen müssen. 40 Die behauptete Geruchsprobe reicht dafür

LSG Niedersachsen-Bremen - L 16 KR 19/00

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 26.06.2003
Inhalt
  • stützen, die in der medizinischen Wissenschaft allgemein anerkannt sind. Soweit der Sachverständige in
  • – (SozR 3 – 2500 § 28 Nr. 4) im Einzelnen ausgeführt hat, reicht es seit Inkrafttreten des SGB V am

BGH - XII ZB 90/11

Bundesgerichtshof vom 27.02.2013
Inhalt
  • Urteil vom 3. März 2009 geschieden und den Versorgungsausgleich nach altem Recht uneingeschränkt
  • gegebenenfalls auch das allgemeine Arbeitsmarktrisiko angemessen berücksichtigt werden. In jedem Falle

VG Berlin - 3 L 384.10

Verwaltungsgericht Berlin vom 13.03.2017
Inhalt
  • Kommunikationsökonomie, -politik, -recht zu absolvieren. Der von der Antragsgegnerin errechnete Curricularanteil von
  • fachlichen Bereichen im Umfang von 60 LP sowie das 30 LP umfassende Modul Allgemeine