Suche nach "recht allgemein"

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LAG Hamm - 11 Sa 705/02

Landesarbeitsgericht Hamm vom 15.05.2003
Inhalt
  • ehrenamtlichen Richter Seebauer und Tönnis f ü r Recht erkannt : Die Berufung des beklagten L6xxxx gegen das
  • AZB 20/02 NZA 2003, 176). II. 2728Die Berufung ist unbegründet. Zu Recht und mit zutreffender
  • einen allgemein umschriebenen Aufgabenbereich, der lediglich durch die Nennung der Vergütungsgruppe

OVG Nordrhein-Westfalen - 19 B 1599/98

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 19.11.1999
Inhalt
  • die Bevölkerungsgruppe, der der Ausländer angehört, allgemein ausgesetzt ist, bei Entscheidungen
  • C 19.96 -, NVwZ 1998, 742 (743), jeweils m.w.N.. 24Das gilt erst recht, wenn - wie hier - kein
  • ist unbegründet. Das Verwaltungsgericht hat die weitergehenden Anträge zu Recht abgelehnt. 36 Der

FG Köln - 4 K 5275/01

Finanzgericht Köln vom 14.12.2005
Inhalt
  • der Pächter das Recht, den Vertrag in Form von vier Optionen zu je zwei ein halb Jahren zu
  • die Möglichkeit des Abrisses durch die Pächterin bestehe. Übertragen werde ein mit einem Recht
  • allgemein so verstanden, dass sie über die Verweisung in Abs. 2 auf Abs. 1 nicht nur eine Bestimmung

LSG Hamburg - L 1 KR 82/05

Landessozialgericht Hamburg vom 22.02.2006
Inhalt
  • Klage zu Recht abgewiesen. Der geltend gemachte Kostenerstattungsanspruch steht dem bei der Beklagten
  • eine unaufschiebbare Leistung vorgelegen, hat das Sozialgericht zu Recht entschieden, dass dies nicht
  • verlaufende Krankheit, für die eine allgemein anerkannte, medizinischem Standard entsprechende

LSG Nordrhein-Westfalen - L 7 B 321/07 AS ER

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 02.05.2008
Inhalt
  • , Beschluss vom 12.05.2005, 1 BvR 569/05, BVerfGK 5, 237 = NVwZ 2005, S. 927). b) Das SG hat zu Recht das
  • das sehr kurz und allgemein gehaltene Fax des Firmeninhabers vom 30.05.2007 ist angesichts des Inhalts
  • ebenfalls gegeben. Dies hat das SG zu Recht festgestellt. 38Denn der Antragsteller lebt in einer

VG Düsseldorf - 24 K 1038/02

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 05.06.2003
Inhalt
  • ganz allgemein nur Aufwendungen für förderungsfähig erklärt werden, die einer wirtschaftlichen und
  • Klägerin nicht in ihren Rechten, § 113 Abs. 5 Satz 1 VwGO. Zu Recht hat der Beklagte die für den
  • Krankheit oder sonst verhinderte pädagogisch tätige Kraft eine Vertretung eingestellt wird. 30Zu Recht

FG Düsseldorf - 14 V 1366/07 A

Finanzgericht Düsseldorf vom 02.08.2007
Inhalt
  • n.F. verfassungsgemäß sei. Daran bestünden jedoch erhebliche Zweifel. Es sei allgemein anerkannt
  • zu Recht sämtliche Einkünfte der Antragstellerin als gewerbliche Einkünfte berücksichtigt. 52Gemäß
  • , weil mit der Neuregelung gerechnet werden musste, wenn das geltende Recht unklar und verworren war

OVG Saarland - 1 R 17/06

Oberverwaltungsgericht des Saarlandes vom 13.09.2006
Inhalt
  • fordert. Zu Recht nimmt der Beklagte an, das der Kläger einen diesen Kriterien genügenden Aufenthalt
  • , die Aufenthaltsgestattung. Allgemein entspricht es dem Verwaltungsrecht und insbesondere dem
  • fehlerhaft. Danach hat das Verwaltungsgericht die Klage zu Recht abgewiesen und ist die Berufung

BGH - III ZR 250/13

Bundesgerichtshof vom 13.02.2014
Inhalt
  • Kosten zu tragen, weil das Berufungsgericht die Klage zu Recht als begründet angesehen hat. I. 10Nach
  • zutreffend dargelegt hat, gibt der Wortlaut von § 9 Abs. 1 Nr. 5 BKleingG, in dem allgemein und ohne
  • Kündigungsmöglichkeit korrespondiert, worauf das Berufungsgericht zu Recht hingewiesen hat, mit der (öffentlich

LG Köln - 87 O 27/07

Landgericht Köln vom 15.02.2008
Inhalt
  • Vollmacht sei rechtsmissbräuchlich. I Z habe diese – wie allgemein bekannt - bei den Akten der
  • Antrag gestimmt haben. 55Die Kläger hatten das Recht zu verlangen, dass die Tageordnung um die
  • – weiterhin – das Recht auf Einbeziehung dieser Gegenstimme reklamiert. Nach allem geht sie davon aus

LSG Hamburg - L 5 AL 2/07

Landessozialgericht Hamburg vom 11.03.2010
Inhalt
  • habe. Die Anträge des K. vom 29. Mai 1997 und vom 11. Januar 2001 seien zu Recht abgelehnt worden, da K
  • Leistungsbescheide ist das im geltenden Recht vorgesehene gegliederte und auf dem Prinzip der Aufgabenteilung
  • Bescheide vom 13. September 2002 folgt nicht, dass in Erstattungsverfahren allgemein jegliche

LSG Berlin-Brandenburg - L 10 AL 189/02

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 03.09.2004
Inhalt
  • allgemein mit der Verfolgung der Ansprüche des Arbeitnehmers beauftragt sei, sich auch um Insolvenzgeld
  • übersteigt. Die Berufung der Klägerin ist jedoch nicht begründet. Das Sozialgericht hat die Klage zu Recht
  • erhebliche Unkenntnis zum Recht des Insolvenzgeldes aufweisen. Die Aussage der Zeugin Susan Nettelbeck

OVG Nordrhein-Westfalen - 2 A 3181/04

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 14.09.2006
Inhalt
  • begründet. Das Verwaltungsgericht hat ihre Klage zu Recht abgewiesen. Die erhobene Verpflichtungsklage
  • Nationalitätenerklärung oder auf vergleichbare Weise nur zum deutschen Volkstum bekannt oder sie nach dem Recht
  • allgemein geäußert hat, die Ehefrau des Großvaters akzeptiere seine Kinder aus erster Ehe nicht und der

BSG - B 1 KR 1/00 R

Bundessozialgericht vom 14.02.2001
Inhalt
  • Arbeitstrainingsbereich der Werkstatt für Behinderte erfolgt. Das LSG verweist freilich mit Recht auf die
  • , sondern allgemein die Befähigung zur Leistung einer sinnvollen und wirtschaftlich verwertbaren Arbeit
  • als Arbeitsentgelt gewertet werden. Das SG hat darin mit Recht eine fürsorgerische Leistung mit

HessVGH - 12 UZ 4014/99.A

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 21.03.2000
Inhalt
  • , 14.10.1987 -- 12 TE 1770/84 --, EZAR 633 Nr. 13). Die Rechts- oder Tatsachenfrage muss allgemein
  • Entscheidungen des beschließenden Senats sind Rechts- oder Tatsachengrundsätze, von denen das